Queer

Homosexualität ist seit Mai 1990 von Weltgesundheitsorganisation (WHO) nicht mehr als psychische Krankheit aufgeführt. Das war ein Meilenstein für die internationale Homosexuellenbewegung. Seit 2005 erinnert jährlich der Internationale Tag gegen Homo- und Transphobie daran. An diesem werden weltweit Aktionen veranstaltet, die auf Homo- und Transsexualität aufmerksam machen und Respekt einfordern gegenüber dem "Anderssein", also gegenüber dem Leben von Lesben und Schwulen, Bisexuellen und Transsexuellen. Wir haben in NRW inhaltlich längst einen guten Weg eingeschlagen und wichtige Zeichen gesetzt gegen Diskriminierung und für Gleichberechtigung.

  • Schwule, Lesben und Zuschauer bei der Cologne Prideparade in der Innenstadt von Köln. (Foto: dpa/picture alliance)

Unsere engagierte Arbeit hat zu einem kontinuierlichen Voranbringen des Aktionsplanes gegen Homo- und Transphobie geführt. Es ist uns gelungen, hier alle Ministerien einzubeziehen und den Aktionsplan als Querschnittsaufgabe zu etablieren.

Unser Ziel: Die Menschen in Nordrhein-Westfalen sollen unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung ein gleichberechtigtes und selbstbestimmtes Leben führen können. Deshalb setzen wir uns gegen die Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Transgender und Intersexuellen ein und werben aktiv für Akzeptanz, Wertschätzung und ein tolerantes Nordrhein-Westfalen. Das wollen wir mit dem "NRW-Aktionsplan für Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt - gegen Homo- und Transphobie" erreichen.

Erstmals in der Geschichte unseres Landes ist es gelungen, Queerpolitik zum Querschnittsthema zu machen. Einbezogen sind alle Landesressorts, um die die mehr als 100 aufgeschriebenen Maßnahmen des Aktionsplanes auch tatsächlich umzusetzen.

Leitziele des Aktionsplans

Zu den wichtigsten Vorhaben gehören.

  • Die vollständige rechtliche Gleichstellung von:

    • Eingetragenen Lebenspartnerschaften mit Eheleuten im Einkommenssteuerrecht und bei der Adoption,
    • Regenbogenfamilien (das sind gleichgeschlechtlich liebende Eltern und ihre Kinder) und solchen, die es werden wollen, mit anderen Familien,von Transsexuellen (Reform des Transsexuellengesetzes) und
    • Intersexuellen (Berücksichtigung der persönlichen geschlechtlichen Zuordnung im Personenstandsrecht).

  • Schutz vor Diskriminierung und Gewalt: Hier geht es um eine Verbesserung der Gewaltprävention und des Opferschutzes in Kooperation mit der Polizei, aber auch um eine Kultur der Wertschätzung am Arbeitsplatz. Dringlich ist auch, nicht indizierte geschlechtsangleichende Operationen bei intersexuellen Kindern zu vermeiden.
  • Initiierung und Förderung von Forschung, Studien und Studiengängen, um die Lebenslagen von sexuellen Minderheiten transparent zu machen.
  • Gewährleistung von qualifizierten psychosozialen Beratungs- und Selbsthilfestrukturen.
  • Kompetenzerweiterung von Fachkräften in der Verwaltung und bei freien Trägern insbesondere in der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, in Schule, Sport, Polizei und Justiz.
  • Aufklärung und Sensibilisierung aller Bürgerinnen und Bürger.

Weitere Schritte, die wir unternommen haben

Unser Antrag zur "Aufhebung der Unrechtsurteile nach § 175 StGB zwischen 1949 und 1994" wurde bereits 2013 verabschiedet. Ebenso haben wir den Antrag zur Ermöglichung der "Blutspende homosexueller Männer" auf den Weg gebracht.

Außerdem werden wir alles unternehmen, um eine reale Gleichstellung im Adoptions- und Steuerrecht zu erwirken und die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen.

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