Unsere Pressemeldungen

Was gibt es Neues? Hier finden Sie alle aktuellen Pressemitteilungen der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen.

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Aktuelle Pressemeldungen

Mutmaßliche Terrorattacke in Herzogenrath erschüttert mich – Staat wird alles tun, um unsere demokratische Gesellschaft zu verteidigen

Zur mutmaßlichen islamistischen Messerattacke im Regionalexpress 4 in Herzogenrath erklärt…

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Geplanter Angriff auf zwei Schulen in Essen-Borbeck schockiert mich zutiefst

Zum verhinderten Anschlag auf zwei Schulen in Essen-Borbeck erklärt Thomas…

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Streiks an Unikliniken: Absichtserklärung der Landesregierung ist nicht mehr als eine Beruhigungspille

Heute haben sich Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen…

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Mutmaßliche Terrorattacke in Herzogenrath erschüttert mich – Staat wird alles tun, um unsere demokratische Gesellschaft zu verteidigen

Zur mutmaßlichen islamistischen Messerattacke im Regionalexpress 4 in Herzogenrath erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion...

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Geplanter Angriff auf zwei Schulen in Essen-Borbeck schockiert mich zutiefst

Zum verhinderten Anschlag auf zwei Schulen in Essen-Borbeck erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im...

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Streiks an Unikliniken: Absichtserklärung der Landesregierung ist nicht mehr als eine Beruhigungspille

Heute haben sich Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen zum Tarifstreit an den sechs...

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Statt Erzieherinnen und Erziehern den roten Teppich auszurollen, schickt Schwarz-Gelb sie zum Jobcenter

Mit einer Kleinen Anfrage (6512) hat die SPD-Fraktion wissen wollen, wie lange Erzieherinnen und Erzieher...

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Stillstand und Rückschritt bei der Kita-Betreuung

Mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 17/16892) hat die SPD-Fraktion wissen wollen, wann die Kitas in...

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Landesregierung hat während der Hochwasserkatastrophe nicht auf Warnungen aus den eigenen Reihen gehört

In seiner letzten Sitzung für diese Legislaturperiode hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss „Hochwasserkatastrophe“ (PUA V) heute...

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NRW braucht massiven Ausbau Erneuerbarer Energien statt untauglicher Absichtserklärungen

Zu den heutigen energiepolitischen Absichtserklärungen von Ministerpräsident Hendrik Wüst und Wirtschaftsminister Pinkwart erklärt André Stinka,...

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Ministerin Scharrenbach legt bei Straßenausbaubeiträgen Mogelpackung vor

Zur heutigen Ankündigung von Kommunalministerin Scharrenbach zu Straßenausbaubeiträgen in NRW erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender...

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NRW muss Geldautomatensprenger effektiv bekämpfen – Minister Reul hat viel zu lange weggeschaut

Innenminister Herbert Reul hat sich heute zu Geldautomatensprengungen in NRW geäußert. Die Fallzahlen sind in...

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Urteil des OVG Münster zum Kies- und Sandabbau: Fünf Jahre schwarz-gelber Rohstoffpolitik sind gescheitert

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht Münster hat die Ausweitung der Versorgungszeiträume für den Sand- und Kiesabbau gekippt....

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Pflegekräfte mit attraktiven Arbeitsbedingungen gewinnen und dem Fachkräftemangel endlich effektiv begegnen

Am heutigen Dienstag, dem 03.05.2022, wurde die Studie „Ich pflege wieder, wenn…“ veröffentlicht. Diese zeigt,...

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Viele Fragezeichen bei Brücken-Projektgruppe für A45 – Landesregierung bleibt Antworten zu Rahmedetalbrücke schuldig

Der SPD-Landtagsabgeordnete für den Märkischen Kreis, Gordan Dudas, hat der Landesregierung eine Kleine Anfrage (Drs....

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