Unsere Pressemeldungen

Was gibt es Neues? Hier finden Sie alle aktuellen Pressemitteilungen der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen.

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Aktuelle Pressemeldungen

Zum 90. Geburtstag von Johannes Rau: Nichts an Aktualität eingebüßt

Am morgigen Samstag wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden….

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Auch Kriminelle machen Home-Office

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Innenausschuss des NRW-Landtags heute…

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Mehr Sicherheit für die, die für unsere Sicherheit sorgen – Beamtinnen und Beamte im Außendienst mit FFP2-Masken ausstatten

Ende vergangenen Jahres hat das NRW-Innenministerium den umstrittenen Auftrag für…

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Zum 90. Geburtstag von Johannes Rau: Nichts an Aktualität eingebüßt

Am morgigen Samstag wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. Der frühere Bundespräsident und NRW-Ministerpräsident...

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Auch Kriminelle machen Home-Office

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Innenausschuss des NRW-Landtags heute über einen Telefonbetrugsfall von „falschen...

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Mehr Sicherheit für die, die für unsere Sicherheit sorgen – Beamtinnen und Beamte im Außendienst mit FFP2-Masken ausstatten

Ende vergangenen Jahres hat das NRW-Innenministerium den umstrittenen Auftrag für sogenannte Community-Masken an die Fa....

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Verwirrung um Kinderkrankengeld – Eltern brauchen schnell Klarheit

Im Zusammenhang mit der Möglichkeit zur Ausweitung des Kinderkrankengelds droht Eltern die nächste Verwirrung. Einem...

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Mögliche Übergriffe und Misshandlungen gegenüber Menschen mit Behinderung im Wittekindshof sind nicht hinnehmbar und müssen vollständig aufgeklärt werden

Anlässlich der jüngsten Medienberichterstattung über mögliche Übergriffe und Misshandlungen gegenüber Menschen mit Behinderung in Einrichtungen...

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Schulpolitik in NRW ist abgestürzt

Zur heutigen Sondersitzung des Schulausschusses im Landtag NRW erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion:...

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Regelungen für den Offenen Ganztag sind unzureichend

Am Mittwoch (06.01.2021) hat Schulministerin Gebauer in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Familienminister Stamp die Regelungen...

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Corona-Verimpfung: Die Landesregierung muss für einen einheitlichen und transparenten Prozess sorgen

Auf Antrag von SPD und GRÜNEN kam der Gesundheitsausschuss des Landtags NRW heute zu einer...

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Bildungspolitik weiter von der Hand in den Mund

Zu den heute bekannt gegebenen Entscheidungen der Landesregierung für die frühkindliche Bildung und den Schulbetrieb...

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Kita-Gebühren für Dezember und Januar aussetzen – Land darf Eltern nicht weiter zu Verlierern der Corona-Pandemie machen

Auf dem Papier gilt in Nordrhein-Westfalen eine Bildungs- und Betreuungsgarantie. Allerdings sollen Eltern diese Garantie...

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Wann kommt die langfristige Perspektive?

Zu der heute von Bund und Ländern bekannt gegebenen Verlängerung des sogenannten Lockdowns erklärt Thomas...

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Wie steht Ministerpräsident Armin Laschet zum Öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Das Nachrichtenportal Spiegel online berichtete zuletzt von einem Papier, in dem der „Bundesfachausschuss Wirtschaft, Arbeitsplätze,...

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