Schule unter Corona-Bedingungen: unsere Initiativen

Seit fast einem Jahr hält uns die Corona-Pandemie in allen gesellschaftlichen Bereichen fest im Griff. Vor allem die besondere Situation im Bildungssystem stellt alle am Schulwesen Beteiligte vor große Herausforderungen. Als SPD-Landtagsfraktion haben wir von Beginn an den Austausch gesucht und konstruktive Vorschläge im Umgang mit der Pandemie im Schulbetrieb gemacht. Leider zeigt die Landesregierung in NRW bis heute nur eine geringe Bereitschaft, mit uns zusammenzuarbeiten. Nichtsdestotrotz haben wir nie aufgegeben, unsere konstruktiven Vorschläge ins Plenum und in den Ausschuss für Schule und Bildung einzubringen oder einen Austausch mit den Beteiligten und Betroffenen an den Schulen zu suchen.

Die nachfolgende Übersicht listet unsere parlamentarischen Initiativen sowie unsere Kleinen Anfragen auf, die wir in diesem und im letzten Jahr auf den Weg gebracht haben.

Zugige Räume, bröckelnde Fassaden und marode Klos – weltbeste Bildung oder survival of the fittest

9. März 2020

Antrag: MMD17-8814

Grundlagen für die Weiterentwicklung der Berufskollegs in NRW

10. März 2020

Antrag: MMD17-8874

Ordnung, Orientierung und Struktur: Vom Kind her denken – Schule als Lern- und Lebensraum stärken

28. April 2020

Antrag: MMD17-9119

Rechtssicherheit schaffen – Schulabschlüsse garantieren

30. April 2020

Antrag: MMD17-9136

New Deal – Zuständigkeiten und Finanzierung klar regeln und das Wirrwarr im Bildungsbereich beenden!

14. Mai 2020

Antrag: MMD17-6255

Sicherheit, Struktur und Klarheit an den Schulen in der Corona- Krise

19. Mai 2020

Antrag: MMD17-9354

“Gute Schule 2025” – NRW braucht eine Neuauflage des Gesetzes zur Stärkung der Schulinfrastruktur

19. Mai 2020

Antrag: MMD17-9355

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung “Gesetz zur Anpassung und Bereinigung schulrechtlicher Vorschriften” (Drs. 17/7770)

26. Mai 2020

Antrag: MMD17-9448

Hinweise aus der Expertenanhörung ernst nehmen – 16. Schulrechtsänderungsgesetz vorbereiten!

26. Mai 2020

Antrag: MMD17-9449

Den Anforderungen der UN-BRK gerecht werden und Schülerinnen und Schülern mit Teilleistungsstörungen fördern und unterstützen

26. Mai 2020

Antrag: MMD17-9450

Wie kommen die Hilfsgelder aus dem Sofortausstattungs- programm und dem Digitalpakt des Bundes bei den Schulen in Nordrhein-Westfalen an?

24. Juni 2020

Kleine Anfrage: MMD17-9937

Antwort der Landesregierung: MMD17-10534

Corona-Fälle an Schulen in NRW

24. Juni 2020

Kleine Anfrage: MMD17-9976

Antwort der Landesregierung: MMD17-10346

Schutz für Lehrerinnen und Lehrer

24. Juni 2020

Kleine Anfrage: MMD17-9979

Antwort der Landesregierung: MMD17-10676

Digitale Endgeräte für die Schulen in NRW

30. Juni 2020

Kleine Anfrage: MMD17-9989

Antwort der Landesregierung: MMD17-10688

Kommunen fühlen sich überfordert: Das Durcheinander des Digitalpakts Schulen!

21. Juli 2020

Kleine Anfrage: MMD17-10284

Antwort der Landesregierung: MMD17-10717

“Herbstabitur”: Nach den Prüfungen ist vor den Prüfungen

5. August 2020

Kleine Anfrage: MMD17-10468

Antwort der Landesregierung: MMD17-10810

Wir wollen mehr Demokratie wagen – Kinder und Eltern bestimmen mit an Kitas und Schulen

6. August 2020

Antrag: MMD17-10526

Vergebene Liebesmüh? Wie viele Ferienangebote konnten diesen Sommer tatsächlich stattfinden?

11. August 2020

Kleine Anfrage: MMD17-10533

Antwort der Landesregierung: MMD17-10837

Schulsozialarbeit in NRW neu strukturieren und Finanzierung dauerhaft sicherstellen!

18. August 2020

Antrag: MMD17-10640

Schulen und Kommunen zahlen für die Versäumnisse der Landesregierung – Ministerin Gebauer muss dringend nachsteuern

18. August 2020

Antrag: MMD17-10630

Distanzlernen: Wie gewährleistet die Landesregierung, dass jedes Kind Online-Lerninhalte nutzen kann?

21. August 2020

Kleine Anfrage: MMD17-10714

Antwort der Landesregierung: MMD17-11123

Potenziale in Gefahr? Berufsorientierung an Schulen in NRW während der Corona-Pandemie

2. September 2020

Kleine Anfrage: MMD17-10804

Antwort der Landesregierung: MMD17-11194

Schülerverkehr – Quo vadis?

4. September 2020

Kleine Anfrage: MMD17-10833

Antwort der Landesregierung: MMD17-11268

Einberufung eines Schulgipfels – damit aus der Bildungskrise keine Bildungskatastrophe wird

8. September 2020

Antrag: MMD17-10841

Kinder-, Jugend- und Datenschutz bei digitalen Endgeräten für Schülerschaft

8. September 2020

Kleine Anfrage: MMD17-10925

Antwort der Landesregierung: MMD17-11612

Zwei Jahre GigabitGipfel.NRW

16. September 2020

Kleine Anfrage: MMD17-11022

Antwort der Landesregierung: MMD17-11634

Entschließungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die GRÜNEN zum Antrag der Landesregierung “Lehrerfortbildung zeitgemäß und passgenau weiterentwickeln” (Drs. 17/7763)

2. Oktober 2020

Antrag: MMD17-11258

Corona-Gebäudecheck der Landesregierung

7. Oktober 2020

Kleine Anfrage: MMD17-11414

Antwort der Landesregierung: MMD17-11830

Dringend benötigte Fachkräfte, aber (sachgrundlos) befristet eingestellt?

9. Oktober 2020

Kleine Anfrage: MMD17-11443

Antwort der Landesregierung: MMD17-11817

Bildung und Infektionsschutz zusammen denken! Für krisenfeste Lernräume sorgen – neue Wege gehen

3. November 2020

Antrag: MMD17-11655

Nimmt die Bildungsministerin einen Anstieg der Corona- Infektionen an Solinger Schulen billigend in Kauf zugunsten des ausgerufenen Regelbetriebs in voller Präsenz?

9. November 2020

Antrag: MMD17-11727

Schulpolitik in NRW – Chaos ohne Ende?

11. November 2020

Antrag: MMD17-11812

Weiterverwendung der Mittel aus dem Sommerferien-Programm der Landesregierung

13. November 2020

Kleine Anfrage: MMD17-11821

Antwort der Landesregierung: MMD17-12068

Schulen in der Pandemie krisenfest machen – verbindliche Handlungsrahmen für die verantwortungsvolle Arbeit der Schulen vor Ort

26. November 2020

Antrag: MMD17-11978

Aktuelle Probleme bei Schuleingangsuntersuchungen

9. Dezember 2020

Kleine Anfrage: MMD17-12087

Antwort der Landesregierung: MMD17-12308

Fristen für Schulanmeldung und Klassenbildung

18. Dezember 2020

Kleine Anfrage: MMD17-12192

Antwort der Landesregierung: MMD17-12308

Anfragen zur Genehmigung von Corona-Konzepten

18. Dezember 2020

Kleine Anfrage: MMD17-12200

Antwort der Landesregierung: MMD17-12427

Unterstützung für schulpflichtige Kinder mit Anspruch auf Integrationshelfer

18. Dezember 2020

Kleine Anfrage: MMD17-12207

Antwort der Landesregierung: MMD17-12445

Neustart! Die Krise im Schulbereich durch mutige Entscheidungen meistern

19. Januar 2021

Antrag: MMD17-12374

Wie viele Schulkinder erhalten kein Mittagessen?

21. Januar 2021

Kleine Anfrage: MMD17-11978

Antwort der Landesregierung: MMD17-12586

Wie steht es um den Schülerverkehr im Pandemiebetrieb?

21. Januar 2021

Kleine Anfrage: MMD17-12430

Antwort der Landesregierung: MMD17-12715

Sofort-Maßnahmen für das Distanzlernen – jetzt!

25. Januar 2021

Antrag: MMD17-12440

Schülerinnen und Schülern sowie ihren Eltern eine Perspektive geben – mehr pädagogische Entscheidungen den Schulen übertragen und aus der Pandemie gut durchstarten.

9. Februar 2021

Antrag: MMD17-12594

Wie kommen die Hilfsgelder aus dem Sofortausstattungs- programm und dem Digitalpakt des Bundes bei den Schulen in Nordrhein-Westfalen an?

12. Februar 2021

Kleine Anfrage: MMD17-12628

Antwort der Landesregierung: MMD17-12944

„Gute Bildung braucht außerschulische Lernorte. NRW muss endlich alle Potentiale nutzen!“

16. März 2021

Antrag: MMD17-13067