Glossar Flüchtlinge

Bleiberecht

Das Ziel von Bleiberechtsregelungen ist es, langjährig geduldeten und gut integrierten Ausländerinnen und Ausländern mit einem gesicherten Aufenthaltsrecht eine Perspektive in Deutschland zu eröffnen. Die Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern (IMK) hat im November 2006 eine Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete beschlossen, die bereits in einem Beschäftigungsverhältnis standen. Diese Bleiberechtsregelung wurde 2007 durch die sogenannte gesetzliche Altfallregelung für diejenigen Geduldeten ergänzt, die sich am 1. Juli 2007 mindestens acht Jahre beziehungsweise (mit einem oder mehreren minderjährigen Kindern lebend) sechs Jahre in Deutschland aufgehalten hatten.

Im Dezember 2009 beschloss die IMK eine nochmalige Verlängerung der Altfallregelung unter erleichterten Voraussetzungen. Das Aufenthaltsgesetz sieht darüber hinaus die Erteilung eines Aufenthaltstitels an Geduldete mit besonderer Qualifikation vor (§ 18a Aufenthaltsgesetz).

Mit dem am 1. Juli 2011 in Kraft getretenen Zwangsheiratsbekämpfungsgesetz wurde eine stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung für gut integrierte geduldete Jugendliche und Heranwachsende eingeführt (§ 25a Aufenthaltsgesetz).

Langjährig geduldete junge Ausländer, die die Schule besuchen oder erfolgreich abgeschlossen haben und für die eine positive Integrationsprognose gestellt werden kann, können - ebenso wie ihre Eltern und minderjährigen Geschwister - nach dieser Regelung ein Aufenthaltsrecht erhalten.