Gesundheit

Wir stellen den Menschen in den Mittelpunkt. Das macht unsere Gesundheits- und Pflegepolitik aus, die die gute Versorgung der Patienten und Patientinnen sowie Pflegebedürftigen zu ihrem Schwerpunkt macht. Monetäre Einzelinteressen der beteiligten Akteure und wirtschaftliche Effizienzgesichtspunkte dürfen, wie bisher so häufig, nicht mehr entscheidend sein.

Mit dem Krankenhausplan NRW 2015 gibt es erstmals seit 2001 wieder eine Rahmenplanung für die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen. Auf diese Weise wurde ein Versäumnis der schwarz-gelben Vorgängerregierung wettgemacht.

Der Krankenhausplan beschreitet bundesweit Neuland: Neben der Ausgestaltung des Prinzips der flächendeckenden ortsnahen Versorgung werden in ihm erstmals strukturelle Qualitätsstandards festgesetzt, um Gesichtspunkte ausschließlich wirtschaftlichen Handelns der einzelnen Krankenhäuser zurückzudrängen. Damit soll die Patientenorientierung in der Gesundheitsversorgung in den Vordergrund gerückt werden.

Dazu gehört zum einen die Zusammenarbeit der unterschiedlichen medizinischen Fachabteilungen, zum anderen aber auch eine Verbindung zwischen dem ambulanten und stationären Bereich.

In einem nächsten Schritt wurde der Krankenhausrahmenplan in den Regionen durch Detailplanungen ausgeführt, der für die einzelnen Krankenhäuser maßgeblich ist. Diese regionalen Planungskonzepte in den sechzehn Versorgungsgebieten wurden und werden durch die Krankenhausträger und Verbände der Krankenkassen gemeinsam und gleichberechtigt erarbeitet.

Gut ein Drittel der Hausärztinnen und Hausärzte in Nordrhein-Westfalen werden voraussichtlich in den kommenden zehn Jahren ihre Praxis aus Altersgründen aufgeben. Womöglich bleiben manche leer stehen, weil es keine Nachfolgerin oder keinen Nachfolger gibt. Mit dem "Aktionsprogramm zur Stärkung der hausärztlichen Medizin und Versorgung" steuert die Landesregierung dieser Entwicklung seit geraumer Zeit entgegen - zum Beispiel durch gezielte Nachwuchsanwerbung oder die Reform der Studienplatzvergabe.

Mit Programmen wie "Telemedizin kommt an in OWL" und dem Zentrum für Telematik und Telemedizin in
Bochum treiben wir gleichzeitig die Umsetzung der Telemedizin im ländlichen Raum voran. Denn: Die
Wege zum nächsten Arzt werden vor allem in ländlichen Regionen länger und gerade bei Krankheit oder im Alter auch beschwerlicher. Die Telemedizin erleichtert den Austausch mit und die Diagnostik durch den Arzt; sie erhöht die Mobilität und trägt zur Selbstbestimmung älterer Menschen bei.

Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner suchen wir auch weiterhin nach Lösungsansätzen für Stadt und Land mit Blick auf die pflegerische, haus- und fachärztliche Versorgung. Dabei geht es unter anderem um den fachkundigen Nachwuchs, der durch mehr Ausbildungsplätze sowie Zuzug aus dem Ausland angeworben werden soll. Eine ebenso gewichtige Rolle spielt vor allem im ländlichen Raum eine stärkere Übertragung von ärztlichen Leistungen auf verwandte Gesundheitsfachberufe sowie eine stärkere Verknüpfung des ambulanten mit dem stationären Sektor.

Ärztinnen und Ärzte, die in einer Förderregion eine vertragsärztliche Tätigkeit als Hausärztin oder Hausarzt aufnehmen, können eine finanzielle Förderung erhalten. Weitere Informationen hierzu auf den Internetseiten des Ministeriums für Gesundheit, Emazipation, Pflege und Alter NRW (MGEPA).

Wir haben im August 2015 als erstes Flächenland eine Gesundheitskarte auch für Flüchtlinge (G-Karte NRW) eingeführt und damit die Voraussetzungen zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen und zur Entlastung der Kommunen geschaffen. Die Gesundheistkarte ist identisch mit der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für gesetzlich Krankenversicherte.

Mit den Verantwortlichen von Krankenkassen wurde eine entsprechende Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge gegen Kostenerstattung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Verbindung mit dem Sozialgesetzbuch V unterzeichnet.

Nordrhein-Westfalen nimmt damit eine Vorreiterrolle unter den Ländern ein, denn die Gesundheitskarte gibt es sonst nur in Hamburg und Bremen. Die bisherigen Regelungen für Arztbesuche von Flüchtlingen führten mitunter zu Verzögerungen bei der Behandlung von Krankheiten. Für die Gemeinden war der bürokratische Aufwand immens. Das zuständige Amt musste bislang in der Regel für jeden Arztbesuch einen Schein ausstellen. Mit der Gesundheitskarte erleichtern wir den Menschen also nicht nur den Zugang zu professioneller medizinischer Versorgung. Auch der anfallende Verwaltungsaufwand wird wesentlich verringert. Die Gemeinden können nun der Rahmenvereinbarung beitreten.

Die Städte und Gemeinden in NRW, die sich – in der Regel per Ratsbeschluss – dafür entscheiden, an der Vereinbarung teilzunehmen, erklären ihren Beitritt schriftlich oder per E-Mail gegenüber dem MGEPA:

Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter
Abteilung Gesundheit
Stichwort Gesundheitskarte
Horionplatz 1
40213 Düsseldorf
gesundheitskarte(at)mgepa.nrw.de

Fragen und Antworten zur Gesundheitskarte (FAQ; pdf)

Leistungsumfang der Gesundheitskarte für Flüchtlinge (pdf)fileadmin/SPD/user_upload/Dokumente/Rahmenvereinbarung_Asylbewerber_Versorgung-20151008.pdf

Übersicht der Zuständigkeit der Krankenkassen für Kommunen im Rheinland und in Westfalen-Lippe (pdf-Dokument)

Mit der gesetzlichen Erweiterung des Krebsregisters 2016 haben wir zur Verbesserung der Krebsfrüherkennung und -therapie beigetragen. Die einheitliche und verpflichtende Erhebung und Auswertung von behandlungsbezogenen Patientendaten wird vereinfacht, die onkologische Behandlung und Versorgung verbessert. Anders als beim Epidemiologischen Krebsregister in Münster soll es nicht nur die Erkrankungsfälle nach Regionen erfassen, sondern auch Alter, Geschlecht, Diagnose und den Therapieverlauf der Patienten. Dabei sollen sich die erfolgreichsten Heilmethoden herauskristallisieren. Damit wird die Datengrundlage für die Krebsforschung erweitert.