08.12.2015 | Termine , öffentliche Veranstaltungen 16.00 Uhr

Feuerwehrkonferenz zur Weiterentwicklung des FSHG zum BHKG

Wir haben im Koalitionsvertrag 2012 die Zukunftsfähigkeit der Feuerwehren als besonderes Anliegen formuliert und diesen ein eigenes Kapitel gewidmet. Seitdem haben wir bereits in zahlreichen Initiativen, Projekten und Einzelmaßnahmen mit erheblicher finanzieller Unterstützung den Feuerschutz gefördert. Ein wesentlicher Baustein für die weitere Modernisierung soll nun das geplante Gesetz für den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) sein, das größte Gesetzesvorhaben für die Feuerwehren in den letzten 15 Jahren.

Wir machen es uns dabei bewusst nicht „am grünen Tisch“ einfach, sondern haben in den vergangenen Monaten in vielen Gesprächen und zahlreichen Veranstaltungen vor Ort von Ihnen wissen wollen, welche Regelungsbedarfe bestehen und wie das BHKG die Rahmenbedingungen sachgerecht verbessern kann.

Nach ca. 40 Veranstaltungen in der Fläche wollen wir nun mit Ihnen gemeinsam zentral in Düsseldorf auf einer „Feuerwehrkonferenz“ die Beratung zum Gesetzesentwurf vorläufig zum Abschluss bringen. Deshalb laden wir Sie zwei Tage vor dem entscheidenden Beschluss im Innenausschuss für den 08.12.2015 zu einem offenen Landtagstalk ein, bei dem die Eckpunkte des BHKG vorgestellt und Lösungsvorschläge zu den bisher noch kontroversen Positionen unterbreitet werden. Letztmalig besteht dann die Möglichkeit, mögliche weitere Aspekte in das Gesetz einfließen zu lassen.

Aufgrund der Sicherheitsbestimmungen im Landtag NRW ist eine Anmeldung zwingend erforderlich. Bitte bringen Sie Ihren Personalausweis mit.

Zur Einfahrt in die Tiefgarage geben Sie bei der Anmeldung bitte Ihr KFZ-Kennzeichen an.

Adressen

Route
SPD-Fraktion im Landtag NRW
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf