Unsere Pressemeldungen

Was gibt es Neues? Hier finden Sie alle aktuellen Pressemitteilungen der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen.

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Aktuelle Pressemeldungen

Haben sich noch mehr Beschäftigte aus Höxter an Aktenveränderungen beteiligt?

In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Kindesmissbrauch“ (PUA IV)…

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Schul-Notbremse muss Automatismus sein

Das NRW-Gesundheitsministerium hat heute eine Allgemeinverfügung erlassen, mit der für…

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Zeuge erhärtet Verdacht der Aktenmanipulation in Höxter: Wie steht der Landrat dazu?

In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Kindesmissbrauch“ (PUA IV)…

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Haben sich noch mehr Beschäftigte aus Höxter an Aktenveränderungen beteiligt?

In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Kindesmissbrauch“ (PUA IV) wurde die erste Führungskraft aus...

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Schul-Notbremse muss Automatismus sein

Das NRW-Gesundheitsministerium hat heute eine Allgemeinverfügung erlassen, mit der für 13 Kommunen in NRW die...

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Zeuge erhärtet Verdacht der Aktenmanipulation in Höxter: Wie steht der Landrat dazu?

In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Kindesmissbrauch“ (PUA IV) wurde ein Oberarzt vernommen, der...

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Laumann liefert Eingeständnis des Scheiterns

Im Interview mit dem WDR hat NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute gesagt, dass wir uns mit...

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Alltagshelferinnen und Alltagshelfer in der OGS nicht im Ungewissen lassen

Das Alltagshelferprogramm an der OGS wird gut angenommen. Leider gibt die Landesregierung den freiwilligen Helferinnen...

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Sonderinspektion zu Essener Chat-Gruppen zeigt Handlungsbedarf auf

In der von der SPD-Fraktion beantragten Sondersitzung des nordrhein-westfälischen Innenausschusses gab es heute einen Bericht...

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Glücksspielstaatsvertrag ist nichts Halbes und nichts Ganzes: Online-Glücksspiel klare Grenzen setzen

In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses fand die abschließende Beratung zum Glücksspielstaatsvertrag 2021 statt. Hierzu...

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Schwaches Brandgutachten der Staatsanwaltschaft lässt weiter Fragen offen

In der gestrigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Kleve“ (PUA III) wurden drei medizinische Sachverständige sowie...

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Vom Wechsel zur Distanz zum Wechsel: Hin und Her der Landesregierung verspielt Vertrauen

Ab der kommenden Woche dürfen die Schulen in Kommunen mit einer Inzidenz unter 200 vom...

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414 Modell-Kommunen für den Brücken-Lockdown?

Zu der heute von NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart bekannt gegebenen Auswahl von 14 Kommunen, die im...

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Hat die Landesregierung für die Schulen die falschen Tests eingekauft?

Im Zusammenhang mit dem um eine Woche verschobenen Start des Wechselunterrichts an den Schulen will...

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Distanzunterricht ist Konsequenz aus Mangel an Vorbereitung

Ab kommenden Montag schickt die Landesregierung die meisten der 2,5 Millionen Schülerinnen und Schüler wieder...

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