Glossar Flüchtlinge

Ausreisepflicht

Die Ausreisepflicht ist in § 50 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) geregelt und besagt: Wer keinen Aufenthaltstitel (Visum, Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis oder Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU) besitzt, muss Deutschland verlassen und ist damit zur Ausreise verpflichtet.

Vollziehbar ist die Ausreisepflicht, wenn jemand unerlaubt eingereist ist oder die Erteilung eines Aufenthaltstitels unanfechtbar abgelehnt wurde (§ 58 Abs. 2 AufenthG). Auch nach einer negativen Asylentscheidung des Bundesamtes können Sie vollziehbar ausreisepflichtig werden.

Mit der Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht erhält die Ausländerbehörde das Recht, den Asylbewerber abzuschieben, wenn es dafür keine Hindernisse gibt. Gibt es weder Hindernisse für die Abschiebung, noch sind Gründe für einen zeitweiligen Verzicht auf die Abschiebung da, muss die Ausländerbehörde abschieben.