Schule unter Corona-Bedingungen: unsere Initiativen
Seit fast einem Jahr hält uns die Corona-Pandemie in allen gesellschaftlichen Bereichen fest im Griff. Vor allem die besondere Situation im Bildungssystem stellt alle am Schulwesen Beteiligte vor große Herausforderungen. Als SPD-Landtagsfraktion haben wir von Beginn an den Austausch gesucht und konstruktive Vorschläge im Umgang mit der Pandemie im Schulbetrieb gemacht. Leider zeigt die Landesregierung in NRW bis heute nur eine geringe Bereitschaft, mit uns zusammenzuarbeiten. Nichtsdestotrotz haben wir nie aufgegeben, unsere konstruktiven Vorschläge ins Plenum und in den Ausschuss für Schule und Bildung einzubringen oder einen Austausch mit den Beteiligten und Betroffenen an den Schulen zu suchen.
Die nachfolgende Übersicht listet unsere parlamentarischen Initiativen sowie unsere Kleinen Anfragen auf, die wir in diesem und im letzten Jahr auf den Weg gebracht haben.
Die Landesregierung muss eine Rahmenvorgabe für das Schuljahr 2021/22 vorlegen, damit die Schülerinnen und Schüler einen guten Schulstart haben!
22. Juni 2021
Antrag: MMD17-14278
Testkits an Schulen
22. Juni 2021
Kleine Anfrage: MMD17-14315
Antwort der Landesregierung: folgt
Lehrkräftemangel in Nordrhein-Westfalen: Wie hoch sind die globalen Minderausgaben der Landesregierung für nicht besetzte Lehrerstellen seit 2017?
11. Juni 2021
Kleine Anfrage: MMD17-14159
Antwort der Landesregierung: folgt
NRW braucht eine Personaloffensive für mehr Bildungsgerechtigkeit
8. Juni 2021
Antrag: MMD17-14074
Zusammen aufwachsen in Nordrhein-Westfalen: Aufbruch in ein selbstbestimmtes Leben. Nordrhein-Westfalen braucht eine Familien- und Bildungsoffensive!
11. Mai 2021
Antrag: MMD17-13777
Situation der Offenen Ganztagsschulen in der Corona-Pandemie
5. Mai 2021
Kleine Anfrage: MMD17-13636
Antwort der Landesregierung: MMD17-14082
Entschließungsantrag Bildung sichern unter Pandemiebedingungen
27. April 2021
Antrag: MMD17-13554
Änderungsantrag zu dem „Gesetz zur Sicherung von Schul- und Bildungslaufbahnen im Jahr 2021 (Zweites Bildungssicherungsgesetz)“
27. April 2021
Antrag: MMD17-13553
Förderoffensive NRW – Unterstützungsangebote für Schülerinnen und Schüler ausbauen
20. April 2021
Antrag: MMD17-13403
Konnte die Landesregierung nicht für eine funktionierende Teststrategie an den Schulen garantieren?
9. April 2021
Kleine Anfrage: MMD17-13282
Gesetz zur Sicherung von Schul- und Bildungslaufbahnen im Jahr 2021
24. März 2021
Änderungsantrag: MMD17-13188
Änderungsantrag zu dem „Gesetz zur Sicherung von Schul- und Bildungslaufbahnen im Jahr 2021“
24. März 2021
Antrag: MMD17-13188
„Gute Bildung braucht außerschulische Lernorte. NRW muss endlich alle Potentiale nutzen!“
16. März 2021
Antrag: MMD17-13067
Teststrategie der Landesregierung: was steckt dahinter?
16. März 2021
Kleine Anfrage: MMD17-13118
Impfstrategie der Landesregierung: was können Beschäftigte im System Schule erwarten?
16. März 2021
Kleine Anfrage: MMD17-13119
Wechselmodelle: Wie ist der Unterricht momentan in NRW organisiert?
16. März 2021
Kleine Anfrage: MMD17-13120
Antwort der Landesregierung: MMD17-13338
Wie kommen die Hilfsgelder aus dem Sofortausstattungs- programm und dem Digitalpakt des Bundes bei den Schulen in Nordrhein-Westfalen an?
12. Februar 2021
Kleine Anfrage: MMD17-12628
Antwort der Landesregierung: MMD17-12944
Schülerinnen und Schülern sowie ihren Eltern eine Perspektive geben – mehr pädagogische Entscheidungen den Schulen übertragen und aus der Pandemie gut durchstarten.
9. Februar 2021
Antrag: MMD17-12594
Sofort-Maßnahmen für das Distanzlernen – jetzt!
25. Januar 2021
Antrag: MMD17-12440
Wie viele Schulkinder erhalten kein Mittagessen?
21. Januar 2021
Kleine Anfrage: MMD17-11978
Antwort der Landesregierung: MMD17-12586
Wie steht es um den Schülerverkehr im Pandemiebetrieb?
21. Januar 2021
Kleine Anfrage: MMD17-12430
Antwort der Landesregierung: MMD17-12715
Neustart! Die Krise im Schulbereich durch mutige Entscheidungen meistern
19. Januar 2021
Antrag: MMD17-12374
Fristen für Schulanmeldung und Klassenbildung
18. Dezember 2020
Kleine Anfrage: MMD17-12192
Antwort der Landesregierung: MMD17-12308
Anfragen zur Genehmigung von Corona-Konzepten
18. Dezember 2020
Kleine Anfrage: MMD17-12200
Antwort der Landesregierung: MMD17-12427
Unterstützung für schulpflichtige Kinder mit Anspruch auf Integrationshelfer
18. Dezember 2020
Kleine Anfrage: MMD17-12207
Antwort der Landesregierung: MMD17-12445
Aktuelle Probleme bei Schuleingangsuntersuchungen
9. Dezember 2020
Kleine Anfrage: MMD17-12087
Antwort der Landesregierung: MMD17-12308
Schulen in der Pandemie krisenfest machen – verbindliche Handlungsrahmen für die verantwortungsvolle Arbeit der Schulen vor Ort
26. November 2020
Antrag: MMD17-11978
Weiterverwendung der Mittel aus dem Sommerferien-Programm der Landesregierung
13. November 2020
Kleine Anfrage: MMD17-11821
Antwort der Landesregierung: MMD17-12068
Schulpolitik in NRW – Chaos ohne Ende?
11. November 2020
Antrag: MMD17-11812
Nimmt die Bildungsministerin einen Anstieg der Corona- Infektionen an Solinger Schulen billigend in Kauf zugunsten des ausgerufenen Regelbetriebs in voller Präsenz?
9. November 2020
Antrag: MMD17-11727
Bildung und Infektionsschutz zusammen denken! Für krisenfeste Lernräume sorgen – neue Wege gehen
3. November 2020
Antrag: MMD17-11655
Dringend benötigte Fachkräfte, aber (sachgrundlos) befristet eingestellt?
9. Oktober 2020
Kleine Anfrage: MMD17-11443
Antwort der Landesregierung: MMD17-11817
Corona-Gebäudecheck der Landesregierung
7. Oktober 2020
Kleine Anfrage: MMD17-11414
Antwort der Landesregierung: MMD17-11830
Entschließungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die GRÜNEN zum Antrag der Landesregierung “Lehrerfortbildung zeitgemäß und passgenau weiterentwickeln” (Drs. 17/7763)
2. Oktober 2020
Antrag: MMD17-11258
Zwei Jahre GigabitGipfel.NRW
16. September 2020
Kleine Anfrage: MMD17-11022
Antwort der Landesregierung: MMD17-11634
Einberufung eines Schulgipfels – damit aus der Bildungskrise keine Bildungskatastrophe wird
8. September 2020
Antrag: MMD17-10841
Kinder-, Jugend- und Datenschutz bei digitalen Endgeräten für Schülerschaft
8. September 2020
Kleine Anfrage: MMD17-10925
Antwort der Landesregierung: MMD17-11612
Schülerverkehr – Quo vadis?
4. September 2020
Kleine Anfrage: MMD17-10833
Antwort der Landesregierung: MMD17-11268
Potenziale in Gefahr? Berufsorientierung an Schulen in NRW während der Corona-Pandemie
2. September 2020
Kleine Anfrage: MMD17-10804
Antwort der Landesregierung: MMD17-11194
Distanzlernen: Wie gewährleistet die Landesregierung, dass jedes Kind Online-Lerninhalte nutzen kann?
21. August 2020
Kleine Anfrage: MMD17-10714
Antwort der Landesregierung: MMD17-11123
Schulsozialarbeit in NRW neu strukturieren und Finanzierung dauerhaft sicherstellen!
18. August 2020
Antrag: MMD17-10640
Schulen und Kommunen zahlen für die Versäumnisse der Landesregierung – Ministerin Gebauer muss dringend nachsteuern
18. August 2020
Antrag: MMD17-10630
Vergebene Liebesmüh? Wie viele Ferienangebote konnten diesen Sommer tatsächlich stattfinden?
11. August 2020
Kleine Anfrage: MMD17-10533
Antwort der Landesregierung: MMD17-10837
Wir wollen mehr Demokratie wagen – Kinder und Eltern bestimmen mit an Kitas und Schulen
6. August 2020
Antrag: MMD17-10526
“Herbstabitur”: Nach den Prüfungen ist vor den Prüfungen
5. August 2020
Kleine Anfrage: MMD17-10468
Antwort der Landesregierung: MMD17-10810
Kommunen fühlen sich überfordert: Das Durcheinander des Digitalpakts Schulen!
21. Juli 2020
Kleine Anfrage: MMD17-10284
Antwort der Landesregierung: MMD17-10717
Digitale Endgeräte für die Schulen in NRW
30. Juni 2020
Kleine Anfrage: MMD17-9989
Antwort der Landesregierung: MMD17-10688
Wie kommen die Hilfsgelder aus dem Sofortausstattungs- programm und dem Digitalpakt des Bundes bei den Schulen in Nordrhein-Westfalen an?
24. Juni 2020
Kleine Anfrage: MMD17-9937
Antwort der Landesregierung: MMD17-10534
Corona-Fälle an Schulen in NRW
24. Juni 2020
Kleine Anfrage: MMD17-9976
Antwort der Landesregierung: MMD17-10346
Schutz für Lehrerinnen und Lehrer
24. Juni 2020
Kleine Anfrage: MMD17-9979
Antwort der Landesregierung: MMD17-10676
Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung “Gesetz zur Anpassung und Bereinigung schulrechtlicher Vorschriften” (Drs. 17/7770)
26. Mai 2020
Antrag: MMD17-9448
Hinweise aus der Expertenanhörung ernst nehmen – 16. Schulrechtsänderungsgesetz vorbereiten!
26. Mai 2020
Antrag: MMD17-9449
Den Anforderungen der UN-BRK gerecht werden und Schülerinnen und Schülern mit Teilleistungsstörungen fördern und unterstützen
26. Mai 2020
Antrag: MMD17-9450
Sicherheit, Struktur und Klarheit an den Schulen in der Corona- Krise
19. Mai 2020
Antrag: MMD17-9354
“Gute Schule 2025” – NRW braucht eine Neuauflage des Gesetzes zur Stärkung der Schulinfrastruktur
19. Mai 2020
Antrag: MMD17-9355
New Deal – Zuständigkeiten und Finanzierung klar regeln und das Wirrwarr im Bildungsbereich beenden!
14. Mai 2020
Antrag: MMD17-6255
Rechtssicherheit schaffen – Schulabschlüsse garantieren
30. April 2020
Antrag: MMD17-9136
Ordnung, Orientierung und Struktur: Vom Kind her denken – Schule als Lern- und Lebensraum stärken
28. April 2020
Antrag: MMD17-9119
Grundlagen für die Weiterentwicklung der Berufskollegs in NRW
10. März 2020
Antrag: MMD17-8874
Zugige Räume, bröckelnde Fassaden und marode Klos – weltbeste Bildung oder survival of the fittest
9. März 2020
Antrag: MMD17-8814