Verbot von ,Palästina Solidarität Duisburg‘ muss der Maßstab sein
Zum Verbot der Hamas-Unterstützergruppe „Palästina Solidarität Duisburg“ erklärt Christina Kampmann, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Nach den erschreckenden …
Gold für Schwarz-Grün im Zurückrudern – Landesregierung lässt Sportvereine im Stich
Die schwarz-grüne Landesregierung hat Zusagen für Fördermittel im Rahmen der FISU World University Games im kommenden Jahr in Nordrhein-Westfalen zurückgezogen. …
Toxische Alpha-Male-Bewegung entschieden bekämpfen – 70 Prozent der jungen Frauen bereits Opfer von Frauenhass und Gewaltphantasien
Die SPD-Fraktion bringt heute im umgekehrten Verfahren den Antrag „Incels, Alpha-Males & Pick-Up Artists“ – Frauen- und demokratiefeindliche Trends ernstnehmen, …
Wohnen darf durch Hendrik-Wüst-Steuern nicht noch teurer werden
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Einheitssätze bei der Grundsteuer hat es eine Reform der Grundsteuer gegeben. Diese …
Seit CDU und Grüne regieren, stagniert die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen
Zum heute vorgestellten Konjunkturbericht für Nordrhein-Westfalen erklärt André Stinka, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Den von Ministerin Neubaur …
Verkehrsminister Krischer handelt offenbar nur unter Druck
Zum heute vorgestellten Straßenerhaltungsprogramm der Landesregierung erklärt Gordan Dudas, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Unser Druck in der …
Die Verkehrspolitikerinnen und Verkehrspolitiker der SPD-Fraktion haben sich heute im Landtag mit Verbänden und Unternehmen aus allen Bereichen der Verkehrsinfrastruktur …
Kitas in NRW brauchen jährlich rund 3.300 zusätzliche Fachkräfte
Der Forschungsverbund Deutsches Jugendinstitut (DJI) / Technische Universität (TU) Dortmund hat unter dem Titel „Fachkräfte in der Kinder- und Jugendhilfe“ …
Eine Trendwende im sozialen Wohnungsbau ist das nicht
Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der öffentlichen Wohnraumförderung für das Jahr 2023 erklären Sarah Philipp, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Sebastian Watermeier, …
Im Wirtschaftsausschuss des Landtags berichtete heute auf Antrag der SPD-Fraktion die Landesregierung über die Auswirkungen maroder Verkehrsinfrastruktur auf die regionale …
