Inklusion

In Nordrhein-Westfalen leben rund 2,6 Millionen Menschen mit Behinderungen, davon rund 1,7 Millionen Menschen mit schweren Behinderungen. Zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hat die Landesregierung im Juli 2012 den bis zum Jahr 2020 angelegten Aktionsplan "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv" beschlossen. Ziel ist eine inklusive Gesellschaft, die allen Menschen - ob mit oder ohne Behinderungen - die Teilhabe in allen Lebensbereichen und Lebensphasen ermöglicht. Dazu ist unter anderem eine "Neue Kultur inklusiven Denkens und Handelns" erforderlich. Über 200 Maßnahmen wurden seitdem in NRW angestoßen. Einige Vorhaben sind bereits abgeschlossen worden, an mehr als 170 Maßnahmen wird gearbeitet, etwa 20 werden noch in Angriff genommen.

  • Inklusion in der Schule. (Foto: dpa/picture alliance)

Im Mittelpunkt des Aktionsplans steht der Grundsatz "Nicht über uns ohne uns" - also Menschen mit Behinderungen als Betroffene und Experten in eigener Sache zu beteiligen. Deshalb wurde der Inklusionsbeirat gegründet. Zusammen mit sechs Fachbeiräten ("Barrierefreiheit, Zugänglichkeit, Wohnen", "Arbeit und Qualifizierung", "Partizipation", "Inklusive schulische Bildung", "Gesundheit" und "Kinder und Jugendliche mit Behinderungen") begleitet er die Umsetzung des Aktionsplans.

Behandelt werden unter anderem die Themen Arbeit und Ausbildung, Kinder und Familie, Alter und Behinderung, Gesundheit und Pflege, Kultur und Sport, Schutz vor Gewalt, Medien und Kommunikation sowie Schule, Hochschule und Wissenschaft.

Einige ausgewählte Projekte:

  • Das Neue Übergangssystem von der Schule in den Beruf wird inklusiv, es zielt auch auf Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen.
  • Jugendliche mit Behinderungen, die keinen regulären Ausbildungsplatz gefunden haben, bekommen jedes Jahr über die Aktion "100 zusätzliche Ausbildungsplätze" eine Chance - mittlerweile haben darüber schon mehr als 900 Jugendliche eine Ausbildung begonnen.
  • NRW fördert mit dem Programm "Integration unternehmen!" die Gründung von Integrationsunternehmen, in denen Menschen mit und ohne Behinderungen Seite an Seite arbeiten. Inzwischen gibt es in NRW 251 Integrationsunternehmen, in denen 7.500 Menschen arbeiten, davon 3.100 mit Behinderungen.
  • Seit 2013 läuft das Programm "1.000 Außenarbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen", das den Übergang von der Behindertenwerkstatt in reguläre Beschäftigung zum Ziel hat.

Die Teilhabe behinderter Menschen soll unter anderem durch die Einrichtung von Kompetenzzentren für ein selbstbestimmtes Leben gestärkt werden, die als Beratungs- und Anlaufstellen dienen. Sie sollen eine selbstständige Lebensführung fördern.

Eine wichtige Stellschraube für das Gelingen der Inklusion ist zudem die Reform der Eingliederungshilfe. Deshalb setzen wir uns für die Schaffung eines Bundesteilhabegesetzes ein, das die Kommunen finanziell entlastet und die Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen stärkt. Das Bundesteilhabegesetz muss den Ansprüchen der UN-Behindertenrechtskonvention genügen, die Beteiligungsrechte der Menschen mit Behinderungen müssen gestärkt werden. Vor allem müssen die Unterstützungsleistungen für Menschen mit Behinderungen - soweit dies irgend möglich ist - endlich aus dem System der Sozialhilfe herausgelöst werden.

Inklusion am Arbeitsplatz

Wir wollen auch Menschen mit Behinderungen einen Zugang zum regulären Arbeitsmarkt ermöglichen. Denn das ist die beste Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben. Derzeit gibt es rund 251 sogenannte Integrationsprojekte in NRW, die flächendeckend verteilt sind. Darin sind rund 7.500 Menschen beschäftigt, mit stark steigender Tendenz und übrigens zu 75 Prozent sozialversicherungspflichtig. In Kooperation mit den beiden Landschaftsverbänden wurden Unternehmen aus vielen Branchen der Wirtschaft als Partner gewonnen. Im Rahmen des Inklusions-Programms "Integration unternehmen" gibt das Land 2,5 Millionen Euro.

Inklusionsstärkungsgesetz NRW

In NRW wurde 2016 das "Erste Allgemeine Gesetz zur Stärkung der sozialen Inklusion" ("Inklusionsstärkungsgesetz") vom Landtag verabschiedet. Damit sollen die allgemeinen Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention in Landesrecht übertragen werden. Ziel ist die volle und gleichberechtigte Teilhabe der Menschen mit Behinderungen und die Beseitigung von Barrieren, die sie daran hindern. Jeder Mensch soll seine persönlichen und individuellen Chancen und Möglichkeiten auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben bekommen. Nordrhein-Westfalen geht diesen Weg - hin zu einer inklusiven Gesellschaft - schon seit langem. Das Inklusionsstärkungsgesetz ist für uns ein weiterer wichtiger Bestandteil dieses Weges.

Ausgewählte Regelungen: Hörbeeinträchtigte Eltern haben einen Anspruch auf Gebärdendolmetscher bei Elternsprechtagen und Elternabenden in Schulen und Kindertageseinrichtungen. Sehbehinderte und Blinde können durch Wahlschablonen ihr Wahlrecht selbständig und unabhängig von fremder Hilfe wahrnehmen. Die Verbindlichkeit von Zielvereinbarungen zwischen den Verbänden der Menschen mit Behinderungen und den Trägern öffentlicher Belange soll durch die Einführung einer Begründungspflicht der öffentlichen Träger bei Abbruch der Gespräche erhöht werden. Ein neuer, moderner Behinderungsbegriff wird eingeführt. Menschen mit Lernschwierigkeiten sollen Verwaltungsmitteilungen möglichst in leicht verständlicher Sprache erläutert werden. Das selbstbestimmte Wohnen von Menschen mit Behinderungen wird gestärkt und vereinfacht durch "Hilfen aus einer Hand". Für die Beantragung von Leistungen sind nur noch die beiden Landschaftsverbände zuständig.

Die im Aktionsplan angekündigte Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes soll im Rahmen des Inklusionsstärkungsgesetzes vollzogen werden und stärker auf die Kommunikationsbedarfe von Menschen mit Lernschwierigkeiten abzielen.

Schulische Inklusion

Inklusion in NRW ist gelebte Realität: Rund 40 Prozent der Kinder mit besonderem Förderbedarf besuchen heute schon eine Regelschule. Bis zum Jahr 2017 nehmen wir insgesamt eine Milliarde Euro für den gemeinsamen Unterricht in die Hand.

Wir haben mit dem 9. Schulrechtsänderungsgesetz die Inklusion und die UN-Behindertenrechtskonvention umgesetzt. Damit gibt es nun rechtliche Rahmenbedingungen für die Eltern, aber auch für die Kommunen und die beteiligten Verbände: Ab sofort haben Eltern die Möglichkeit, einen Platz für ihre Kinder in einer allgemeinen Schule zu erhalten. Wir beginnen mit der Klasse 1 in der Grundschule und der Klasse 5 bei den weiterführenden Schulen und schreiten dann Jahr für Jahr voran.

Um den gemeinsamen Unterricht zu ermöglichen, schaffen wir mehr als 3.200 zusätzliche Lehrerstellen. Mit den Kommunen haben wir uns auf eine faire Regelung bezüglich der Investitionskosten geeinigt.

Schulische Inklusion in NRW: Kinder mit und ohne sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf im Schuljahr 2016/2017 an allgemeinen öffentlichen Schulen (Prognose)

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