Im Ausschuss für Familien, Kinder und Jugend wurde heute in einer Aktuellen Viertelstunde zur Öffnung der Kitas in NRW diskutiert. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Vom vermeintlichen Vorreiter bei der Kita-Öffnung ist Nordrhein-Westfalen zum Nachzügler geworden. Andere Bundesländer wie Hamburg haben bereits Stufenpläne vorgelegt. Die große- Mehrheit der Eltern und Kinder in Nordrhein-Westfalen wird weiter im Ungewissen gelassen, wann sie mit einer Rückkehr in die Kita rechnen können. Heute hat sich gezeigt:
Familienminister Stamp hat kein Konzept. Von der Aussage, notfalls im Alleingang für mehr Kinderbetreuung zu sorgen, war nichts mehr zu hören. Es zeigt sich vielmehr, dass er keinen Plan für die Mehrheit der Kinder in NRW hatte und bis heute nicht hat.
Es geht uns darum, verlässliche Perspektiven für die Kinder, die Familien und Mitarbeitenden zu schaffen und dafür zu sorgen, dass alle Kinder wieder regelmäßig in die Kita können. Wir wissen, dass wir noch eine längere Zeit eine Ausnahmesituation erleben. In dieser Lage wären wir als Opposition bereit, einen Stufenplan und rollierende Systeme für den Wiedereinstieg vorzusehen, um allen Kindern den Zugang zu frühkindlicher Bildung zu ermöglichen. Die unterschiedlichen Kapazitäten vor Ort müssen ausgeschöpft werden können. Dafür muss das Land den Trägern verbindliche Handlungsanweisungen geben. Alle brauchen jetzt Ordnung, Orientierung und Struktur.
Viele Erzieherinnen und Erzieher gehören zu Risikogruppen und können nicht eingesetzt wer-den. Gleichzeitig gibt es in unserem Kita-System Erzieherinnen in Teilzeit. Ihnen sollte die Auf-stockung ermöglicht und den Trägern der finanzielle Mehrbetrag erstattet werden. Auch zu zusätzlichen Raumbedarfen ist der Familienminister heute konkrete Antworten schuldig geblieben.
Erfreulich ist hingegen, dass Nordrhein-Westfalen seinen Widerstand gegen die Verlängerung der Soforthilfen für Familien über das Infektionsschutzgesetz aufgibt und zu einer gemein-samen Weiterfinanzierung mit dem Bund bereit ist. CDU und FDP hatten dies in der jüngsten Plenarsitzung noch abgelehnt. Auch bei der dauerhaften Erstattung der Kita-Beiträge während der Corona-Krise erwarten wir jetzt ein Einlenken.
