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Welche Unterbringungseinrichtungen sind noch geplant?

Zu den bereits länger bestehenden Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) in Bielefeld und Dortmund sind 2015 beispielsweise neue EAE in Unna und im Kreis Siegen-Wittgenstein (Standorte Burbach und Bad Berleburg) dazugekommen. Momentan gibt es sieben Erstaufnahmeeinrichtungen in NRW. Weitere Einrichtungen in Mönchengladbach Rheindahlen, Münster und Köln befinden sich im Aufbau und sollen teilweise bereits bis zum Sommer 2016 in Betrieb gehen.

Es werden 2016 auch noch weitere Zentrale Unterbringungseinrichtungen (ZUE) eingerichtet, beispielsweise in Arnsberg-Oeventrop, Bad Laashe, Bad Salzuflen, Bochum, Bonn-Ermekeilkasenere, Düsseldorf, Euskirchen, Herford, Kall, Köln, Kreuzau, Meschede, Ratingen, Sankt Augustin, Solingen, Viersen, Weeze, Wegberg und Wuppertal. Derzeit gibt es bereits 27 ZUE in NRW.

Die Plätze in den Notunterkünften (NU) werden erhalten, erweitert oder abgebaut, das richtet sich jeweils nach den tatsächlichen Flüchtlingszahlen sowie nach neu geschaffenen weiteren festen EAE- und ZUE-Plätzen.

Inzwischen stehen rund 81.400 Plätze zur Verfügung; eine Erweiterung der Unterbringungsplätze in den Landeseinrichtungen (EAE, ZUE und NU) ist auch weiterhin vorgesehen.

Notunterkünfte werden dabei bedarfsabhängig betrieben, das heißt Notunterkünfte in Turnhallen wird es als "ultima ratio" auch zukünftig geben. Die Zahl der Notunterkünfte soll jedoch möglichst reduziert werden.

Je mehr Plätze geschaffen werden, desto größer wird auch der organisatorische Aufwand für Verwaltung und Logistik. Die Landesregierung versucht daher, größere Unterbringungseinheiten zu schaffen, um so ebenfalls die Notunterkünfte zu verringern - und um den auf den Kommunen lastenden Druck zu verringern. Das Land durchforstet die landeseigenen Immobilien nach geeigneten Hallen und Freiflächen und ist mit dem Bund sowie mit Unternehmen und Kirchen im Gespräch. Auch die Nutzung von winterfesten Großzeltanlagen wird dabei als temporäre Lösung in Betracht gezogen, um drohende Obdachlosigkeit der zu uns kommenden Menschen zu vermeiden.

Für die Unterbringung der Flüchtlinge, die bereits den Städten und Gemeinden zugewiesen wurden, hat der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) als landeseigener Betrieb bereits im vergangenen Jahr 65 leerstehende Gebäude angeboten. Davon wurden ab drittem Quartal des Vorjahres 29 Häuser für rund 3.000 Asylsuchende genutzt. Fortlaufend wurden und werden weitere Flächen evaluiert. Zudem richtet der BLB ehemalige Kasernen, die dem Bund gehören, als neue Landesunterkünfte mit her. Darin werden weitere 3.500 Menschen untergebracht werden.

Um die Registrierungskapazität des Landes zu erhöhen, wurden drei Registrierhallen in Münster, Herford und Bergheim-Niederaußem eingerichtet. Außerdem erfolgt weiterhin die Registrierung an den Erstaufnahmeeinrichtungs-Standorten.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beabsichtigt, künftig fünf Außenstellen zu betreiben. Diese sollen an den Standorten Bielefeld, Dortmund, Köln Mönchengladbach und Münster eingerichtet werden.

Überblick über die Erstaufnahmeeinrichtungen und die zentralen Landeseinrichtungen in NRW (Stand: November 2015, pdf)

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