Für lebenswerte Städte und
ein Zuhause, in dem sich
die Menschen wohl fühlen
Unsere Städte und Gemeinden sind die Heimat für die Menschen: Hier existieren intakte Nachbarschaften, man gestaltet eine gemeinsame Zukunft und übernimmt Verantwortung für das Dorf, das Wohnviertel oder im Verein. Damit das nicht verloren geht und noch wachsen kann, fordern wir für die Kommunen vernünftige Rahmenbedingungen. Nur mit gesunden Finanzen sind Städte und Gemeinden handlungsfähig und können wieder aus eigener Kraft eine hochwertige Infrastruktur sowie bürgernahe Dienstleistungen zur Verfügung stellen.
Ob Familien, Alleinstehende, Seniorinnen und Senioren, Menschen mit Behinderung, Geringverdienende, Studierende oder Wohnungslose: Wir wollen für alle Menschen ein bezahlbares und barrierefreies Wohnen in einem attraktiven, lebenswerten Umfeld schaffen. Denn das Zuhause, in dem man sich wohl fühlt, gibt Sicherheit und Geborgenheit. Menschen dürfen daher nicht aus ihren Wohnungen verdrängt werden –weder im Arbeitsleben noch im Alter.
Bezahlbarer Wohnraum, leistungsfähige Kommunen und der richtige Einsatz des Steuergeldes in NRW – darum kümmert sich das #TeamHeimat der SPD-Fraktion im Landtag NRW.
Was macht das Team Heimat?
Das #TeamHeimat bringt die Anliegen unserer Kommunen im Landtag ein. In den Städten und Gemeinden wird Politik für Menschen konkret sichtbar. Das betrifft ganz alltägliche Dinge – sei es bei Angsträumen oder vermüllten Ecken in einer Stadt. Das #TeamHeimat möchte ein sicheres und schönes Zuhause für alle. Um attraktive Städte und Gemeinden zu schaffen und zu erhalten, braucht es den Einsatz des Landes. Denn die Frage, wie lebenswert es zuhause ist, hängt oft auch von der finanziellen Ausstattung von Kommunen ab. Die Landesregierung muss für leistungsfähige Kommunen sorgen, die nicht von Kosten erdrückt werden.
Ein lebenswertes Zuhause ist ein bezahlbares Zuhause. Darum müssen Kommunen selber oder über kommunale Unternehmen dauerhaft Wohnraum vorhalten, der preisbremsend wirkt. Das Land muss dafür die Basis schaffen.
Doch stattdessen ist von Mieterhöhungen, katastrophalen Wohnzuständen oder vermehrten Indexmieten zu lesen und zu hören. Die Studienlage bestätigt das. Und längst sind nicht mehr nur Metropolen von dramatisch steigenden Mieten betroffen. Ministerin Ina Scharrenbach hat dennoch Mieterschutz sowohl inhaltlich als auch räumlich beschnitten. Das #TeamHeimat fordert: Wirksame Regeln des Mieterschutzes müssen wieder in mehr Kommunen gelten.
Wer ist das Team Heimat?
Das Team besteht aus unserem stellvertretenden Vorsitzenden Christian Dahm und allen Sprecher:innen und den Mitgliedern der Arbeitskreise Heimat und Kommunales, Bauen, Wohnen und Digitales, Haushalt- und Finanzen, Haushaltskontrolle sowie des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Hochwasserkatastrophe.
Christian Dahm
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Telefon: +49 211 884 2565
E-Mail: christian.dahm@landtag.nrw.de
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