Glossar Flüchtlinge

Abschiebungsverbote

Abschiebungsverbote können sich aus § 60 Absatz 5 und Absatz 7 Satz 1 Aufenthaltsgesetz ergeben.  Ein Abschiebungsverbot wird beispielsweise in folgenden Fällen festgestellt: Gefahr der Folter oder der Todesstrafe, der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung, oder es droht dem Betroffenen eine individuelle, erhebliche und konkrete Lebens- oder Gesundheitsgefahr.
 
Ist ein Abschiebungsverbot festgestellt, so wird regelmäßig eine befristete Aufenthaltserlaubnis erteilt. Dies geschieht allerdings dann nicht, wenn der Betroffene gegen ausländerrechtliche Mitwirkungspflichten verstoßen hat, es ihm zumutbar ist, in einen anderen - dritten - Staat auszureisen oder er bestimmte Taten (zum Beispiel Kriegsverbrechen) begangen hat.