Thema Pflege

Würde und Respekt dürfen nicht Aufopferung bedeuten

Durch den demographischen Wandel ist die Pflege eins der Megathemen der Zukunft. Unsere wichtigste Aufgabe ist es, die Arbeit in der Pflege aufzuwerten und die Rechte der ArbeitnehmerInnen und Arbeitnehmer zu stärken. Die Bedingungen, unter denen Menschen in der Pflege arbeiten, müssen gut und gerecht sein.

Unsere zentralen Forderungen im Überblick:

  • Der Pflegeberuf muss attraktiver werden. Dazu gehören bessere Arbeitsbedgingen und vor allem eine bessere Bezahlung mit vernünftigen Tariflöhnen.
  • Wir wollen den Beschäftigten in der Pflege eine „starke“ Stimme geben.
  • Die Pflegeversicherung muss von einer Teilkasko- in eine Vollkaskoversicherung umgewandelt werden. Dafür muss mehr Geld ins System.
  • Wir fordern eine Digitalisierung in der Pflege, die eine höhere Pflegequalität garantiert und zur Entlastung des Personals führt. Dabei muss die Privatsphäre von Patienten und Pflegekräften oberste Priorität haben.

Die Pflege in NRW

In Nordrhein-Westfalen gibt es nach jüngsten Erhebungen rund 197.000 Pflegefachkräfte (Pflegestatistik IT NRW). Davon sind rund 75.000 in der Altenpflege und rund 121.000 in der Gesundheits- und Krankenpflege tätig. Von den rund 640.000 betroffenen Pflegebedürftigen werden in NRW rund drei Viertel zu Hause versorgt.

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Pflegenotstand und Fachkräftemangel in der Pflege

Seit Jahren wächst der Fachkräftemangel in der Pflege. Im Jahr 2018 haben mindestens 10.000 pflegerische Vollzeitkräfte in NRW gefehlt. Im Vergleich dazu waren es im Jahr 2015 „nur“ 2.300 Vollzeitkräfte in der Pflege, die gefehlt haben. Erschwerend kommt hinzu, dass sich der Fachkräftemangel in der stationären Pflege und in den Pflegeheimen angesichts des demografischen Wandels weiter verschärfen wird, da die Menschen immer älter werden und die geburtenstarken Jahrgänge in Rente gehen.

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Pflegeversicherung

Angesichts eines wachsenden Pflegebedarfs im Zuge der demographischen Entwicklung wurde 1995 die Pflegeversicherung eingeführt. Die Leistungen der Pflegeversicherung sind im Sozialgesetzbuch XI geregelt. Die Pflegeversicherung übernimmt einen Teil der Kosten für Pflege und Unterstützung durch Pflegeheim oder ambulanten Pflegedienst, d.h. im Gegensatz zur GKV ist die Pflegeversicherung nur eine „Teilkaskoversicherung“. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW spricht sich klar dafür aus, auch die Pflegeversicherung zu einer „Vollkaskoversicherung“ umzuwandeln.

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Pflegekasse

Die Pflegekasse ist erster Ansprechpartner für Pflegebedürftige und Angehörige bei Beratungsbedarf. Die Pflegekasse ist aber der gesetzlichen Krankenversicherung angegliedert, nicht der gesetzlichen Pflegeversicherung. Wer Leistungen aus der Pflegeversicherung beantragt oder bezieht, hat Anspruch auf eine kostenlose Beratung durch die Pflegekasse. Privatversicherte haben durch ihren Krankenversicherer einen Anspruch auf kostenlose Beratung bei der Pflegekasse.

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Pflege im Alter - ambulant oder stationär?

Ob ein pflegebedürftiger Mensch in den eigenen vier Wänden mit Unterstützung eines ambulanten Pflegedienstes gepflegt werden kann oder einen Pflegeheimplatz benötigt, hängt von vielen Faktoren ab. Für Betroffene und deren Angehörige gibt es einige Anlaufstellen, die Beratungsangebote machen: Gesetzliche Kassen, Private Krankenversicherer, Pflegestützpunkte, Sozialdienst in Kliniken, Wohnberatungsstellen und das Pflegetelefon des Bundesfamilienministeriums. Die Kassen müssen ihren Versicherten auf Anfrage Leistungs- und Preislisten von Pflegediensten, Pflegeheimen und weiteren Hilfsangeboten zusenden. Pflegestützpunkte wurden vielerorts von Kassen und Kommunen als Beratungsstellen eingerichtet. Allein in NRW gibt es aktuell 54 Pflegestützpunkte. Wo der nächste Pflegestützpunkt ist, kann man im Internet mithilfe der Datenbank des Zentrums für Qualität in der Pflege herausfinden (bdb.zqp.de). Auch Verbraucherzentralen, Kommunen und Wohlfahrtsverbände wie AWO, DRK oder Diakonie können bei Fragen rund um das Thema Pflege weiterhelfen. Eine weitere wichtige Anlaufstelle ist die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD), die Ratsuchenden bei allen Fragen und Problemen im Bereich Pflege Hilfestellung bietet.

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Vorsorgevollmacht

Jeder Mensch kann in die Lage kommen – sei es durch Krankheit oder Unfall – nicht mehr selbst entscheiden zu können. Mit einer Vorsorgevollmacht beauftragt man einen anderen Menschen bei einem Notfall für einen selbst zu entscheiden. Dabei ist zu beachten, dass selbst Ehe- und Lebenspartner nicht automatisch füreinander sprechen können. Bei einer Vorsorgevollmacht legt man die Aufgaben des Bevollmächtigten selbst fest, dabei sollten die Punkte Gesundheit, Pflege, Kommunikation, Behörden und die Wohnsituation geregelt werden. Die Dokumente sollten beim Zentralen Vorsorgeregister bei der Bundesnotarkammer (ZVR) gemeldet werden. Macht man die Vorsorgevollmacht direkt mit einem Notar zusammen, übernimmt dieser die Anmeldung. Eine Vorsorgevollmacht bleibt solange gültig, bis sie vom Vollmachtgeber widerrufen wird. Dies ist nur möglich, solange der Vollmachtgeber geschäftsfähig ist.

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Betreuungsverfügung

Mit einer Betreuungsverfügung kann man für medizinische, rechtliche und behördliche Angelegenheiten einen Betreuer vorschlagen, der vom Gericht beauftragt wird und dessen Kontrolle unterliegt.

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Patientenverfügung

In einer Patientenverfügung wird schriftlich festgehalten, für welche Behandlungssituation man in medizinische Maßnahmen einwilligt und welche man ablehnt. Inhaltlich ist eine Patientenverfügung (§ 1901a BGB) für den Arzt grundsätzlich verbindlich. Wenn die Patientenverfügung keine auf die gegenwärtige Situation zutreffende Regelung enthält, so ist durch den Betreuer oder den Bevollmächtigten der mutmaßliche Wille des Patienten festzustellen und durchzusetzen. Deswegen sollten die Angaben in einer Patientenverfügung so konkret wie möglich sein und man sollte sich gegebenenfalls Rat bei seinem Arzt des Vertrauens einholen.

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Pflegekammer

Bei der Debatte um die Möglichkeiten und Maßnahmen für eine Modernisierung und Aufwertung der Pflege gehört in Nordrhein-Westfalen auch die Diskussion um die Frage der Schaffung einer Interessenvertretung für Pflegende, sprich eine Pflegekammer. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat nun einen Gesetzesentwurf zur Pflegekammer eingebracht. Dazu wird der zuständige Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales eine Sachverständigen-Anhörung durchführen. Nach der Auswertung dieser Anhörung wird die SPD-Fraktion sich grundsätzlich zur Einrichtung positionieren und erneut parlamentarisch aktiv werden.

Für die SPD-Fraktion ist ganz klar, dass wir den Pflegeberuf attraktiver machen müssen. Dazu gehört auch, dass wir den Beschäftigten eine „starke“ Stimme geben wollen. Klar ist aber auch, dass wir uns schon immer für eine umfassende Beteiligung der Pflegenden in Nordrhein-Westfalen vor einer Entscheidung über Art und Ausprägung einer Interessenvertretung stark gemacht haben. Und wir haben immer betont, dass das von der Landesregierung gewählte Erhebungsverfahren intransparent, nicht demokratisch und daher kein geeignetes Instrument ist, um herauszufinden, was die Betroffenen wirklich möchten. Dies gilt umso mehr, da bei einer Gesamtzahl von rund 200.000 Pflegefachkräften in Nordrhein-Westfalen die gewählte Stichprobe von 1.500 Personen eher kleinmütig erscheint.

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Antrag der SPD-Fraktion

  • Attraktivität der Pflegeberufe stärken – Umfassende Beteiligung der Beschäftigten bei der Entscheidung über eine Interessensvertretung für Pflegende durch Urabstimmung sicherstellen! Drucksache 17/4121

„Konzertierte Aktion Pflege“

Mit der „Konzertierten Aktion Pflege“ will die Bundesregierung mehr Menschen für die Pflege begeistern. Dafür setzen sich neben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, auch zwei SPD-Minister ein: Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. In dem Projekt, das unter dem Motto „Mehr Lohn, mehr Arbeit, mehr Ausbildung“ läuft, haben die drei Bundesministerien zusammen mit den Ländern, den Verbänden der Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser, der Bundesagentur für Arbeit, den Pflege- und Krankenkassen fünf Arbeitsgruppen gebildet, um die Situation in der Pflege zu verbessern. Die Ergebnisse wurden im Juni 2019 vorgestellt.

Zur Verbesserung der Ausbildungssituation ist am 01.01.2020 die Generalisierte Pflegeausbildung gestartet. Künftig werden Krankenpfleger, Altenpfleger und Kinderkrankenpfleger in den ersten zwei Jahren zusammen ausgebildet und können sich dann im dritten Jahr auf einen der drei Bereiche spezialisieren. Die Landesregierung ist bei der Verbesserung der Pflegeausbildung in der Pflicht, mehr Schulplätze zu schaffen.

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Digitalisierung in der Pflege

Mit einem Antrag zur Digitalisierung in der Pflege hat sich die SPD-Fraktion für einen schnelleren und flächendeckenden Einsatz von Digitalisierungsmaßnahmen in der Pflege in NRW eingesetzt. Bei Digitalisierung in der Pflege gibt es vier konkrete Anwendungsfelder, deren Entwicklung und Umsetzung für eine bessere Pflegequalität und zur Entlastung des Personals führen können: Elektronische Pflegedokumentation, Technische Assistenzsysteme, Telecare und Robotik in der Pflege. Bei allen Maßnahmen muss die Sicherheit der Daten sowie die Privatsphäre von Patienten und Pflegekräften oberste Priorität haben.

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Antrag der SPD-Fraktion

  • Pflegende entlasten - pflegebedürftigen Menschen ein selbstbestimmteres Leben ermöglichen! Die Chancen der Digitalisierung in der Pflege flächendeckend und schneller nutzen! Drucksache 17/7881

Beiträge aus unserem Blog

Assistenz durch Technik – Betreuung von Mensch zu Mensch

Pflege ist und bleibt eine Beziehung von Mensch zu Mensch. Digitalisierung in der Pflege wird das nicht ersetzen, aber helfen,...
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