Arbeitsmarkt in NRW – Landesregierung ist nur Zuschauer
Zum internationalen Tag der Arbeit erklären Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende: Jochen …
Vorwürfe bedürfen angemessene Befassung im Parlament
NRW-Justizminister Peter Biesenbach hat heute Annahmen zu neuen Verdachtsfällen zum Kindesmissbrauch in Bergisch Gladbach geäußert. Hierzu erklären Hartmut Ganzke, innenpolitischer …
Antidiskriminierungsstelle des Landes notwendiger denn je!“
In der heutigen Plenarsitzung wurde der Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle des Landes von den Regierungsfraktionen abgelehnt. Hierzu …
Schwarz-Gelb verpasst Chance, sich für Kaufhof Karstadt und deren Beschäftigte stark zu machen
Zur heutigen Aktuellen Stunde anlässlich der geplanten Schließung von Filialen des Unternehmens Galeria Karstadt Kaufhof erklärt Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende …
Dringende Fragen im Fall Münster müssen schnell beantwortet werden
Zu der heute eingereichten Beantragung einer gemeinsamen Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses sowie des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend …
Dringende Fragen im Fall Münster müssen schnell beantwortet werden
Zu der heute eingereichten Beantragung einer gemeinsamen Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses sowie des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend …
Ursprung des Corona-Ausbruchs bei Tönnies scheint Gottesdienst gewesen zu sein – Tests in der Fleischindustrie bleiben weiter undurchsichtig
Aufgrund der dramatisch steigenden Fallzahlen von Covid-19 Infektionen im Kreis Gütersloh und im Kreis Warendorf hat die SPD-Landtagsfraktion eine Sondersitzung …
Altschulden nicht auf den Sankt Nimmerleinstag verschieben
Der Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) hat heute die Schulden der Städte und Gemeinden zum 31.12.2019 veröffentlicht. Zu den …
Laschet muss sich im Fall Tönnies unseren Fragen stellen
Im Zusammenhang mit dem Corona-Ausbruch im Tönnies-Fleischbetrieb erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Es stellen sich täglich …
Wir brauchen schnellstmöglich eine Meldestelle für antisemitische Vorfälle
Die nordrhein-westfälische Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat heute im Hauptausschuss des NRW-Landtags ihren ersten Bericht vorgestellt. Dazu erklärt Elisabeth Müller-Witt, Sprecherin …