Aktuelles

28. August 2015 Pressemeldungen

"Gesundheitskarte für Flüchtlinge trägt zur Selbstbestimmung bei"

Für Flüchtlinge soll nun auch in Nordrhein-Westfalen eine Gesundheitskarte eingeführt werden. Heute wird die Rahmenvereinbarung dazu mit den ...

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25. August 2015 Pressemeldungen

"Laschet schmückt sich mit gestohlenen Federn"

Zur heutigen Pressekonferenz des CDU-Landesvorsitzenden und CDU-Fraktionschefs im NRW-Landtag, Armin Laschet, erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der ...

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25. August 2015 Pressemeldungen

„Wir werden den Wissenschaftsstandort Nordrhein-Westfalen weiter stärken“

Dietmar Bell ist der neue wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag. Er folgt damit Karl Schultheis, der ...

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24. August 2015 Pressemeldungen

„Familien mehr gemeinsame Zeit ermöglichen!“

Während der heutigen Anhörung der Enquetekommission des nordrhein-westfälischen Landtags zur „Zukunft der Familienpolitik in Nordrhein-Westfalen“ ...

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Gutachten

Prozenthürde für Kommunalwahl

Das Regieren in Nordrhein-Westfalens Rathäusern wird immer schwieriger. Grund ist das starke Aufkommen kleiner Parteien und Wählergruppen im Rat. Ein Ausweg könnte die Wiedereinführung einer Sperrklausel für Kommunalwahlen sein. Dazu nun ein neues Gutachten.

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Gutachten

Inklusionsstärkungsgesetz

Die SPD-Fraktion diskutiert, wie man durch die Gesetzgebung auf Landesebene dazu beitragen kann, die Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung zu verbessern. Das neue Gutachten (in zwei Teilen) zum Inklusionsstärkungsgesetz.

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