Stabsstelle war scheinbar Dorn im Auge
In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II (Hackerangriff/Stabsstelle) wurden Zeugen der Staatsanwaltschaft und Polizei…Weiterlesen
Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität war ausschließlich politisch motiviert
Berichte der Landesregierung laut Zeugenaussage ,in zentralen Punkten unzutreffend‘ Am heutigen Montag sagte der ehemalige…Weiterlesen
Wem war die Stabsstelle Umweltkriminalität ein Dorn im Auge?
In der heutigen Sitzung des PUA II (Hackerangriff/Stabsstelle) wurde Staatsministerin a.D. Christina Schulze Föcking zum…Weiterlesen
Erneute Niederlage der Landesregierung vor dem NRW-Verfassungsgericht: Biesenbach muss Telefondaten nun schnell herausgeben
Der Verfassungsgerichtshof NRW hat im Organstreitverfahren zum „Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II Hackerangriff/Stabstelle“ heute entschieden, dass die…Weiterlesen
Davon kann der aktuelle Justizminister noch Einiges lernen
Zur heutigen Vernehmung von Staatsminister a.D. Thomas Kutschaty im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II („Hackerangriff/Stabsstelle“) erklärt Andreas…Weiterlesen
Stabsstelle Umweltkriminalität wurde sehr positiv gesehen
In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II (Hackerangriff/Stabstelle) wurde mit der Zeugenbefragung zur Auflösung…Weiterlesen
PUA Hackerangriff: SPD und Grüne ziehen vor das Landesverfassungsgericht
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II (PUA Hackerangriff/Stabstelle Umweltkriminalität) haben heute CDU und FDP einen gemeinsamen Beweisantrag…Weiterlesen
Das ist der Tiefpunkt der Glaubwürdigkeit von Minister Biesenbach
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Hackerangriff“ wurde heute Justizminister Peter Biesenbach (CDU) zum zweiten Mal als Zeuge…Weiterlesen