Sicherheitskontrollen an Flughäfen zurück in staatliche Hände
Die Herbstferien stehen vor der Tür. Nach den Erfahrungen im Sommer fürchten viele, dass es…Weiterlesen
Respekt muss wieder ein Leitbild für Politik und Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen werden
Der heutige Sonntag ist der Tag des Respekts. Abgeordnete der SPD-Fraktion im Landtag NRW nutzen…Weiterlesen
Wasserstraßen für die Zukunft ertüchtigen – Binnenschiffer dürfen nicht bei jeder Trockenheit auf Grund laufen
Das Niedrigwasser auf dem Rhein und anderen Wasserstraßen schränkt die Binnenschifffahrt aktuell extrem ein. Für…Weiterlesen
Sprecher*innen der SPD-Fraktion sind starke soziale Stimme für Nordrhein-Westfalen
In ihrer heutigen Sitzung haben die Abgeordneten der SPD-Fraktion ihre Sprecher*innen in den Fachausschüssen des…Weiterlesen
9-Euro-Ticket muss Empfänger von Sozialhilfe wirklich entlasten – das muss die Landesregierung sicherstellen
Das 9-Euro-Ticket, das von Anfang Juni bis Ende August gilt, soll die Bürgerinnen und Bürger…Weiterlesen
Viele Fragezeichen bei Brücken-Projektgruppe für A45 – Landesregierung bleibt Antworten zu Rahmedetalbrücke schuldig
Der SPD-Landtagsabgeordnete für den Märkischen Kreis, Gordan Dudas, hat der Landesregierung eine Kleine Anfrage (Drs.…Weiterlesen
Bahnhöfe in NRW müssen attraktiver und sicherer werden – dann kann Verkehrswende gelingen
In seiner heutigen Sitzung hat der Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags abschließend über einen Antrag der…Weiterlesen
Schwarz-Gelb hält an Straßenausbaubeiträgen fest – SPD-Fraktion will echte Entlastung
Heute hat der Landtag NRW über einen Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgestimmt.…Weiterlesen
Landesregierung hat NRW in eine Mobilitätskrise geführt – Maßnahmen für Brücken, Straßen und Schienen notwendig
Heute hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW den Antrag „Vom Regierungswechsel 2017 zur Mobilitätskrise 2022:…Weiterlesen
Schluss mit dem Angstraum Bahnhof – saubere und sichere Stationen für gelungene Verkehrswende schaffen
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat heute einen Antrag mit dem Titel „Angsträume beseitigen, Sicherheit…Weiterlesen