Nicht nur das ABC – auch die soziale und motorische Entwicklung der Kinder in den Blick nehmen
Die NRW-Landesregierung hat heute angekündigt, nun den Gesetzentwurf zur Einführung der neuen ABC-Klassen in den Landtag einzubringen. Hierzu erklärt Dr. …
Menschen mit psychischen Erkrankungen werden pauschal zu potenziellen Sicherheitsrisiken erklärt
Die Landesregierung hat heute den Entwurf einer Neufassung des „Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)“ dem Landtag …
Nicht nur das ABC – auch die soziale und motorische Entwicklung der Kinder in den Blick nehmen
Die NRW-Landesregierung hat heute angekündigt, nun den Gesetzentwurf zur Einführung der neuen ABC-Klassen in den Landtag einzubringen. Hierzu erklärt Dr. …
Menschen mit psychischen Erkrankungen werden pauschal zu potenziellen Sicherheitsrisiken erklärt
Die Landesregierung hat heute den Entwurf einer Neufassung des „Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)“ dem Landtag …
Unternehmensinsolvenzen um 15 Prozent angestiegen – Substanz des Wirtschaftsstandorts NRW bröckelt unter Schwarz-Grün weiter
Das Statistische Landesamt NRW hat heute die Zahlen zu Unternehmensinsolvenzen im Jahr 2025 veröffentlicht. So wurden 6.502 Unternehmensinsolvenzen beantragt, 15,3 …
Fluchtministerin a.D. im Zeugenstand: Welche Verantwortung trägt Innenminister Reul?
In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) wurde am Nachmittag die ehemalige Fluchtministerin Josefine Paul als …
Schwarz-Grün zwischen Desinformation und Dysfunktion – Staatssekretär Bahr nicht länger tragbar
In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Terroranschlag vom 23.08.2024“ (PUA V) wurden in den ersten beiden Vernehmungen zunächst die …
Familienministerin Schäffer fehlt der Gestaltungswille
Heute hat die neue NRW-Familienministerin Verena Schäffer im Landtagsausschuss für Familie, Kinder und Jugend ihre politischen Programmpunkte bis zum Ende …
Kontrollen gegen Sozialbetrug in Schrottimmobilien: Mehr davon!
Heute haben Behördenmitarbeiter aus Kommunen, der Bundesagentur für Arbeit und anderen Institutionen in zwölf NRW-Städten etwa 250 Wohneinheiten kontrolliert, um …
Für Rettungsfahrten dürfen keine Gebühren erhoben werden – Gesundheitsminister Laumann muss heute endlich liefern
Heute Nachmittag befasst sich der Gesundheitsausschuss des Landtags mit den geplanten Änderungen rund um Rettungsfahrten und das Rettungswesen in Nordrhein-Westfalen. …
In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) wurde unter anderem der ehemalige Inspekteur der Polizei (IdP) …
Gesundheitsminister Laumann setzt erste SPD-Pläne für eine „zukunftsfeste medizinische Versorgung“ um
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute die Eckpunkte für eine „zukunftsfeste ambulante medizinische Versorgung“ vorgestellt. Hierzu erklärt Thorsten Klute, gesundheitspolitischer Sprecher …