ÖPNV

Ein attraktiver Öffentlicher Personennahverkehr ist ein unverzichtbarer und vor allem umweltfreundlicher Bestandteil des Verkehrssystems in Nordrhein-Westfalen. Mit mehr als 2,1 Milliarden Fahrgästen jährlich und einem Angebot von rund 100 Millionen Zugkilometern pro Jahr im Schienenpersonennahverkehr, über 100 Regionallinien und mehr als 1.500 Schienenfahrzeugen allein im Personenverkehr gehört Nordrhein-Westfalen zu den Top-Ländern im europäischen Verkehrsmarkt.

So werden allein schon 650 Kilometer S-Bahn-Strecken bedient. Das Fahrplanangebot auf der Schiene wurde seit 1996 um mehr als 30 Prozent ausgeweitet. Allerdings hat das Schienennetz immer noch einige Lücken, Engpässe und Schwachstellen. Dringliche Ausbaustellen sind zum Beispiel die Bahnknoten in Dortmund und Köln.

Die Region zwischen Rhein und Ruhr als größter europäischer Ballungsraum braucht ein leistungsfähiges, schnelles schienengebundenes Verkehrsangebot für den Personenverkehr. Mit dem Rhein-Ruhr-Express (RRX) haben wir dafür ein zentrales Infrastrukturprojekt verbindlich auf die Schiene gesetzt.

Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) findet aber nicht nur auf Schienen, sondern auch auf den Straßen statt. Als Zubringer zu den zentralen Achsen und auf kürzeren Strecken außerhalb der Ballungsräume haben der Busverkehr und seine vielen kreativen, alternativen Formen große Vorteile. Anruf-Sammel-Taxi, Ruf-, Multi- oder Bürgerbusse sichern dort die Mobilität vieler Menschen.

Mit dem ÖPNV-Gesetz erhalten die Kommunen so viel Verantwortung und Freiheit wie möglich, so wenig zentrale Vorgaben wie nötig; Fördermittel werden weitestgehend als Pauschalen oder pauschalierte Zuwendungen von Land und Bund zur Verfügung gestellt.

Schüler- und Semesterticket sichern

Als SPD-Fraktion haben wir im Öffentlichen Nahverkehr mit der Verabschiedung des Gesetzes über den Öffentlichen Personennahverkehr Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) dessen Finanzierung aktualisiert. Eine besondere Pauschale sichert den Fortbestand von Schüler- und Semestertickets. Die von der schwarz-gelben Landesregierung im Haushalt 2010 dafür festgesetzten Mittel wurden um 31,5 Millionen auf insgesamt 130 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Darüberhinaus haben wir eine Anreizfinanzierung für Sozialtickets eingeführt. Dafür stehen jährlich 30 Millionen Euro zur Verfügung.

Uns war zudem wichtig, die Ungleichbehandlung bei der Förderung von Schülerfahrtkosten im Gymnasialbereich abzustellen.

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