Grundeinkommen? Nein, danke!
Ob es wirklich so kommt, sei an dieser Stelle einmal dahingestellt – wenn auch stark angezweifelt: Schon 1930 sah John Maynard Keynes den 3-Stunden-Arbeitstag voraus, ähnliches forderte bereits 1880 der französische Sozialist Paul Lafargue. Beide glaubten sie an die Erlösung durch die Maschine, doch von einer solchen Reduktion der Arbeitszeit ist weder in Deutschland noch global etwas zu sehen.
Darum soll es hier aber gar nicht gehen: Unabhängig davon, ob uns die Erwerbsarbeit nun tatsächlich ausgeht; ungeachtet dessen, wie ein BGE konkret finanziert werden soll – Werner denkt an Konsumsteuern, Precht an eine Finanztransaktionssteuer, der Verein “Mein Grundeinkommen” an ein progressiveres Einkommensteuersystem –, ein Grundeinkommen wird an seinen inneren Widersprüchen scheitern.
1: Eine Freiheit, die nicht in Anspruch genommen werden darf…
Worum handelt es sich bei einem solchen Einkommen überhaupt? Anstelle unveräußerlicher Grundrechte auf Wohnen, Essen oder kulturelle Teilhabe proklamieren BGE-Befürworter das Menschenrecht auf einen nominalen Geldbetrag. Dass dieser in seinem realen Wert fallen oder steigen kann, verrät jedoch bereits ein Blick in den Wirtschaftsteil einer beliebigen Zeitung: Während im Sommer 2020 mitunter deflationäre Preisentwicklung in Deutschland herrschte, ist derzeit die Inflation in aller Munde.
Stellen wir uns zur Veranschaulichung der BGE-Problematik nun eine geschlossene Volkswirtschaft vor, in der ein Grundeinkommen eingeführt wird. Zwei Extremsituationen könnten eintreten. Erstens: Alle gehen genauso wie zuvor ihrer Erwerbsarbeit nach. Dann hätte das BGE kaum inflationäre Wirkung: Dadurch, dass von oben nach unten umverteilt wird, steigt die Nachfrage moderat, während die Gesamtmenge an produzierten Gütern gleich bleibt.
Zweitens: Kaum jemand oder sogar niemand geht mehr seiner Arbeit nach. In diesem Fall sinkt die gesamtgesellschaftliche Outputmenge stark bei leicht steigender Nachfrage und es kommt zu einer hohen Inflation.
Realistisch ist, dass ein Fall eintritt, der zwischen diesen beiden Extremen liegt. Dies bedeutet, dass die meisten Menschen die Freiheiten, die ihnen das BGE geben soll – nicht jede Arbeit annehmen zu müssen, weniger arbeiten zu dürfen etc. – überhaupt nicht wahrnehmen können, ohne dass es zu mehr oder minder starken inflationären Wirkungen kommt. Wie eine BGE-Inflationsspirale vermieden werden soll, wäre daher von den Befürwortern erst einmal zu erklären.
Stattdessen gehen sie davon aus, dass heute ein bestimmter Geldbetrag ausreicht, um ein würdevolles Leben zu führen, und fragen sich nicht, inwiefern das BGE die gesellschaftliche Produktion so verändern könnte, dass der reale Wert dieses nominalen Betrages sich verändert. Diese Blindheit für die Produktionsseite wurde kürzlich auf besonders lustige Weise sichtbar, als die (noch) mit dem Tesla-Gründer Elon Musk verheiratete Sängerin Grimes auf Instagram schrieb: “Ich bin interessiert an einem radikal dezentralisierten bedingungslosen Grundeinkommen, das durch Kryptographie und Gaming funktionieren könnte, aber ich habe diese Idee noch nicht genügend herausgearbeitet, um sie erklären zu können”. Wir bleiben gespannt!
2: …und die auch nicht an Anspruch genommen wird
Immer wieder finden Modellstudien zum Grundeinkommen statt, in denen Teilnehmer ein Probe-BGE erhalten. Gerne verweisen die Befürworter im Anschluss an derartige Studien darauf, dass das Grundeinkommen keine negativen Beschäftigungseffekte habe. Nun sei einmal dahingestellt, wie aussagekräftig eine solche Untersuchung ist, wenn Menschen wissen, dass sie ihr Probe-BGE nur für einen kurzen Zeitraum (meistens ein oder zwei Jahre) erhalten. Interessant ist vielmehr, dass die Grundeinkommen-Befürworter mit diesem scheinbaren Triumph – seht her, die Menschen sind gar nicht faul! – die Sinnlosigkeit ihres eigenen Konzeptes beweisen.
Denn das Grundeinkommen verschafft den Menschen eine Freiheit, die sie offenkundig weder nutzen können (siehe: inflationäre Probleme) noch wollen. Fragt sich: Wozu dann der ganze Trubel? Gern wird von BGE-Fans bei solchen Einwänden dann ausweichend auf nicht-ökonomische Kategorien verwiesen: Etwa auf ein zum Positiven verändertes Menschenbild, da nun immerhin bewiesen sei, dass kaum jemand faulenzt.
Mag sein, doch sollten sich die BGE-Befürworter dann auch die Frage gefallen lassen: Wie positiv kann ein Menschenbild sein, das zuallererst zur Forderung nach einem Grundrecht auf Geld führt?
3: Das BGE im internationalen Kontext
Die zuvor angenommene Vereinfachung einer geschlossenen Volkswirtschaft trifft offenkundig nicht auf die Realität zu. Das stellt jedoch nicht obige Feststellungen in Frage, sondern untermauert sie vielmehr. Denn welche Auswirkungen mag es haben, wenn in einer Währungsunion wie der EU ein Staat ein Grundeinkommen einführt, dessen realwirtschaftliche Auswirkungen überhaupt nicht prognostizierbar sind? Wie soll eine EZB, die durch ihre Geldpolitik für eine einheitliche Inflationsrate im Euroraum sorgen soll, beispielsweise mit einem allein in Deutschland eingeführten BGE umgehen? Und wie werden die globalen Kapitalmärkte reagieren? Diese Probleme werden die Grundeinkommen-Befürworter kaum beantworten können, da sie im Regelfall mit einer Mischung aus löblichem Menschenbild und ökonomischem Analphabetismus argumentieren, ohne reale Machtverhältnisse mitzudenken: Die einzig sinnvolle Antwort wäre angesichts der eben aufgeworfenen Fragen, dass dann eben ein europa- oder gar weltweites Grundeinkommen eingeführt werden muss. Das ist aber in etwa so realistisch wie eine proletarische Revolution in den USA. Ganz zu schweigen davon, dass Geld eben mehr ist als ein praktisches Tauschmittel. Es ist im Kapitalismus vor allem ein Machtobjekt.
Sollte ein BGE-Befürworter all diese Widersprüche auflösen können, bin ich gerne bereit, meine Meinung zu revidieren. Ansonsten bleibe ich dabei: Grundeinkommen? Nein, danke!
Ole Nymoen, Podcaster (Wohlstand für alle“) und Buchautor (Influencer: Die Ideologie der Werbekörper, Suhrkamp)
