In unserer freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft darf der Islamismus keinen Platz haben
Heute hat der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul zum ersten Mal ein Lagebild zum Problemfeld Islamismus vorgestellt. Hierzu erklärt Christina Kampmann, …
Stefan Zimkeit: „Schwarz-Gelb kann nicht mit Geld umgehen“
Zu Berichten, wonach die Landesregierung mit einem Nachtragshaushalt neue Schulden machen will, erklärt Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im …
Dennis Maelzer: „Minister Stamp schmückt sich mit fremden Federn“
Zur Investitionskostenförderung der Landesregierung für den Ausbau von Plätzen in der frühkindlichen Bildung erklärt Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der …
Michael Hübner: „Ankündigungspolitik fördert kein Wirtschaftswachstum“
Zur Ankündigungspolitik der FDP für den Mittelstand und das Handwerk erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: …
Michael Hübner: „Aus Raider wird Twix – Hygiene-Ampel soll zum Hygiene-Führerschein werden“
Zur Absicht der FDP-Landtagsfraktion, für das Lebensmittelhandwerk ein neues Zertifikat einzuführen, erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag …
André Stinka: „Schulze Föcking muss Verbraucherschutz stärken“
NRW-Verbraucherschutzministerin Schulze Föcking (CDU) vernachlässigt im Zusammenhang mit dem Eier-Skandal den Verbraucher- und Produzentenschutz. Dazu erklärt André Stinka, umweltpolitischer Sprecher …
Ibrahim Yetim: „SPD drängt auf Unterstützung für die Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen“
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Verwendung der Integrationspauschale erklärt Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher …
Michael Hübner: „Neuer Windenergieerlass kostet Arbeitsplätze in NRW“
Zum in Kürze in Kraft tretenden Windenergieerlass erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Für die Arbeitnehmerinnen …
Sarah Philipp: „Landesregierung hat auch beim Azubi-Ticket kein Konzept“
Zum von CDU und FDP im Koalitionsvertrag angekündigten Azubi-Ticket erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sarah Philipp nach der von der Landesregierung …
Michael Hübner: „Der Sonntagsverkauf muss etwas Besonderes bleiben“
Zur Ankündigung von NRW-Wirtschaftsminister Pinkwart (FDP), die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage zu erhöhen, erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion …
Christian Dahm/André Stinka: „Ministerin Schulze Föcking verweigert Aufklärung bei Tiermastskandal in ihrem Familienbetrieb“
Zur Antwort auf die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zum Tiermastskandal bei Landwirtschaftsministerin Schulze Föcking (CDU) erklären Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender …
Michael Hübner: „Landesregierung schadet mit der Abschaffung des Kommunalsoli den Kommunen im Ruhrgebiet“
Zu den aktuellen Ergebnissen des kommunalen Finanzreports der Bertelsmann-Stiftung erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der …