10. März 2022

Opfer von Gewalt und Terror verdienen Antworten

Zum ersten Nationalen Gedenktag für die Opfer von Terrorismus in Deutschland am 11. März 2022 erklärt Andreas Kossiski, Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Fall Amri (PUA I):

„Wir haben im PUA fünf Jahre lang nach Antworten auf die Fragen gesucht, wie und warum der furchtbare Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin am 19. Dezember 2016 passieren konnte. Diese Antworten sind wir den Opfern, Hinterbliebenen und Angehörigen – aber auch der gesamten Gesellschaft schuldig. Hierfür haben wir Zeuginnen und Zeugen vernommen, Sachverständige gehört, einen Ermittlungsbeauftragten eingesetzt und unzählige Akten studiert.

Heute können beispielsweise zahlreiche Schwächen im Austausch der beteiligten Behörden – in Berlin, im Bund und in NRW –  aufgezeigt werden. Sei es die absprachewidrige Kontrolle Amris durch die Berliner Polizei unter Gefährdung des Lebens der eingesetzten Vertrauensperson des LKA NRW oder der unzureichende Datenaustausch zu den zahlreichen Aliasidentitäten Anis Amris.

Im Ausschuss haben wir uns intensiv mit dem Täter befasst. Doch auch die Erinnerung an das Leid der Opfer, der Hinterbliebenen und ihrer Angehörigen stand stets im Zentrum unserer Arbeit, insbesondere als der damalige Opferbeauftragte Kurt Beck im September vor dem Ausschuss ausgesagt hat. Dieses Leid kann durch die parlamentarische Aufarbeitung nicht geheilt werden. Die Trauer und der Schmerz lassen sich bis heute nicht in Worte fassen. Allerdings können wir Vorkehrungen treffen, um gemachte Fehler zukünftig zu vermeiden. Ein schwacher Trost – der aber dazu führen kann, weiteres Leid zu verhindern.“

Andreas Hahn

Pressesprecher und
Leiter der Pressestelle
Telefon: +49 211 884 2808 Fax: +49 211 884 2042 E-Mail: andreas.hahn@landtag.nrw.de

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