Kommunen

Lebenswerte Städte und Gemeinden sind die Basis für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Nur mit gesunden Finanzen sind Städte und Gemeinden auch politisch handlungsfähig. Wir wollen, dass unsere Städte und Gemeinden wieder aus eigener Kraft kommunale Infrastruktur und hochwertige öffentliche Dienstleistungen zur Verfügung stellen können. Wir stehen dafür, dass engagierte Bürgerinnen und Bürger ihr Lebensumfeld aktiv mitgestalten und ganz konkret mitentscheiden, wie sich ihre Stadt, ihr Stadtteil oder ihr Dorf weiterentwickeln. Lokale Demokratie wird so ganz praktisch erfahrbar. Repräsentative und direkte Demokratie sind gerade vor Ort keine Gegensätze, sondern ergänzen sich.

Aktuelles & Materialien

14. November 2018 Kompakt-Info, Aktuelles

Kompakt-Info "Anlieger entlasten. Beiträge für ...

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9. November 2018 Pressemeldungen

Stefan Kämmerling: „Neue kommunale ...

Im nordrhein-westfälischen Landtag fand heute eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des „Neuen Kommunalen Finanzmanagements“ statt. Dabei wiesen die ...

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8. Oktober 2018 Pressemeldungen

Schwarz-gelbe Koalition blockiert dringend notwendigen ...

Vor dem Hintergrund einer weiterhin angespannten Finanzlage in vielen Kommunen hat der Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im nordrhein-westfälischen Landtag nun ...

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3. September 2018 Kompakt-Info

Kompakt-Info "Kommunen stärken"

Lebenswerte Städte und Gemeinden sind die Grundlage für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Starke Kommunen halten Schulen und Straßen in Schuss, gewährleisten ...

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7. September 2017 Aktuelles, Fachgespräch, Pressemeldungen

Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...

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14. November 2018 Kompakt-Info, Aktuelles

Kompakt-Info "Anlieger entlasten. Beiträge für ...

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3. September 2018 Kompakt-Info

Kompakt-Info "Kommunen stärken"

Lebenswerte Städte und Gemeinden sind die Grundlage für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Starke Kommunen halten Schulen und Straßen in Schuss, gewährleisten ...

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28. Februar 2017 Kompakt-Info

Kompakt-Info zu Kommunalfinanzen

Wir sind ein starker und verlässlicher Partner für die Kommunen. Mit einer breiten politischen Offensive haben wir die Städte und Gemeinden wieder handlungsfähig und fit für die ...

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29. Juni 2016 Kompakt-Info

Kompakt-Info zur 2,5-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen

Für unsere Kommunalparlamente ist eine 2,5-Prozent-Hürde gut und sinnvoll: Sie verbessert die Funktionsfähigkeit der Räte. Das ist wichtig für die Arbeit aller ehrenamtlich aktiven ...

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11. Juli 2017 Plenum

Unverzichtbar: Zielgerechte Verteilung von Bundesmitteln ...

Anfang Juni 2017 beschlossen der Deutsche Bundestag und der Bundesrat eine Aufstockung des vom Bund im Jahr 2015 eingerichteten Kommunalinvestitions-förderungsfonds um weitere 3,5 ...

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11. Juli 2017 Plenum

Unausgereift: Unsere Kita-Träger brauchen ein ...

Mit einem unausgegorenen Antrag und einem unausgereiften Rettungsprogram doktern CDU und FDP an den Symptomen der strukturellen Unterfinanzierung der frühkindlichen Bildung herum, ...

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14. November 2018 Kompakt-Info, Aktuelles

Kompakt-Info "Anlieger entlasten. Beiträge für ...

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7. September 2017 Aktuelles, Fachgespräch, Pressemeldungen

Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...

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9. November 2018 Pressemeldungen

Stefan Kämmerling: „Neue kommunale ...

Im nordrhein-westfälischen Landtag fand heute eine Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des „Neuen Kommunalen Finanzmanagements“ statt. Dabei wiesen die ...

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8. Oktober 2018 Pressemeldungen

Schwarz-gelbe Koalition blockiert dringend notwendigen ...

Vor dem Hintergrund einer weiterhin angespannten Finanzlage in vielen Kommunen hat der Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im nordrhein-westfälischen Landtag nun ...

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20. Juli 2018 Pressemeldungen

Hilferuf der Kommunen wegen steigender Flüchtlingskosten ...

Stefan Raetz (CDU), Bürgermeister der Stadt Rheinbach, hat als Sprecher für die 19 Bürgermeister des Rhein-Sieg-Kreises angekündigt, demnächst mit einer „Sitzdemo“ vor dem Landtag ...

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13. Juli 2018 Pressemeldungen

IGA Metropole Ruhr 2027 – die Hängepartie der ...

Zur heutigen Landtags-Debatte zur Internationalen Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag ...

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24. November 2016 Dokumente

Haushaltspolitische Schwerpunkte der Fraktionen von SPD ...

Hintergrundinformationen zum Pressestatement von Norbert Römer und
Mehrdad Mostofizadeh zur dritten Lesung für den Haushalt 2017

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