Frühe Bildung

Kindertagesstätten bieten mehr als eine flexible Betreuung: Sie sind Orte frühkindlicher Bildung. Durch unser Kinderbildungsgesetz stehen nun zwei Milliarden Euro dafür zur Verfügung – ein Rekordwert.

Bessere Bildung in der Kita

Kindertagesstätten galten früher als reine Betreuungseinrichtungen, als bessere Verwahrstätten. Dieses Bild passt schon lange nicht mehr in den Alltag der Familien. Heutzutage benötigen die Familien Zeit, Geld und Kinderbetreuung. Doch die konservative Familien- und Sozialpolitik von CDU und FDP wollte den Zeitgeist anders prägen und entwarf ein Gegenmodell. Zementiert wurde dies im Kinderbildungsgesetz (KiBiz). Das hatte aber nichts mehr mit der Lebenswirklichkeit der Eltern und Kinder in diesem Land zu tun: Im 21. Jahrhundert erwarten Väter und Mütter, dass ihre Kinder nicht nur betreut werden, sondern Anregungen und Impulse erhalten, die sie neugierig machen, die sie fordern, ohne sie zu überfordern. Zudem muss das Angebot möglichst passgenau sein, um Eltern und Alleinerziehenden eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen. Aus diesem Grund hatte die zweite Stufe unserer KiBiz-Änderungen zwei Stoßrichtungen: Zum einem wurde der ungeliebte und nicht praktikable Sprachtest Delfin4 durch eine praxisnahe Sprachförderung in den Einrichtungen abgelöst. Zum anderen wurde gewährleistet, dass die Kinder, die keine Kitas besuchen, weiterhin getestet werden.

Heute fördern wir nach dem Grundsatz "Ungleiches wird ungleich behandelt" und unterstützen Kitas in problematischen Stadtteilen besonders intensiv: Einrichtungen, die einen besonders hohen Anteil von Eltern haben, die Leistungen nach dem SGB II ("Hartz IV") beziehen, erhalten mindestens 25.000 Euro zusätzlich im Jahr. Darüber hinaus bekommt jede Kita mit zwei bis vier Gruppen nochmals je Gruppe 2.000 Euro.

Für beide Reformstufen nimmt das Land viel Geld in die Hand, zusammen bedeuten sie ein strukturelles Plus von 390 Millionen Euro im Jahr. Es war ein Kraftakt, die frühkindliche Bildung bei gleichzeitigem Ausbau der U3-Plätze leistungsfähig für die Zukunft zu machen. Die Finanzlage des Landes ist angespannt, Sparziele müssen eingehalten werden. Doch wir haben klare Prioritäten gesetzt. Und deshalb gibt das Land nun mehr als 2,5 Milliarden Euro jährlich für die frühkindliche Bildung aus. Das ist mehr als doppelt so viel wie im Jahr 2010, also bei Regierungsantritt. Die damalige schwarz-gelbe regierung hatte rund 1,2 Milliarden Euro für die Kindertageseinrichtungen bereitgestellt. Im bundesweiten Vergleich ist unser heutiger Haushaltsansatz ein sehr guter Wert.

Grafik: Gestiegene Ausgaben der Kommunen und des Landes für Kindertagesstätten von 2010 bis 2016
Grafik: Gestiegene Ausgaben der Kommunen und des Landes für Kindertagesstätten von 2010 bis 2016

168.000 Kita-Plätze für Unterdreijährige

Die Situation bei Regierungsantritt war desolat: NRW hatte viel zu wenige Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren, war bundesweit Schlusslicht. Das Ziel, den gesetzlichen Anspruch der Eltern zu erfüllen und die dafür erforderliche Quote zu erreichen, schien weit entfernt. Doch wir haben es geschafft. Bereits zum Kindergartenjahr 2013/2014 konnte Familienministerin Ute Schäfer Vollzug melden: 145.000 Plätze für Unterdreijährige standen landesweit zur Verfügung.

Im Jahr 2014/2015 stieg die Zahl auf mehr als 155.000 Plätze. Das waren rund 67.000 Plätze mehr als noch 2010. Dafür hat das Land weitere 440 Millionen Euro in das System gegeben. Und der Ausbau geht weiter - schnell, unbürokratisch und in enger Kooperation mit den Trägern und Kommunen. Im Kindergartenjahr 2015/2016 stehen landesweit sogar etwa 168.000 Plätze zur Verfügung. Für die über Dreijährigen liegt der Zuwachs bei rund 3.200 Plätzen auf insgesamt rund 458.000.

Inzwischen wird jedes zweites Kind über einem Jahr in einer Kindertagesstätte oder in einer Kindertagespflege betreut. Davon haben die 186 nordrhein-westfälischen Jügendämter rund 117.708 Plätze in Kitas und etwa 43.802 Plätze in der Kindertagespflege.

Für über dreijährige Kinder gibt es etwa 458.000 Betreuungsplätze: davon zirka 454.300 in Kitas und rund 4.300 Plätze in der Kindertagespflege.

Im Vergleich zum Kindergartenjahr 2010/2011 gibt es im Kindergartenjahr 2015/2016 rund 72.800 Plätze mehr für Kinder unter drei Jahren. Das entspricht einer Steigerung von rund 82 Prozent.

Auch die Qualität der Kinderbetreuung hat sich seit 2010 verbessert. Nordrhein-Westfalen hat von allen Bundesländern den drittbesten Betreuungsschlüssel von Unterdreijährigen.

Insgesamt hat das Land seit dem Regierungswechsel 2010 bis zum Ende des Jahres 2015 rund 1,19 Milliarden Euro für den U3-Ausbau zur Verfügung gestellt.

Zusätzlich stehen in den kommenden Jahren aus dem neuen Investitionsprogramm des Bundes noch rund 120 Millionen Euro zur Verfügung:

  • rund 440 Millionen Euro im Rahmen des Landesinvestitionsprogramms und
  • rund 750 Millionen Euro im Rahmen des Belastungsausgleichsgesetzes.

Platzgebühren für Kindertagesstätten

Das alte Kinderbildungsgesetz (KiBiz) hatte schwere Webfehler - darin war sich die SPD mit dem Koalitionspartner, aber auch mit den Eltern, Erzieherinnen, Erziehern und Trägerorganisationen einig. Unser erstes KiBiz-Änderungsgesetz reparierte erst einmal die dringendsten Schäden, die CDU und FDP angerichtet hatten. Es gab vor allem mehr Geld für das Personal: Mit 145 Millionen Euro im Jahr erhielten die Träger einen größeren Spielraum im U3-Bereich. Dies wurde im Jahr 2011 beschlossen und entlastete die Kitas auch von Bürokratie. Das Ergebnis: mehr Zeit für die Kleinen. Das letzte Kindergartenjahr wurde zudem gebührenfrei. Das Land übernimmt seitdem die Kosten in Höhe von mindestens 145 Millionen Euro jährlich, 2014/15 waren es 152 Millionen Euro und 2015/16 sind es sogar 162 Millionen Euro. Das entlastete zum Beispiel eine Facharbeiterfamilie in Essen mit rund 47.000 Euro Brutto-Jahreseinkommen um 1.600 Euro netto jährlich.

Grafik: Durchschnittliche Betreuungsquote der Kinder in NRW und im Bundesdurchschnitt im Jahr 2015
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