Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn haben angekündigt, den Corona-Pflegebonus von 1500 Euro in einer gestaffelten Finanzierung auszuzahlen. Hierzu erklärten Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
Lisa-Kristin Kapteinat: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Vorschlag für einen Pflegebonus nun vom Bund und vor allem vom Arbeitsminister Hubertus Heil konkrete Gestaltung annimmt. Es ist wichtig, dass das Geld in gestaffelter Form nun zügig an die Pflegekräfte ausgezahlt wird. Bund und Länder müssen sich hier schnell verständigen, damit die Gelder rasch ausgezahlt werden. Es ist aber klar, dass es dabei nicht bleiben kann. Nach Bewältigung der Krise, müssen Pflegekräfte dauerhaft besser bezahlt werden.”
Josef Neumann: „Es ist ein wichtiges erstes Signal für die Pflegekräfte in unserem Land, dass der Bund gestern angekündigt hat, dass die gestaffelte Bonuszahlung von 1500 Euro für Pflegekräfte kommen wird. Der Bund schlägt vor, dass zwei Drittel der Kosten von den Pflegekassen übernommen werden und das restliche Drittel von den Ländern und Arbeitgebern getragen werden soll. Die Landesregierung muss diese Finanzierung sicherstellen. Es sollte aber gesetzlich noch klargestellt werden, dass der Eigenanteil der Pflegebedürftigen durch diese Prämie nicht steigt. Die Finanzierung darf nicht zu Lasten der Pflegebedürftigen selbst werden. Es bleibt auch mit Bonuszahlung dabei, dass die Löhne und Arbeitsbedingungen in der Pflege nachhaltig verbessert werden müssen – auch nach der Corona-Krise. Das ändert auch eine gestaffelte Prämie von 1500 Euro nicht.”
