Europa

Als bedeutender Wirtschaftsstandort und zentraler Verkehrsknotenpunkt ist Nordrhein-Westfalen mit Menschen, Regionen und Ländern in ganz Europa eng verflochten. Nordrhein-Westfalen, das einwohnerstärkste Bundesland in Deutschland, hat sich von einer Industrie- und Montanregion zu einem modernen Technologie- und Dienstleistungsstandort entwickelt. Heute verfügt NRW über das dichteste Forschungsnetz Europas und zählt zu den bedeutendsten Kulturregionen der Welt. Keine andere Region in Europa besitzt ein ähnlich leistungsstarkes Straßen- und Schienennetz wie NRW, ganz zu schweigen von unserer bemerkenswerten Flughafen-Infrastruktur. Auch liegt Nordrhein-Westfalen an der Schnittstelle wichtiger europäischer Wasserstraßen, die die Verbindungen zu den bedeutenden europäischen Seehäfen - insbesondere in Antwerpen und Rotterdam - gewährleistet.

  • Europäische Fahnen vor dem Eingangsportal des EU-Parlaments in Brüssel. (Foto: dpa/picture alliance)

Im Koalitionsvertrag haben wir uns dazu verpflichtet, die Europafähigkeit in NRW weiter zu steigern. Konkret sollen Akteuren wie Kommunen, Schulen, Unternehmen, aber auch Mitgliedern der Zivilgesellschaft Werkzeuge an die Hand gegeben werden, mit denen sie sowohl sich selbst verstärkt in europäische Diskussion- und Entscheidungsprozesse einbringen, als auch den europäischen Gedanken weitertragen können.

Europaaktive Kommune in NRW

Seit 2013 gibt es die Auszeichnung in NRW "Europaaktive Kommune". Sie wurde von der Landesregierung gemeinsam mit der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Bertelsmann Stiftung entwickelt und wird jährlich vergeben. Eine Jury - bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Deutschen Institut für Urbanistik (Difu), der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Landesregierung - hatte das Europa-Engagement der Kommunen bewertet, die sich um die Auszeichnung beworben hatten.

Seitdem dürfen jedes Jahr mehr Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen den Titel "Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen" tragen. In NRW gibt es insgesamt 36 Europaaktive Kommunen. "Diese Auszeichnung ist ein sichtbares Zeichen nach außen und signalisiert: In dieser Kommune wird ganz praxisnah und alltagstauglich der europäische Gedanke gelebt", sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.

Die ausgezeichneten Kommunen erhalten als sichtbares Zeichen eine Plakette, die an öffentlichen Orten in der Stadt oder der Gemeinde angebracht werden kann.

 

Ausgezeichnet wurden bisher:

5 Kreise: Kreis Lippe, Rhein-Kreis Neuss, Kreis Steinfurt, Rhein-Sieg-Kreis, Städteregion Aachen;

21 kreisangehörige Städte und Gemeinden: Bocholt, Brilon, Detmold, Eschweiler, Gütersloh, Herten, Herzogenrath, Hörstel, Iserlohn, Kamen, Lemgo, Lünen, Marl, Paderborn, Rheine, Stolberg, Unna, Versmold, Warstein, Wassenberg, Xanten;

10 kreisfreie Städte: Aachen, Bonn, Dortmund, Duisburg, Essen, Hagen, Köln, Leverkusen, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen.

Zusätzlich wurden 20 Sonderpreise an Städte und Gemeinden unterschiedlicher Größe und Kategorien vergeben:

Kategorie Leben und Lernen: Bad Driburg, Bergkamen, Ennepetal, Gladbeck, Harsewinkel, Heiligenhaus, Herzebrock-Clarholz, Kerpen, Meinerzhagen, Stadt Rheda-Wiedenbrück, Stadt Siegburg und Stadt Warendorf

Kategorie "Kommunizieren": Stadt Gütersloh

Kategorie "Vernetzen und Mitreden": Gevelsberg, Herzogenrath

Kategorie "Organisieren": Essen, Münster

Kategorie "Gestalten": Lünen

Kategorie "Vernetzen und Interessen vertreten": Köln, Dortmund

 

EU-Strukturpolitik für NRW aus einem Guss

Die Chancen, die den Regionen und Kommunen mit Geld aus den Europäischen Strukturfonds geboten werden, müssen gebündelt werden. Deshalb verfolgen wir eine EU-Strukturpolitik aus einem Guss, um mehr Geld in die NRW-Kommunen zu lenken: Wenn wir vor Ort – in der Kommune – den Strukturwandel fördern, Beschäftigung sichern und ausbauen sowie Armut schon im Ansatz bekämpfen wollen, ist es wichtig, dass das Geld aus der EU wirksam eingesetzt wird. Somit muss die Verwaltung der Fonds effizienter und unbürokratischer geregelt werden: keine zeitraubende Beantragung und Abwicklung von Förderanträgen, die Einführung von Pauschalen, ein vereinfachtes Vergaberecht und beispielsweise bei EFRE-Mitteln die verringerte Zahl an zu beteiligenden Genehmigungsstellen von bislang mehr als hundert auf maximal. Das kommt vor allem kleineren und mittelständischen Unternehmen sowie finanzschwachen Kommunen zugute.  Mit findigen Methoden können wir auch finanzschwachen Kommunen helfen: Ihr Eigenbeitrag soll künftig durch zweckgebundene Spenden oder bürgerschaftliches Engagement erbracht werden können.

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