Ländlicher Raum

Der ländliche Raum in Nordrhein-Wetsfalen ist wirtschaftsstark und lebenswert. Wichtige Standorte kleiner und mittlerer Unternehmen und wertvolle Freizeitangebote sowie Naherholungsgebiete sind hier angesiedelt. Diese Standortfaktoren in Verbindung mit den Ballungsräumen machen NRW attraktiv. Wir wollen die Potenziale des ländlichen Raumes besser nutzen und stärken.

Politik für den ländlichen Raum sehen wir als Querschnittsaufgabe. Dabei steht der Mensch im Mittelpunkt. Wir wollen die Lebensqualität im ländlichen Raum verbessern. Als Schwerpunkte der ländlichen Entwicklung sehen wir die soziale Dorferneuerung, innovative Mobilitätskonzepte, Daseinsvorsorge. Regionale Vermarktung schafft Wertschöpfung und Arbeitsplätze auf dem Land.

Für uns ist maßgeblich, dass die Menschen im ländlichen Raum einen möglichst wohnortnahen und guten Zugang zu Bildungseinrichtungen, für Beschäftigung, soziale Dienstleistungen und eine gute Infrastruktur haben. Als einen wichtigen Ansatz sehen wir hierfür die Agrarförderung stärker mit der Strukturpolitik zu verzahnen. Durch eine zielgerichtete Förderung sollen vorhandene Potenziale aktiviert werden, um eine wirtschaftliche Dynamik im ländlichen Raum in Gang zu setzen. Hierzu hat die Landesregierung unter anderem für die neue EU-Strukturfondsperiode das Programm "Ländlicher Raum 2014 bis 2020" aufgelegt. Denn die Förderung der ländlichen Räume bildet - neben den Direktzahlungen an die Landwirtschaft - die zweite Säule der europäischen Agrarpolitik. Das "NRW-Programm Ländlicher Raum 2014-2020" setzt die Förderung der Europäischen Union mit einem Bündel unterschiedlicher Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen um, die aus dem "Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raums" (ELER) mitfinanziert werden.

Dafür brauchen die Akteure in den Regionen die passenden Rahmenbedingungen, um durch mehr Beteiligung und Partizipation ihren Lebensraum aktiv mitgestalten zu können. Für gutes bürgerschaftliches Engagement ist Flexibilität, Kreativität und Miteinander gefragt. Die Gemeinden und Städte müssen zunehmend mehr miteinander kooperieren und sich gegenseitig unterstützen.

1,2 Milliarden Euro für den ländlichen Raum in NRW

Grünes Licht von der EU-Kommission hat das Land Nordrhein-Westfalen Anfang 2015 für die neue EU-Förderungen für die ländliche Entwicklung bekommen. Bis 2020 können nun bis zu 1,2 Milliarden Euro in neue Projekte und Vorhaben fließen. 618 Millionen Euro stellt die EU zur Verfügung, die mit etwa 560 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln kofinanziert werden. Unser Ziel ist, die ländlichen Räume nachhaltig zu entwickeln. Dazu gehört eine Landwirtschaft, die zum Erhalt und zur Entwicklung lebenswerter ländlicher Räume beiträgt ebenso wie starke Dorfgemeinschaften und ausgeprägtes bürgerschaftliches Engagement.

Nordrhein-Westfalen gehört neben fünf weiteren Bundesländern (Sachsen, Sachsen-Anhalt, Bayern, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern) zu den ersten, deren Entwicklungsprogramme genehmigt wurden. Für einige Maßnahmen, darunter die Agrarinvestitionsfördermaßnahmen und die Breitbandförderung, wurden die Verfahren bereits Ende 2014 auf Risiko des Landes begonnen. Hier waren die Verhandlungen mit Brüssel so weit vorangeschritten, dass frühzeitig Klarheit über die Genehmigungsreife bestand.

Einen besonderen Fokus legt das Programm auf die Förderung von umwelt- und klimabezogenen Vorhaben. So sollen die Leistungen der Land- und Forstwirtschaft honoriert werden, die dem Natur- und Artenschutz in der Landwirtschaft, einer vitalen Umwelt sowie der Klimaanpassung der NRW-Wälder dienen.

Außerdem geht es um die Dorfentwicklung und insbesondere die Versorgung mit schnellem Internet. Hier stellt das Ministerium aus dem NRW-Programm rund 70 Millionen Euro bereit. In vergleichbarer Höhe wird die interkommunale Zusammenarbeit für Lebensqualität, Wirtschaft und neue soziale Fragen gefördert.

Ein großer Schritt nach vorn wird beim LEADER-Konzept getan. Im Rahmen von LEADER können alle interessierten Akteure im ländlichen Raum effektiv zusammenarbeiten, um beispielsweise den demografischen Wandel zu bewältigen. LEADER eröffnet durch eine breite bürgerschaftliche Mitwirkung Chancen für vielfältige Innovationen auf dem Land: Generationenprojekte, neue Formen des öffentlichen Nahverkehrs, touristische Initiativen und regionalwirtschaftliche Impulse für Fachkräftegewinnung oder Regionalvermarktung. Insgesamt wird dieser Baustein des NRW-Programms deutlich ausgebaut. Der Einsatz der EU-Mittel wird hier mehr als verdreifacht, so dass etwas mehr als 70 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Ziel ist, mehr als 20 geförderte Regionen statt bislang 12 möglich zu machen.

Die Förderung tiergerechter Haltungsformen von Nutztieren, Investitionen in landwirtschaftliche Betriebe mit der Ausrichtung auf Tier-, Umwelt-, Klima- oder Verbraucherschutz, Verarbeitungs- und Vermarktungsmaßnahmen flankieren das Förderangebot ebenso wie Maßnahmen zur Beratung, Bildung, Innovation und kleineren Infrastrukturmaßnahmen. Hierfür werden etwa 280 Millionen Euro eingesetzt.

Der Entwurf des Programmes beruht auf einem zweijährigen Diskussionsprozess mit zahlreichen Partnern unter anderem aus Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz- und Umweltverbänden, Kommunen und weiteren Behörden.

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