THEMA DIGITALISIERUNG

Technischen Fortschritt zu sozialem Fortschritt machen

Der digitale Wandel umfasst mittlerweile alle Bereiche des täglichen Lebens und sorgt für tiefgreifende Veränderungen in unserer Gesellschaft. Im Rahmen dieser digitalen Transformation soll niemand auf der Strecke bleiben. Die Digitalisierung muss daher den Menschen nützen und ihr Leben konkret erleichtern, nicht umgekehrt. An dieser Leitlinie muss sich eine Politik, die Digitalisierung nicht als Selbstzweck, sondern als gestaltbaren Prozess betrachtet, messen lassen. Chancen und Risiken des digitalen Wandels müssen sorgsam abgewogen werden. Fest steht: Die Digitalisierung ist von Menschen gemacht. Wir haben es also selbst in der Hand eine chancenorientierte Politik zu forcieren, die mehr ist als ein blauäugiges „Digital first, Bedenken second“.

Im Gegensatz zur Landesregierung, die in ihrer sogenannten Digitalstrategie lediglich naive Fortschrittsdogmen verbreitet und die Menschen als Störfaktor eines digitalen Wandels betrachtet, ist die SPD-Fraktion davon überzeugt, dass die Einbeziehung der Bevölkerung von elementarer Bedeutung dafür ist, den Nutzen und die Akzeptanz digitaler Veränderungsprozesse sicherstellen zu können.

Unsere zentralen Forderungen im Überblick:

  • Eine notwendige Bedingung zur Gestaltung und Umsetzung der Digitalisierung ist die Versorgung mit schnellem Internet. Wir fordern daher die flächendeckende Verfügbarkeit von Gigabit-Anschlüssen. Zu einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur gehören auch schnelle Mobilfunknetze, sowohl in urbanen Gebieten als auch im ländlichen Raum. Unser Ziel ist ein flächendeckendes Netz mit LTE und darauf aufbauend 5G. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen.
  • Alle Kinder und Jugendlichen müssen bestmöglich auf das Leben und Arbeiten in einer durch Digitalisierung geprägten Welt vorbereitet werden. Mit dem Betrieb von bereits beschafften und noch zu beschaffenden Geräten, Netzen und Anwendungen sollten die Schulen nicht alleine gelassen, sondern mit professionellen Betriebs- und Supportstrukturen unterstützt werden. Ein zentraler kommunaler Schul-IT-Betrieb, der für die Schulen eines oder mehrerer Schulträger aufgebaut wird, entlastet die Schulen von IT-Administrationsaufgaben, schafft Synergien bei Betriebsaufgaben, die einmal für alle Schulen geleistet werden können, und professionalisiert den IT-Betrieb und IT-Support.
  • Künstliche Intelligenz ist ein wesentlicher Treiber für die fortschreitende digitale Transformation. In den nächsten Jahren werden intelligente Maschinen unser Leben, die Wirtschaft und Arbeitswelt erheblich verändern. Die Verbreitung und Entwicklung digitaler Systeme muss gesamtgesellschaftlich betrachtet werden, sodass die ökonomisch positiven Effekte durch den Einsatz von KI am Ende den Vielen, und nicht nur wenigen Digitalisierungsgewinnern, zugutekommen.
  • Die Digitalisierung der Verwaltung ist aus der Sicht der Bürgerinnen und Bürger zu denken und dort umzusetzen, wo diese einen tatsächlichen Nutzen erbringt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass längst nicht alle Menschen digital so affin sind, dass sie Verwaltungsleistungen selbstständig online erledigen können. Gerade viele ältere Menschen, die z.B. noch kein Smartphone besitzen, werden auch in absehbarer Zeit Behördengänge nicht online erledigen können, ohne dafür Unterstützung zu haben. Die Digitalisierung wird aber nur dann erfolgreich sein, wenn niemand auf dem Weg in die digitale Gesellschaft zurückgelassen wird. Deshalb müssen Verwaltungsangebote auch in Zukunft, parallel zu digitalen Leistungen, analog zur Verfügung stehen.

Digitale Infrastruktur

Eine notwendige Bedingung zur Gestaltung und Umsetzung der Digitalisierung ist eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet. Die SPD-geführte Landesregierung hat in Sachen Breitbandversorgung einiges erreichen können: Nordrhein-Westfalen war und ist hier der Spitzenreiter unter den Flächenländern. Die nun in einem nächsten Schritt von der schwarz-gelben Landesregierung verantwortete Umsetzung einer flächendeckenden glasfaserbasierten Infrastruktur geht jedoch viel zu langsam voran.

Dies lässt sich etwa an der Versorgung von Gewerbegebieten illustrieren: Derzeit sind diese zu lediglich 14% vollständig mit Glasfaser versorgt. Ein ähnliches Bild zeigt sich bei den Schulen, von denen nur 21% über einen Glasfaseranschluss verfügen. Auch bei der Versorgung der Haushalte ist das Bild verheerend. Abgesehen von Köln, Düsseldorf und Bochum sind Gigabit-Anschlüsse in Nordrhein-Westfalen nahezu nicht verfügbar, insbesondere in ländlichen Regionen. Die Landesregierung ist daher dringend gefordert den Glasfaserausbau massiv zu beschleunigen, um den Bildungs- und Wirtschaftsstandort NRW nicht ins Hintertreffen geraten zu lassen! Zu einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur gehören auch schnelle Mobilfunknetze, sowohl in urbanen Gebieten als auch im ländlichen Raum. Unser Ziel ist ein flächendeckendes Netz mit LTE und darauf aufbauend 5G. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden.

Zahlen, Daten Fakten zur digitalen Infrastruktur

Arbeit

Landtagstalk – Zukunft der Arbeit

Bildung

Das Erlernen digitaler Kompetenzen ist für die Schülerinnen und Schüler in NRW von entscheidender Bedeutung. Daher muss sichergestellt werden, dass alle Kinder und Jugendlichen bestmöglich auf das Leben und Arbeiten in einer durch Digitalisierung geprägten Welt vorbereitet werden, um umfassende Chancengerechtigkeit herzustellen. Zentral sind dabei die Nutzung digitaler Unterrichtsmaterialien sowie die fächerübergreifende Vermittlung von Medienkompetenz. Diese kann die Schülerinnen und Schüler in die Lage versetzen, sich selbstbestimmt und verantwortungsvoll mit digitalen Medien auseinanderzusetzen. Neben der technischen Befähigung steht ebenso der kompetente Umgang mit Informationen im Fokus, der im Kontext der zunehmenden Verbreitung von Fake News und anderen Gefahren der digitalen Welt an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig muss sichergestellt werden, dass Kenntnisse in Informatik von allen Schülerinnen und Schülern erworben werden können. Nur so kann gewährleistet werden, dass junge Menschen den Digitalisierungsprozess aktiv mitgestalten können.

Daher ist es richtig, für alle Schulformen Informatikunterricht einzuführen, wie bereits seit langem von der SPD-Fraktion gefordert wurde. Nur so kann das Fundament für die berufliche Zukunft aller Schülerinnen und Schüler gelegt und ein Flickenteppich verhindert werden. In diesem Zusammenhang ist alarmierend, dass mehrere tausend Lehrerinnen und Lehrer für den Informatikunterricht in NRW fehlen, die Landesregierung jedoch lediglich halbherzige Vorstöße für die dringend benötigten Prozesse der Lehrergewinnung unternimmt. Nachqualifikationsprogramme für sich im Beruf befindende Lehrkräfte, wie sie etwa in Bayern und Sachsen praktiziert werden, könnten hier auch für NRW Vorbildcharakter haben.

Damit eine fächerübergreifende Vermittlung von Medienkompetenz und informatischer Kompetenz gelingen kann, müssen der Umgang mit digitalen Medien und der Erwerb medienpädagogischer wie auch informatischer Kompetenz zu einem wesentlichen Bestandteil der Ausbildung und Qualifizierung von Lehrkräften werden. In diesem Kontext spielt auch der Ausbau der medienpädagogischen Forschung und Lehre eine wesentliche Rolle.

Die Basis zum Erlernen und Vermitteln digitaler Kompetenzen ist eine entsprechende technische Infrastruktur an den Schulen. Ebenso muss die Ausstattung der Lehrkräfte mit digitalen und mobilen Arbeitsgeräten sichergestellt werden. Diese Grundlagen sowie Lehr- und Lerninfrastrukturen, wie etwa die digitale Vernetzung in Schulgebäuden, der Aufbau digitaler Lernplattformen sowie die Anschaffung stationärer und mobiler Endgeräte, werden durch den DigitalPakt Schule geschaffen.

Nachdem sich die damals CDU-geführten Bundesministerien für Finanzen und Bildung nicht auf die Finanzierung des DigitalPakts einigen konnten, hat das mittlerweile SPD-geführte Bundesfinanzministerium die Bremsen gelöst und den DigitalPakt auf den Weg gebracht. Im Zeitraum von 2019 bis 2024 stehen Nordrhein-Westfalen rund 1,054 Mrd. Euro für die Digitalisierung an den Schulen zur Verfügung, die seitens des Landes einschließlich der Kommunen mit mindestens 10% kofinanziert werden müssen.

Nun ist es Pflicht der Landesregierung dafür zu sorgen, dass die über eine Milliarde Euro für die Schülerinnen und Schüler, sowie Lehrerinnen und Lehrer zielgerichtet genutzt wird. Der deutsche Lehrerverband befürchtet, dass wegen des Zeit- und Handlungsdrucks sowie unzureichender Personalkapazitäten der Ministerialbehörden und Kommunen viel Geld in pädagogisch wenig nachhaltige IT-Ausrüstung gesteckt wird, wodurch zahlreiche Insellösungen drohen.

Es bedarf daher dringend einer Strategie zur digitalen Bildung für Nordrhein-Westfalen, wie sie von der Kultusministerkonferenz entwickelt wurde. Darin muss die Landesregierung auch eigene Maßnahmen in eigener finanzieller Verantwortung sicherstellen, wie im DigitalPakt vereinbart. Notwendig ist in diesem Kontext unter anderem die Unterstützung finanzschwacher Kommunen bei der Umsetzung des DigitalPakts. Genauso muss sichergestellt werden, dass die Kosten für Betrieb, Wartung und IT-Support der geförderten Infrastrukturen dauerhaft gewährleistet ist. Dabei muss deutlich werden, dass Digitalisierung ein fortlaufender Prozess ist, der langfristig gedacht werden muss.

Mit dem Betrieb von bereits beschafften und noch zu beschaffenden Geräten, Netzen und Anwendungen sollten die Schulen nicht alleine gelassen, sondern mit professionellen Betriebs- und Supportstrukturen unterstützt werden. Damit können die steigende Zahl der digitalen Geräte sicher und effizient betrieben sowie Betriebsstandards auch für die digitale Infrastruktur in den Schulen sichergestellt werden. In diesem Kontext muss die Landesregierung die gesetzliche Aufgabenzuweisung klarstellen und eine dauerhaft tragfähige Grundlage für die Tätigkeit der kommunalen Schulträger auf dem Weg zu digitalen Schulen schaffen. Als Orientierung kann das in Köln entwickelte und umgesetzte Betriebs- und Supportmodell dienen.

Ein zentraler kommunaler Schul-IT-Betrieb, der für die Schulen eines oder mehrerer Schulträger aufgebaut wird, entlastet die Schulen von IT-Administrationsaufgaben, schafft Synergien bei Betriebsaufgaben, die einmal für alle Schulen geleistet werden können, und professionalisiert den IT-Betrieb und IT-Support. Mit einem solchen Modell können zudem dauerhaft die Anforderungen an Datenschutz und Datensicherheit im sensiblen Anwendungsfeld Schule garantiert werden. Landesweite Mindeststandards für den IT-Betrieb könnten über den Dachverband der kommunalen IT-Dienstleister – KDN – weiterentwickelt und umgesetzt werden.

Die Verlagerung von Betriebsaufgaben aus den Schulen in den gemeinsamen Schul-IT-Betrieb eröffnet die Chance, auch die IT-Aufgaben in den Schulen vor Ort neu zu definieren und personell zu verlagern. Das Ziel muss es sein, die Lehrkräfte so weit es geht von Betriebs- und Supportaufgaben zu entlasten, zumal durch den kontinuierlichen Ausbau der digitalen Infrastruktur die Supportaufgaben weiter steigen werden. Allein dieser Aufgabenzuwachs macht es notwendig, in den Schulen die neue Rolle eines Schul-IT-Managers zu etablieren.

Teilhabe

Die Position von CDU und FDP „Was digitalisiert werden kann, muss digitalisiert werden“ geht an der Lebensrealität der Menschen schlichtweg vorbei. Digitalisierung ist kein Selbstzweck, sondern ergibt dort Sinn, wo diese zu gesellschaftlichem Fortschritt führt. Die Digitalisierung der Verwaltung ist deshalb aus der Sicht der Bürgerinnen und Bürger zu denken und dort umzusetzen, wo diese einen tatsächlichen Nutzen erbringt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass längst nicht alle Menschen so digital affin sind, dass sie Verwaltungsleistungen selbstständig online erledigen können. Gerade viele ältere Menschen, die z.B. noch kein Smartphone besitzen, werden auch in absehbarer Zeit Behördengänge nicht online erledigen können, ohne dafür Unterstützung zu haben. Die Digitalisierung wird aber nur dann erfolgreich sein, wenn niemand auf dem Weg in die digitale Gesellschaft zurückgelassen wird. Deshalb müssen Verwaltungsangebote auch in Zukunft, parallel zu digitalen Leistungen, analog zur Verfügung stehen. Des Weiteren braucht es flächendeckende Angebote, die alle Bürgerinnen und Bürger fit für das digitale Zeitalter machen und mit entsprechenden Kompetenzen ausstatten. Dazu gehört auch ein Grundlagenwissen zu Datenschutz und Datensicherheit, das durch staatliche Aufsichtsinstitutionen und –strukturen flankiert wird. Diese sollten im Rahmen ihrer Zuständigkeit gestärkt und, wo erforderlich, auch neue Institutionen und Strukturen geschaffen werden, wie im kürzlich veröffentlichten Gutachten der Datenethikkommission der Bundesregierung gefordert wurde. Von großer Bedeutung ist es dabei, dass die zuständigen Behörden mit den erforderlichen finanziellen, personellen und technischen Ressourcen ausgestattet werden.

Digitale Teilhabe bedeutet aber auch, Digitalisierung im ländlichen Raum so zu organisieren, dass ein echter Mehrwert für alle spürbar ist. Dort wo Menschen nicht mehr so mobil sind, wo Familie und Freunde weit weg wohnen und Hausarzt und Supermarkt nicht mehr in unmittelbarer Nähe sind, kann die Digitalisierung einen wichtigen Beitrag zu gesellschaftlicher und medizinischer Teilhabe leisten. Die digitalen Dorfkonferenzen im Rahmen des Modellprojektes Smart Country Side in Lippe und Höxter sind gute Beispiele dafür, wie es mit den Dorfbewohnerinnen und -bewohnern gelingen kann, Digitalisierung im ländlichen Raum zum Erfolgsmodell für alle werden zu lassen.

Ähnliche Pilotprojekte in ganz NRW hätten das Potenzial, regionalspezifisch aufzuzeigen, wie Teilhabe durch digitale Angebote organisiert werden kann. Voraussetzung dafür ist, dass auch der ländliche Raum zügig an das Glasfasernetz angebunden wird.

Antrag der SPD-Fraktion

  • Digitaler Fortschritt für alle: Bildung, Arbeit und Teilhabe der Zukunft sicherstellen! Drucksache 17/7882

Künstliche Intelligenz

Künstliche Intelligenz (KI) ist ein wesentlicher Treiber für die fortschreitende digitale Transformation unserer Gesellschaft. Dabei simuliert KI menschliche Intelligenz mithilfe von Computersystemen. Merkmale sind selbständiges Lernen und die Verarbeitung von Daten.

In den nächsten Jahren werden intelligente Maschinen unser Leben, die Wirtschaft und Arbeitswelt erheblich verändern. Gesamtwirtschaftlich sind dabei Produktivitätsgewinne zu erwarten. Vor diesem Hintergrund müssen aber auch die langfristigen Technikfolgen bereits heute sorgsam abgewogen und kontrolliert werden, da auch vermeintlich kleine Entwicklungen zu unabsehbaren Folgen führen können. Die Verbreitung und Entwicklung digitaler Systeme muss auch gesamtgesellschaftlich betrachtet werden, sodass die ökonomisch positiven Effekte durch den Einsatz von KI am Ende den Vielen, und nicht nur wenigen Digitalisierungsgewinnern, zugutekommen.

Ein besonderer Fokus ist dabei auf den Bereich von Deep Learning zu richten. Deep Learning ist eine Technik, die neuronale Netze und große Datenmengen nutzt, um daraus Prognosen oder Entscheidungen zu treffen. Die Maschine wird in der Folge in die Lage versetzt, ohne menschliches Zutun immer weiter dazuzulernen. Im Bereich der KI kommt Deep Learning zum Beispiel bei der Gesichts- oder Spracherkennung zum Einsatz. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund des politischen Handlungsbedarfs wichtig.

Auswirkungen auf die Arbeitswelt

Noch ist nicht überall vorhersehbar, welche konkreten Auswirkungen KI auf Arbeitsplätze, soziale Sicherungssysteme und die Art der Zusammenarbeit hat. Fest steht, dass an einigen Stellen Arbeitsplätze verloren gehen werden, während gleichzeitig neue hinzukommen. Unabhängig von den heute noch unklaren Beschäftigungseffekten muss jedoch konstatiert werden: Je schneller sich KI am Arbeitsplatz etabliert, desto weniger Zeit bleibt für die Anpassung individueller Qualifikation und kollektiver Sicherungssysteme. Deshalb ist es wichtig, die Beschäftigten selbst in den Mittelpunkt dieser Entwicklungen zu stellen.

In fast allen Wissensberufen, bei denen Entscheidungen automatisiert werden können, stellt sich die Frage nach dem Wegfall von Arbeitsplätzen. Im Bereich der Medizin etwa leistet KI durch Mustererkennung bereits heute einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung von Diagnose und Forschung. Mit der Anonymisierung und Homogenisierung von Patientendaten, die höchsten Datenschutzansprüchen genügen müssen, können medizinische Behandlung und Forschung auf ein völlig neues Niveau gehoben werden. Dies muss im Umkehrschluss allerdings nicht bedeuten, dass wir künftig auf Ärztinnen und Ärzte verzichten können, wohl aber, dass diese KI zu nutzen wissen müssen.

Eine Branche, in der KI heute schon zum Tragen kommt, ist die Versicherungsbranche. Diese eignet sich deshalb sehr gut, weil hier große Mengen von Daten verarbeitet werden und die Prozesse von Wiederholungen geprägt sind. KI wird hier weiter zur Automatisierung des Versicherungsprozesses beitragen, etwa zur Abwicklung von Schadensfällen. Eine Nutzung erfolgt außerdem bei der Formulierung und Erstellung von Verträgen. Hier liegt es nahe, dass mit einem weiteren Abbau von Arbeitsplätzen gerechnet werden muss, auch wenn die Aufklärung von Betrugsfällen auch in nächster Zeit noch von den Spezialisten selbst erledigt werden muss.

Zusammenfassend kann die Frage nach dem Wegfall von Arbeitsplätzen in Wissensberufen also umformuliert werden: Wie lässt sich sicherstellen, dass die betroffenen Berufsgruppen KI in Zukunft so zu nutzen wissen, dass die gesamte Gesellschaft davon profitieren kann?

Was sind die gesellschaftspolitischen Folgen?

Neben den bereits genannten Fortschritten in der Medizin, können die Potenziale von KI in nahezu allen gesellschaftlichen Bereichen beobachtet werden. In der Landwirtschaft kommt KI zum Beispiel schon in Form von Bilderkennungsprogrammen zur Anwendung, die Schädlinge auf Pflanzen untersuchen. Beim autonomen Fahren muss KI dafür sorgen, dass im richtigen Moment die richtigen Entscheidungen getroffen werden, auch wenn dies innerhalb kürzester Zeit notwendig wird. Im Rechtssystem kommt KI vor allem bei der Recherche und Vertragsprüfung zum Einsatz. Auch einzelne Tätigkeiten von Anwältinnen und Anwälten können demnach schon heute automatisiert stattfinden. Die These, dass durch die Digitalisierung nur niedrig- oder geringqualifizierte Arbeit auf den Prüfstand kommt, stimmt also nicht. Wichtig ist und bleibt, dass die betroffenen Berufsgruppen KI sinnvoll zu nutzen lernen.

In diesen, aber auch in vielen anderen Bereichen hat sich KI bereits etabliert und zu Produktivitätssteigerungen geführt. Andere Formen, wie zum Beispiel virtuelle Assistenten, werden sich in den kommenden Jahren derart weiterentwickeln, dass Alltagsentscheidungen vermehrt an diese delegiert werden können. Etwa die automatisierte Bestellung von Gebrauchsgegenständen oder die Organisation einer Reise. In diesem Kontext werden sich zunehmend Fragen von Transparenz und Neutralität stellen.

Wichtig ist es, all diese Entwicklungen nicht am gesellschaftlichen Diskurs vorbei entstehen zu lassen. Einen Mehrwert werden diese nur dann generieren können, wenn eine breite Akzeptanz entsteht. Hierfür bedarf es klarer Vorgaben, um entsprechende Risiken zu unterbinden.

Ethische Fragen

Von besonderer Bedeutung ist die Mensch-Maschine-Interaktion. Roboter und cyber-physische Systeme erlernen die Interaktion mit dem Menschen, um größtmöglichen Nutzen zu bringen. Damit steigen auch die Vermenschlichung von Maschinen (humanoide Roboter) und die emotionale Akzeptanz auf der menschlichen Seite. Hier drängt sich zunehmend die Frage auf, wo die Grenzen, zum Beispiel beim Delegieren von Aufgaben, erreicht sind, wo also der Mensch selbst