In unserer freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft darf der Islamismus keinen Platz haben
Heute hat der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul zum ersten Mal ein Lagebild zum Problemfeld Islamismus vorgestellt. Hierzu erklärt Christina Kampmann, …
Dietmar Bell: „Wissenschaftsetat sinkt um 116 Millionen Euro – Haushalt der gebrochenen Versprechen“
Anlässlich der gestrigen Aussprache im Wissenschaftsausschuss zum Haushaltsentwurf der Landesregierung erklärt Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag: „Dieser …
Josef Neumann: „Geburtshilfliche Versorgung in NRW stärken – Arbeitsbedingungen der Hebammen müssen verbessert werden“
Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung zum Thema geburtshilfliche Versorgung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher …
Rüdiger Weiß: „Internationale Politik bedeutet auch Verantwortung im Kleinen“
Zum heutigen Votum im Ausschuss für Europa und Internationales über den Haushalt der schwarz-gelben Landesregierung erklärt Rüdiger Weiß, Sprecher für …
Nadja Lüders / Josef Neumann: „CDU und FDP übernehmen Forderung der SPD-Landtagsfraktion, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren.“
Im Rahmen der heutigen Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags wurde über das Thema Langzeitarbeitslosigkeit debattiert. Dazu erklären Nadja Lüders, stellvertretende Fraktionsvorsitzende …
Ibrahim Yetim/Hans-Willi Körfges: „Schwarz-Gelb setzt Integrationsräte der Willkür aus“
Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion über die Zukunft der kommunalen Integrationsräte debattiert. Dazu erklären Ibrahim Yetim, …
Michael Hübner: Landesregierung bleibt untätig: Keine Siemens-Diskussion im Plenum
Zur Nichtzulassung des SPD-Eilantrags zur Situation bei Siemens für die Tagesordnung der Plenardebatten in dieser Woche erklärt Michael Hübner, stellvertretender …
Ibrahim Yetim: Landesintegrationsminister Stamp lässt Flüchtlingspaten im Stich
Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage von Christian Dahm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dennis …
Sven Wolf: Landesregierung benachteiligt finanzschwache Kommunen beim Stärkungspakt und entzieht finanzielle Mittel im Zusammenhang mit den Integrationskosten
Heute fand im nordrhein-westfälischen Landtag eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 (GFG 2018) sowie zur Änderung …
