Schulsozialarbeit

Die Landesregierung sichert die Schulsozialarbeit bis 2017, also für drei Jahre: Beim Thema Schulsozialarbeit will die Landesregierung den Kommunen weiter helfen. Das Land wird für drei Jahre mehr als zwei Drittel der Kosten für 1.500 Schulsozialarbeiterinnen und -arbeiter in NRW übernehmen. Nach einer langen Auseinandersetzung mit dem Bund, der die weitere Finanzierung ablehnte, haben sich die rot-grünen Regierungsfraktionen mit den kommunalen Spitzenverbänden und der Landesregierung geeinigt. 

Das Land Nordrhein-Westfalen ermöglicht den 53 kreisfreien Städten und Kreisen die Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit durch ein eigenes Förderprogramm. Das Förderprogramm hat ein Gesamtvolumen gut 48 Millionen Euro und erstreckt sich über drei Jahre, von 2015 bis 2017. Die Schulsozialarbeit ist ein wichtiges Element unserer vorbeugenden Sozial- und Bildungspolitik. Um kein Kind zurückzulassen, müssen frühzeitig jene Hürden abgetragen werden, die echter Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit im Wege stehen.

Ursprünglich war die Schulsozialarbeit aber eine Aufgabe des Bundes im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT): Doch seit dem 1. Januar 2014 kommt der Bund seiner Verantwortung zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit im Rahmen des BuT nicht mehr nach. Da mit dem Bund keine Einigung zur Weiterfinanzierung dieser so wichtigen Schulsozialarbeit erzielt werden konnte, hat die Landesregierung beschlossen, die kreisfreien Städte und Kreise durch ein Förderprogramm für Schulsozialarbeit zu unterstützen.

Was sind die Ziele des Programms

Die Zielgruppe des Förderprogramms sind Kinder und Jugendliche, die aufgrund sozialer Benachteiligungen nur unzureichende Chancen auf Bildung und Teilhabe besitzen. Das Ziel des Programms ist es, die Persönlichkeitsentwicklung der Kinder und Jugendlichen zu unterstützen und ihr Lebensumfeld zu stabilisieren. Um die Voraussetzungen für ihren Schulerfolg zu verbessern, soll das Programm die Bereitschaft zum Lernen fördern, Fehlzeiten verringern und Abbrecherquoten reduzieren. Zudem unterstützen Sozialarbeiter und Sozialarbeiterinnen die Jugendlichen beim Übergang von der Schule in den Beruf.

Nach welchen Kriterien sollen die Schulen ausgewählt werden?

Die im Programm einzusetzenden Sozialarbeiter und Sozialarbeiterinnen sind sowohl an Grundschulen als auch an weiterführenden Schulen (insbesondere Haupt- und Förderschulen) einzusetzen. Das soziale Umfeld der Schulen soll ausdrücklich miteinbezogen werden. Es sind solche Schulen auszuwählen, in denen das Schulleben und das Umfeld der Schulen durch schwierige soziale Strukturen geprägt werden.

Wie werden die Fördermittel verteilt?

Die Förderung des Landes erfolgt als Personalkostenzuschuss. Dabei geht die Landesregierung von den tatsächlichen Bedürfnissen in den kreisfreien Städten und Kreisen aus, die sich in den Ergebnissen einer Abfrage der LAG Schulsozialarbeit darstellen. Danach waren zum 30. Juni 2014 noch etwa 1.500 Schulsozialarbeiterlinnen beschäftigt. Eine Stelle wird mit 45.000 Euro pro Jahr veranschlagt. Hieraus folgt ein jährliches Volumen in Höhe von 67,5 Millionen Euro. Davon trägt das Land 70 Prozent, also rund 48 Millionen Euro, und die Kommunen durchschnittlich 30 Prozent. Die Verteilung der Landesmittel erfolgt entlang des Verteilungsschlüssels für die Fördersätze der Städtebauförderung, um dem tatsächlichen Bedarf gerecht zu werden und um die Haushaltssituation der Kommunen zu berücksichtigen.

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