In unserer freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft darf der Islamismus keinen Platz haben
Heute hat der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul zum ersten Mal ein Lagebild zum Problemfeld Islamismus vorgestellt. Hierzu erklärt Christina Kampmann, …
Michael Hübner: Jetzt handeln – Strukturbruch in der Windindustrie vermeiden und Investitionen sichern!
Anlässlich des jährlichen Branchentreffens bei den Windenergietagen NRW in Bad Driburg am Donnerstag den 23.11.2017 erklärt Michael Hübner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender …
Stefan Zimkeit: „Landesregierung arbeitet bei Lehrerstellen mit Taschenspieltricks“
Zur heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses erklärt Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Finanzminister Lienenkämper (CDU) …
Jochen Ott: „Gleiche Arbeit muss auch gleich entlohnt werden“
In einer Expertenanhörung befasste sich der Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags heute mit dem SPD-Antrag „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und …
Ibrahim Yetim: „Dialogbereitschaft der Landesregierung besteht aus Schriftverkehr“
In der heutigen Sitzung des Integrationsausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags wurde über die Zukunft der kommunalen Integrationsräte debattiert. Dazu erklärt Ibrahim …
Carsten Löcker: „Politik der sozialen Kälte: CDU und FDP beerdigen das Sozialticket“
Anlässlich der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses des Landtags NRW und der Haushaltseinbringung durch Verkehrsminister Hendrik Wüst, erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer …
Dietmar Bell: „Schwarz-gelbes Modell für Studiengebühren wird von Experten umfassend abgelehnt“
Soeben endete eine durch die SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen beantragte Anhörung zum Thema Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer. Zuvor hatte es vor …
Christian Dahm: „Wir bedauern das Wegfallen der Sperrklausel für die Wahlen zu Stadträten und Kreistagen“
Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat heute das Urteil zur Einführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen verkündet. Dazu erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender …
Frank Sundermann: Massenentlassungen bei Siemens – was tut die Landesregierung?
Zu den in der letzten Woche bekannt gewordenen Plänen der Siemens-Konzernleitung, über 6000 Arbeitsplätze in der Kraftwerkssparte abzubauen, erklärt der …