Glossar Flüchtlinge

Einreisesperre

Die Ausweisung und die Abschiebung haben auch zum Beispiel für eine Wiedereinreise große Bedeutung. Nach § 11 I Aufenthaltsgesetz (AufenthG) dürfen ausländische Staatsangehörige, die aus der Bundesrepublik ausgewiesen oder abgeschoben wurden, nicht erneut in das Bundesgebiet einreisen und sich darin aufhalten. Die Einreisesperre besteht automatisch und setzt nicht etwa eine Ermessensentscheidung der Behörde voraus. Besteht eine Einreisesperre dann wird grundsätzlich auch bei Vorliegen der Voraussetzungen eines Anspruchs nach dem AufenthG kein Aufenthaltstitel erteilt (Ausnahmen: § 25 V AufenthG und § 37 III Nr. 1 AufenthG).

Der Betroffene kann aber einen Antrag auf Befristung des Einreiseverbotes stellen. Zuständig für die Befristungsentscheidung ist im Normalfall die Ausländerbehörde, die die Ausweisung oder Abschiebung verfügt hat. Ohne Antrag bleibt das Einreiseverbot unbefristet. Ein Befristungsantrag kann durch einen beauftragten Rechtsanwalt oder durch den Betroffenen selbst gestellt werden. Eine anwaltliche Vertretung bietet sich jedoch in den meisten Fällen an.