Am heutigen Montag (07.11.2022) tagt der geschäftsführende Vorstand der SPD-Fraktion im Landtag NRW bei der Emschergenossenschaft in Bottrop. Thema des Besuchs ist der erfolgreiche Wandel der Emscher vom Abwasserkanal hin zum renaturierten Fluss. Dieses Projekt und die Arbeit der Emschergenossenschaft zeigen, wie erfolgreich ein umfassendes Generationenprojekt sein kann. Die SPD-Fraktion macht sich daher dafür stark, weitere Herausforderungen mit genossenschaftlichen Modellen anzugehen. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Der Emscherumbau ist ein leuchtendes Beispiel für ein gelungenes Generationenprojekt. Politik, Wirtschaftsunternehmen und Bürger*innen haben sich gemeinsam auf den Weg gemacht, um den Wandel der Emscher zu gestalten. Ihr Ziel: Den kommenden Generationen ein modernes, zeitgemäßes Gewässer zu schaffen. Im Jahr 2006 wurde dazu der Masterplan ,Emscher-Zukunft‘ veröffentlicht. Im Dialog mit Städten, Wirtschaft, Behörden, Organisationen und Institutionen entstand so das Drehbuch für ein lebenswertes Emschertal.
Was als Jahrhundertaufgabe galt, war zugleich eine Jahrhundertchance – und diese hat die Emschergenossenschaft genutzt. Der Erfolg zeigt: Große Veränderungen sind möglich – zum Wohl der Region, zum Wohl der Menschen und zum Wohl der kommenden Genrationen. Der Erfolg zeigt ebenso: Wir müssen keine Angst vor Wandel haben, sondern können ihn gemeinsam gestalten. Die Erfahrungen aus dem Emscherumbau müssen wir nutzen. Neue Generationenprojekte braucht das Land. Dafür braucht das Land mehr genossenschaftliche Projekte. Sie stehen für mehr Mitbestimmung und mehr Gemeinwohl.
Die Landesregierung erkennt das Potential genossenschaftlicher Modelle nicht. Im schwarz-grünen Koalitionsvertrag spielen Genossenschaften beinahe keine Rolle. Wandel der Wirtschaft, Wandel der Energieversorgung – bei keiner dieser Generationenaufgaben denkt die Regierung auch nur daran, mit Genossenschaftsmodellen zu wirken. Bei vielen Herausforderung stehen wir jedoch vor der Frage: Was werden wir kommenden Generationen hinterlassen? Die Energieversorgung muss klimaneutral werden. Unsere Wirtschaft muss transformiert werden. Der Geist des Emscherumbaus kann uns ein Leitbild sein.
Wir wollen beispielsweise Genossenschaften für die Bürgerenergie in die Fläche bringen. Mecklenburg-Vorpommern macht vor, wie man eine Wertschöpfungsbeteiligung gesetzlich als Standard verankern kann. So bringen wir Tempo in den unverzichtbaren Ausbau der Erneuerbaren Energien. Die Teilhabe an Gewinnen der erneuerbaren Energieproduktion stärkt auch die Akzeptanz für Windkraft vor Ort. Vor allem aber muss Klimaschutz sich für alle finanziell auszahlen, nicht nur für diejenigen, die auf ihrem Eigentum in Photovoltaik- Anlagen oder elektrische Ladeinfrastruktur investieren können.
Deshalb braucht es auch in anderen Bereichen von Energiewende und Infrastrukturausbau genossenschaftliche Modelle. Schließlich benötigen wir jetzt Konzepte, um den Öffentlichen Personennahverkehr oder die Wasserstoffinfrastruktur mit Hochdruck auszubauen.“
