Alle Beiträge zum Thema
Die Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landtagfraktionen, der Bundestagsfraktion und der Fraktion im europäischen Parlament für die Themenbereiche Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung sowie Seniorinnen und Senioren tagten am 5. und 6. März in Düsseldorf. Dr. Dennis Maelzer, Sprecher für Kinder, Jugend und Familie der SPD-Fraktion NRW fasste im Anschluss die Tagung zusammen: „Hinter uns liegen zwei […]
Am 29. Februar hatte die SPD-Landtagsfraktion zu ihrem ersten Internationalen Empfang in den Landtag geladen. Gäste aus mehr als 20 Ländern bildeten die vielfältige internationale Landschaft in Nordrhein-Westfalen ab, mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern des Konsularischen Korps und Organisationen mit internationalem und europäischem Bezug in NRW. Lidia Nabais, Doyenne des Konsularischen Korps NRW und Generalkonsulin […]
Klimagesundheit bedeutet, dass Menschen trotz der direkten und indirekten Auswirkungen der Klimakrise gesund bleiben. Um herauszufinden, was denn die Landesregierung für die Klimagesundheit macht, haben wir eine Große Anfrage gestellt. Die Antwort zeigt: Schwarz-Grün hat keinen Plan, wie das Land die Gesundheit der Menschen vor der Klimakrise schützen kann. Sie hat keine Übersicht über die […]
Der gestiegene CO2-Preis ist eine enorme Belastung für die Verbraucherinnen und Verbraucher. Heizen und Tanken werden immer teurer. Jetzt müssen auch diejenigen entlastet werden, die keine Wärmepumpe gefördert bekommen. Dafür ist das Klimageld gedacht – und so ist es auch fester Bestandteil des Koalitionsvertrags im Bund für diese Legislaturperiode. Wir halten die Pläne, das Klimageld erst bis spätestens 2027 einzuführen, deshalb für falsch. Dieser Zeitpunkt ist viel zu spät und muss überdacht werden. Einmal mehr zeigt sich, dass die Schuldenbremse zum Bremsklotz für eine sozial gerechte Gestaltung der Energiewende wird. Sie muss dringend reformiert werden.
Die deutsche Sozialdemokratie ist schon etwas Besonderes: Nicht nur, weil es die SPD schon seit 160 Jahren gibt und die einzige Partei ist, die aktuell in allen deutschen Landesparlamenten und im Bundestag vertreten ist; sie hat gerade auch in der Geschichte Nordrhein-Westfalens stets eine tragende Rolle eingenommen und seit der Gründung NRWs 1946 mit fünf Ministerpräsidenten und einer Ministerpräsidentin über insgesamt 48 Jahre Regierungsverantwortung getragen.
Im Vorfeld des Bildungskongresses „Zukunft sichern! Bildungsaufbruch jetzt!“ des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 16. November 2023 in Gelsenkirchen hat unser Fraktionsvorsitzender Jochen Ott den beiden Vorsitzenden des Städtetages NRW, Thomas Eiskirch und Thomas Kufen, in einem Schreiben einen "NRW-Pakt Bildung" vorgeschlagen, bei dem alle Bildungspartner der gesamtstaatlichen Verantwortungsgemeinschaft mit am Tisch sitzen.
Am vergangenen Wochenende fanden unter dem Deckmantel pro-palästinensischer Solidarität Demonstrationen in NRW statt. Insbesondere in Essen skandierten einige tausend Teilnehmer antidemokratische Parolen und zeigten Plakate mit Judenhass.
Vor der Wahl wollten die Grünen Windkraft, nach der Wahl verantworten sie eine Hängepartie beim Ausbau. Eine Menge Glaubwürdigkeit ist verloren gegangen.
NRW ist das Stauland Nummer 1, gleichzeitig bröckeln die Brücken weg. Der Gipfel: Das Debakel um die Talbrücke Rahmede bei Lüdenscheid. Der Ministerpräsident möchte damit am liebsten nichts zu tun haben - hat er aber.
Tausende Lehrkräfte fehlen, Studien zeigen enorme Wissenslücken bei Schüler*innen. Doch statt das Bildungssystem auf Vordermann zu bringen, setzt die NRW-Landesregierung auch noch das Abi in den Sand.