Landesgartenschau bietet enorme Chancen für Neuss
Heute gaben Umweltministerin Heinen-Esser und Bürgermeister Breuer bekannt, dass Neuss den Zuschlag für die Ausrichtung…Weiterlesen
Förderprogramm von CDU und FDP ist nicht einmal ein Pflaster für den kaputten Wohnungsmarkt in NRW
Zur heutigen Pressekonferenz der regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP erklären Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher,…Weiterlesen
Schwarz-Gelb hält an Straßenausbaubeiträgen fest – SPD-Fraktion will echte Entlastung
Heute hat der Landtag NRW über einen Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgestimmt.…Weiterlesen
Entlastungen des Bundes sind schnell spürbar und gerecht
Zum erneuten Entlastungspaket des Bundes aufgrund der rasant steigenden Energiepreise erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der…Weiterlesen
Landesregierung gefährdet Denkmalschutz in NRW – Sachverständige kritisieren Pläne für neues Gesetz
Am Freitag (18.03.) fand im Ausschuss für Kommunales, Bauen und Wohnen des Landtags NRW die…Weiterlesen
Landesregierung hat fünf Jahre gegen statt für Mieter gearbeitet – sozialer Neustart beim Wohnen notwendig
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat heute eine Bilanz der Wohnungspolitik der endenden Legislatur gezogen.…Weiterlesen
Schwarz-Gelb hält am Bürokratiemonster fest – echte Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gibt es nur mit der SPD-Fraktion
Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP haben heute mit Ministerin Ina Scharrenbach eine Änderung…Weiterlesen
Kommunen brauchen dringend Entlastung und Unterstützung – Land muss dazu endlich Lösung für Altschuldenproblematik vorlegen
Mit der Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine stehen die Kommunen in NRW auch vor enormen finanziellen…Weiterlesen
Unabhängige Energieversorgung, Klimaschutz und moderne Arbeit – Innovation City Bottrop als Vorbild für NRW nutzen
Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat heute die Potenzialstudie „Klimaschutzrollout Nordrhein-Westfalen“ vorgestellt. Diese Studie hat…Weiterlesen
Menschen und Kommunen nicht alleine lassen – Viertel in herausfordernden Lagen verdienen besondere Unterstützung
Am heutigen Donnerstag hat Thomas Kutschaty, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, den Duisburger Stadtteil…Weiterlesen