31. Mai 2022

SPD-Fraktion nominiert Rainer Schmeltzer für das Amt des Landtagsvizepräsidenten – ein Garant für Demokratie auf Augenhöhe

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat in ihrer heutigen konstituierenden Fraktionssitzung Rainer Schmeltzer für das Amt des Landtagsvizepräsidenten nominiert. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Rainer Schmeltzer kennt die Politik Nordrhein-Westfalens bestens. Seit dem Jahr 2000 prägt er den Landtag mit seinem unermüdlichen Einsatz für unser Bundesland. Rainer Schmeltzer weiß, was die Menschen in NRW umtreibt. Nicht nur über sein politisches Engagement sondern auch über zahlreiche Ehrenämter ist er im Austausch mit Akteuren aus allen Bereichen unserer Gesellschaft. Diese Vielfalt der Perspektiven wird er als starke Stimme im Präsidium des Landtags einbringen.

Rainer Schmeltzer wird ein würdiger Repräsentant des Hohen Hauses. Überparteilich und besonnen wird er für die Rechte eines starken Parlaments eintreten.  Die Stärkung unserer Demokratie ist für ihn ein zentrales Anliegen. Rainer Schmeltzer ist ein Garant für Demokratie auf Augenhöhe. Er steht für faire Auseinandersetzungen, bei der alle Seiten gehört werden. Diese Haltung ist unverzichtbar, um eine sachliche und konstruktive Arbeit im Parlament zu ermöglichen.

Wir als SPD-Fraktion sind überzeugt, dass Rainer Schmeltzer einen bedeuteten Beitrag zur parlamentarischen Arbeit in den kommenden fünf Jahren leisten wird. Daher schlagen wir ihn für die konstituierende Sitzung des Landtags zur Wahl vor.“

Zur Nominierung als Landtagsvizepräsidenten erklärt Rainer Schmeltzer:

„Ich bin meiner Fraktion dankbar für die Nominierung. Ich habe große Lust, im Präsidium des Landtags zu arbeiten. Während meiner politischen Arbeit war mir die Stärkung und der Schutz unserer Demokratie immer besonders wichtig. Unsere Demokratie muss sichtbar sein – und das nicht nur im Parlament selbst. Dafür möchte ich im Präsidium eintreten. Wir müssen schon Schülerinnen und Schülern den Weg zur parlamentarischen Demokratie ebnen. Angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung ist es wichtig, dass wir in der Gesellschaft insgesamt sichtbar und hörbar sind. So begeistern wir Menschen für unsere Demokratie und sorgen dafür, dass sie standhaft gegen extreme Strömungen unserer Gesellschaft ist.“

* * *

Zur Person:

Bei der Landtagswahl am 15. Mai ist Rainer Schmeltzer im Wahlkreis Unna II erneut direkt gewählt worden. Schmeltzer wurde am 7. Januar 1961 in Lünen geboren. Dort lebt er bis heute. Schmeltzer ist verheiratet und Vater eines Kindes. Er absolvierte eine Ausbildung zum Kaufmann in der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft. Danach arbeitete Schmeltzer als Wohnungsfachwirt und später als Gewerkschaftssekretär der Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr (ÖTV).

Im Jahr 1977 trat Schmeltzer in die SPD ein. Seit dem 2. Juni 2000 ist Schmeltzer Abgeordneter der SPD-Fraktion im Landtag NRW. Somit ist er der dienstälteste Abgeordnete der Fraktion. Von Oktober 2015 und Juni 2017 war Schmeltzer Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen.

Andreas Hahn

Pressesprecher und
Leiter der Pressestelle
Telefon: +49 211 884 2808 Fax: +49 211 884 2042 E-Mail: andreas.hahn@landtag.nrw.de

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