Bergbau

Die deutsche Zulieferindustrie des Bergbaus ist auf allen bedeutenden Bergbaumärkten der Welt präsent. Rund 80 Prozent der überwiegend mittelständisch geprägten Unternehmen sind in Nordrhein-Westfalen angesiedelt - viele von ihnen sind mit ihren Angeboten Weltmarktführer. Markenzeichen der deutschen Bergbautechnik: umfassende Systemlösungen, mit denen sich natürliche Ressourcen besonders effizient nutzen lassen und die gleichzeitig Sicherheitstechnik und Umweltschutz einbeziehen.  Die Exportquote in der Bergbautechnik liegt heute bei rund 80 Prozent.

  • Tagebau in NRW. (Foto: dpa/picture alliance)

Innovationsregion Rheinisches Revier

Gleich nach Regierungsantritt haben wir den Startschuss für das Landesprogramm "Innovationsregion Rheinisches Revier" (IRR) gegeben. Dazu haben wir uns auch in unserem Koalitionsvertrag von 2012 nochmals klar bekannt: "Das von uns auf den Weg gebrachte Landesprogramm 'Innovationsregion Rheinisches Revier' werden wir gemeinsam mit den Akteuren in der Region weiterentwickeln, um schon frühzeitig auf die Strukturveränderungen durch das perspektivische Auslaufen der Braunkohleförderung zu reagieren. Die IRR umfasst das Braunkohlenrevier einschließlich seiner unmittelbaren Nachbarschaft und soll nicht im Gegensatz oder gar in Konkurrenz zu den bisherigen regionalen Arbeitsstrukturen stehen, sondern diese ergänzen und Synergien schaffen.

Wir wollen das Rheinische Revier auf Basis der gegebenen wirtschaftlichen und infrastrukturellen Stärken zu einer Modellregion entwickeln, in der in beispielhafter Weise die Energiewende durch eine moderne und nachhaltige Industrie- und Strukturpolitik vorangebracht wird. In diesem Sinne müssen jetzt unbedingt die Prioritäten für Entwicklungspfade und daraus resultierende Modellprojekte festgelegt werden. Entsprechende Entwicklungspotenziale sehen wir hier in den Bereichen Solarwirtschaft, Strom-Speichertechnologien, E-Mobilität, Bioökonomie, klimaneutrales Wohnen und Logistik, aber auch in der Fachkräftesicherung oder dem Rück- und Umbau alter Industrieflächen zu neuen Innovationsräumen inklusive der Anpassung der hierfür notwendigen Infrastruktur.

"Von zentraler Bedeutung sind hierfür die Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen der Region sowie das Engagement des Unternehmens RWE Power, welches sich auch im Interesse der dort beschäftigten Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer spürbarer und nachhaltiger als bisher in das Landesprogramm IRR einbringen muss, um so seiner Verantwortung für die Region gerecht zu werden." (Auszug aus dem Koalitionsvertrag 2012 bis 2017)

Im Frühjahr 2011 fiel mit der Konstituierung des Beirats für die Innovationsregion Rheinisches Revier der offizielle Startschuss für diese strukturpolitische Initiative der Landesregierung. Im November 2011 tagte erstmals die gemeinsame Arbeitsgruppe der Regionalräte Düsseldorf und Köln zur Begleitung des Prozesses. Erste Entwicklungsschwerpunkte und Leitlinien wurden diskutiert. Im April 2014 konstituierten sich die Gremien der "IRR - Innovationsregion Rheinisches Revier GmbH" neu.

Bis Ende 2015 wurde ein tragfähiges Konzept für den Strukturwandel im Rheinischen Braunkohlenrevier erarbeitet und das regionale Leitbild "Innovationsprogramm 5.0 - Das Rheinland 2050" im Konsens aller Akteure entwickelt.

Hintergrundinfos zum Rheinischen Revier

Das Rheinische Revier umfasst die Zülpicher und Jülicher Börde die Erftniederung und die Ville und ist damit das größte Braunkohlerevier in Europa. Hier wird seit dem 19. Jahrhundert Braunkohle im industriellen Maßstab abgebaut.

Die Rohkohleförderung im Rheinischen Revier erreichte 1984 mit 120,6 Millionen Tonnen ihr absolutes Maximum. Seit 2002 liegt die Jahresförderung auf einem Niveau von etwa 100 Millionen Tonnen. Nach dem Auslaufen der Tagebaue des Mittleren Reviers und deren Rekultivierung fördern heute noch drei Großtagebaue: Tagebau Garzweiler, Tagebau Hambach und im Westrevier der Tagebau Inden. Alle drei Großtagebaue bauen nach dem Fächerprinzip um einen Drehpunkt herum die Kohle ab. Der Abbaufront folgt in gleicher Drehrichtung die Verkippungsfront.

Übersichtskarte Rheinisches Revier, Quelle: RWE
Übersichtskarte Rheinisches Revier, Quelle: RWE

Sicherheit für die Braunkohle

Das Thema Garzweiler II wird seit vielen Jahren heiß diskutiert und hat früher zu scharfen Konflikten geführt. Wir haben das nun geändert: Seit April 2014 gibt es langfristige Klarheit über den Braunkohletagebau im Rheinischen Revier. Der Tagebau wird nicht zeitlich, aber räumlich eingeschränkt. Diese Lösung gibt beiden Seiten Planungssicherheit: Rund 1.600 Bewohner können rechtzeitig ihren Umzug planen, vor allem aber wissen 1.500 Einwohner in Holzweiler, Dackweiler und dem Hauerhof, dass sie dauerhaft bleiben dürfen.

Und das Unternehmen RWE weiß nun: Es kann weit über das Jahr 2030 hinaus Braunkohle im Tagebau Garzweiler II gefördert werden. Für uns ist die Braunkohle mittelfristig bei der Energieversorgung dringend notwendig, aber sie kann effizienter genutzt werden. Mit der "Innovationsregion Rheinisches Revier" haben wir auch in diesem Bereich den Strukturwandel begonnen.

Weitere Informationen zur Leitentscheidung Braunkohle in NRW auf der Plattform "Eine nachhaltige Perspektive für das Rheinische Braunkohlenrevier" der Landesregeirung.

Hintergrundinfos zu Garzweiler

Am 31. März 1995 genehmigte die Landesregierung Garzweiler II, seit 2006 wird abgebaut. Der genehmigte Abbauzeitraum reicht von 2006 bis 2045.

Garzweiler II besitzt Braunkohlereserven von 1,3 Milliarden Tonnen. Der Braunkohletagebau Garzweiler erfordert die Umsiedlung von rund 7600 Bürgern.

Noch zur Ansiedlung stehen im dritten Umsiedlungsabschnitt Beverath, Keyenberg, Kuckum, Ober- und Unterwestrich an. Im vierten Abschnitt müssten die Menschen aus der Kerngemeinde Erkelenz-Holzweiler umgesiedelt werden.

Mit dem Urteil vom 17. Dezember 2013 hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden, dass Umsiedlungen und Enteignungen zur Gewinnung von Braunkohle nicht gegen das "Grundrecht auf Heimat" verstoßen. Die Energieversorgung und damit auch der Abbau von (Braun)Kohle seien wichtig für das Gemeinwohl.

Braunkohleabbau und Emissionen bei der Verstromung

Braunkohleabbau sowie CO2-Emissionen der Braunkohleverstromung könnten - nach heutigen Erkenntnissen - bis 2035 folgende Entwicklung haben:

  • Mit dem 3. Umsiedlungsabschnitt kann der weitere Abbau von bis zu 100 Millionen Tonnen Kohle jährlich bis zum Ende der 2020-er Jahre in den drei Tagebauen Garzweiler, Inden und Hambach planerisch gesichert werden. Dies gilt auch für die zirka 4.500 Arbeitsplätze bei RWE Power (rund 39 Prozent), die mit Garzweiler II verbunden sind. Auf jeden Arbeitsplatz folgen zwei weitere induzierte Arbeitsplätze.
  • Mit den weiteren Schritten zum 3. Umsiedlungsabschnitt wird den Umsiedlern, den Beschäftigten und dem Unternehmen Gewissheit für die nächsten 15 Jahre gegeben.
  • Kohle aus Garzweiler II liefert 40 Prozent der gesamten Förderkapazitäten, daran hängen 45 Prozent der Stromerzeugung (zirka 35 TWh).
  • In den Tagebauen Hambach und Inden können bis Anfang der 2030-iger Jahre gut 60 Millionen Tonnen im Jahr gefördert werden, davon zirka 50 Millionen Tonnen zur Verstromung (= 47 TWh/a). Hambach liefert bis etwa 2045 noch 40 Millionen Tonnen pro Jahr.
  • Eine mögliche Änderung des Tagebaus Garzweiler II würde erst Anfang der 2030-er Jahre gravierenden Einfluss auf eine Veränderung des Abbaugeschehens nehmen. Die Zeit bis dahin kann genutzt werden, um den Prozess zum Nutzen aller Beteiligten in der Region zu gestalten.
  • Aus der NRW-Braunkohleverstromung stammten zuletzt rund 85 Millionen Tonnen CO2 (das sind 28 Prozent der NRW-Treibhausgase), davon zirka 37 Millionen Tonnen aus Garzweiler II.
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