Soziales NRW

Leben miteinander gestalten

NRW ist Gegensatz und Vielfalt, ist Leben mit Gegensätzen, ist das Überwinden von Gegensätzen. Gemeinsam mit den Menschen. Sie haben dieses Land aufgebaut. Das soziale Miteinander ist deshalb fest verankert in NRW: Menschen unterschiedlicher Herkunft und mit unterschiedlichen Lebensentwürfen, Reiche und Arme, Menschen mit und ohne Behinderung leben hier gut nachbarschaftlich zusammen. Wir gestalten das Miteinander so, dass jeder seinen Platz in der Mitte der Gesellschaft finden kann und dass die Hoffnung auf gesellschaftlichen Aufstieg wieder größer wird, als die Sorge um den sozialen Abstieg. Nur dann ist NRW stark und gerecht. Deshalb haben wir uns besonders dafür eingesetzt, Armut und Ausgrenzung zu bekämpfen und die Integration zu fördern.

In Nordrhein-Westfalen ist der soziale Zusammenhalt ein besonderer: Er ist geprägt durch gewerkschaftliche Solidarität und christliche Soziallehre. Hier hat soziale Demokratie eine lange Tradition – und eine gute Zukunft.

Soziale Gerechtigkeit, gesellschaftliche Teilhabe und Aufstiegschancen gehören für uns untrennbar zusammen. Sie ergänzen und bedingen sich. Nur wer Aufstiegschancen hat, wird seine Talente und Möglichkeiten voll entfalten. Nur wer gesellschaftliche Teilhabe erfährt, wird sich in unsere Gesellschaft einbringen.

Wir gestalten ein Miteinander, in dem jeder seinen Platz in der Mitte der Gesellschaft finden kann. Deshalb haben wir gegen Armut und Ausgrenzung das Handlungskonzept "NRW hält zusammen" auf den Weg gebracht und ein Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Wir arbeiten mit unserem Inklusionsplan und dem novellierten Landespflegerecht aktiv an einer Verbesserung der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Und deshalb setzen wir auf Gute Arbeit, auch für diejenigen, die es schwer haben auf dem Arbeitsmarkt.

Handlungskonzept "NRW hält zusammen"

Das Handlungskonzept für ein Leben ohne Armut und soziale Ausgrenzung ist langfristig bis zum Jahr 2020 angelegt. Darin geht es nicht um kurzfristige Reparaturarbeiten, sondern um strukturelle Veränderungen. Es setzt auf eine vorbeugende Politik vor Ort:

Wir wollen...

  • ein offenes und vielfältiges Land, in dem alle die gleichen Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe haben und dazu beitragen, die ökonomische und soziale Leistungsfähigkeit unseres Landes zu stärken.
  • das Leitbild einer sozialen und gerechten Gesellschaft fest verankern. Entscheidend ist das Miteinander. So gewährleisten wir auch eine gute Zukunft für die kommenden Generationen.
  • eine vorbeugende Politik, die frühzeitig Bildung ermöglicht, Gesundheit stärkt und Hilfe zur Selbsthilfe gibt.
  • eine Politik, die sich an den Bedürfnissen der Menschen in ihren unterschiedlichen Lebensräumen und Lebenslagen orientiert.
  • Quartiere und benachteiligte Stadtteile besonders unterstützen. Diese sozialen Lebensräume wollen wir mit überdurchschnittlichen Ressourcen ausstatten, um die Lebenslage der Menschen zu verbessern.
  • uns gemeinsam mit Gewerkschaften und Unternehmen dafür einsetzen, dass das Prinzip "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" durchgesetzt wird und sogenannte frauenspezifische Arbeitsplätze neu bewertet werden.

Viele Institutionen, Organisationen und Einrichtungen sowie Bürgerinnen und Bürger engagieren sich für die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung. Wir wollen sie mit ihren umfangreichen Erfahrungen und guten Kontakten für die Arbeit vor Ort gewinnen. Bürgerschaftliches Engagement ist ein wesentlicher Eckpfeiler einer sozial gerechten Gesellschaft. Das Handlungskonzept will zu diesem Engagement ermutigen. Wir setzen darauf, dass wir Unterstützung in der Gesellschaft finden und laden zu einer breiten Beteiligung ein, damit dieses wichtige Anliegen zu unserer gemeinsamen Sache wird. Deshalb hat die Landesregierung das Handlungskonzept gegen Armut und soziale Ausgrenzung beschlossen.

Gegen Kinderarmut in NRW

2,8 Millionen Menschen sind in Nordrhein-Westfalen armutsgefährdet. Das sind vor allem Alleinerziehende, Menschen mit Migrationshintergrund, Kinder und Jugendliche. Ein Schwerpunkt liegt für uns auf der Bekämpfung von Kinderarmut; denn für uns hat der Grundsatz "Kein Kind zurücklassen" oberste Priorität. Deswegen fordern wir unter anderem auf Bundesebene ein neues Bildungs- und Teilhabepaket, welches tatsächlich volle gesellschaftliche Teilhabe von bedürftigen Kindern und Jugendlichen ermöglicht.

Das Bildungspaket gibt 2,5 Millionen bedürftigen Kindern aus Geringverdienerfamilien in ganz Deutschland mehr Zukunftschancen. Alle Kinder haben einen Rechtsanspruch auf Bildung und Mitmachen. Sie können bei Sport, Musik oder Kultur dabei sein, an Schulausflügen und am gemeinsamen Mittagessen in Schule, Hort oder Kita teilnehmen. Sie bekommen das Schulmaterial, das sie brauchen, und die notwendige Lernförderung, wenn ihre Versetzung gefährdet ist. Auch für Kinder aus Flüchtlingsfamilien werden vom 1. März 2015 die Bildungs- und Teilhabeleistungen gewährt, um durch Bildung mögliche Ausgrenzung zu vermeiden.

Dafür ist auch eine Unterstützungsstruktur wie die Schulsozialarbeit unentbehrlich. In die Finanzierung ist ab 2015 bis 2017 das Land Nordrhein-Westfalen eingesprungen, da sich der Bund aus seiner Verantwortung gezogen hat.

Härtefallfonds "Alle Kinder essen mit"

Mittagessen in der Ganztagsschule – rund 90.000 Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen wurden mit finanzieller Unterstützung des Landes satt. Das Programm "Kein Kind ohne Mahlzeit", für das die Landesregierung 2010 rund 19,3 Millionen und 2011 rund 20 Millionen Euro bereitgestellt hatte, unterstützte gezielt einkommensschwache Familien. Da das ab 1. Januar 2011 geltende Bildungs- und Teilhabepaket einem wesentlich größeren Personenkreis die Teilhabe am gemeinsamen Mittagessen ermöglicht, ist dieser Landesfonds zum 31. Juli 2011 ausgelaufen und wurde durch den Härtefallfonds "Alle Kinder essen mit" ersetzt. Zunächst wurden zum 31. Juli 2015 alle Kinder und Jugendliche, die in einer Kindertagesbetreuung und in Schulen an einer gemeinsamen Mittagsverpflegung teilnahmen und trotz Bedürftigkeit keine Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket erhielten, durch den Härtefallfonds "Alle Kinder essen mit" unterstützt.

Nun haben wir erreicht, dass der jährlich befristete Härtefallfonds bis zum 31. Juli 2020 verlängert wurde. Ferner wurde der Kreis der Anspruchsberechtigten im Rahmen des Härtefallfonds um die Kinder, die in Horten betreut werden, erweitert.

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