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Innenpolitik, Polizei
Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Sven Wolf war eine Nacht mit der Dortmunder Polizei unterwegs – von einem Einsatz zum nächsten. Hier schildert er Eindrücke aufreibender Stunden.
Der 26-jährige syrische Flüchtling Amad A. verstarb im Sommer 2018 in der Justizvollzugsanstalt Kleve. Mit seiner unrechtmäßigen Inhaftierung und seinem tragischen Tod beschäftigen wir uns im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) III „JVA Kleve“.
Gerade jährte sich der Todestag des jungen syrischen Flüchtlings Amad A. zum zweiten Mal. Vor Diktatur und Unrecht war er 2016 in unser Land geflohen und hatte auf Schutz und Perspektive gehofft. Nur zwei Jahre später fand er in staatlicher Obhut den Tod. Die näheren Umstände seines qualvollen Sterbens untersucht ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Eines kann man aber heute rückblickend schon festhalten: Der Grund, warum Amad A. unrechtmäßig inhaftiert und für über zwei Monate eingesperrt wurde, lässt tief blicken in die Seele unseres Rechtsstaates.
Rede vom stv. Fraktionsvorsitzenden Sven Wolf zur Unterrichtung der Landesregierung nach dem Bekanntwerden rechtsextremistischer Chatgruppen bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen: