Zum Inhalt springen
spd-nrw-fraktion-logo (1)
  • Suche
  • Aktuelles
    • Alle Pressemitteilungen
    • Blog
    • Positionen
    • Publikationen
    • Pressestelle & Öffentlichkeitsarbeit
    • Mediathek
    • Termine
    • Live
  • Alle Themen
  • Unsere Fraktion
    • Alle Abgeordneten
    • Geschäftsführender Vorstand
    • Ausschußvorsitzende
    • SprecherInnen und Beauftragte
    • Arbeitskreise
    • Beschäftigte
    • Jobs und Praktika
    • Kontakt
  • Thomas Kutschaty
    • Zur Person
    • Reden
    • Interviews
    • Blogposts
Search
Close
spd-nrw-fraktion-logo (1)
  • Suche
  • Aktuelles
    • Alle Pressemitteilungen
    • Blog
    • Positionen
    • Publikationen
    • Pressestelle & Öffentlichkeitsarbeit
    • Mediathek
    • Termine
    • Live
  • Alle Themen
  • Unsere Fraktion
    • Alle Abgeordneten
    • Geschäftsführender Vorstand
    • Ausschußvorsitzende
    • SprecherInnen und Beauftragte
    • Arbeitskreise
    • Beschäftigte
    • Jobs und Praktika
    • Kontakt
  • Thomas Kutschaty
    • Zur Person
    • Reden
    • Interviews
    • Blogposts

Jahresüberschuss 2022: 1,9 Milliarden Euro in der Landeskasse fehlen bei den Menschen in NRW

16. Januar 2023
Zur heute dem Landtag zugestellten Vorlage über den vorläufigen Jahresabschluss 2022 für den Landeshaushalt von…Weiterlesen

Schwarz-grüne Haushaltspolitik erreicht neuen Tiefpunkt

19. Dezember 2022
Die schwarz-grüne Landesregierung hat heute ihren Entwurf für das 2. Nachtragshaushaltsgesetz zurückgezogen. Zuvor haben SPD…Weiterlesen

Haushalt 2023: NRW zukunftsfest machen

15. Dezember 2022
Im Schatten der chaotischen Vorgänge rund um die Nachtragshaushalte der schwarz-grünen Koalition für das laufende…Weiterlesen

SPD-Fraktion fordert 3,5 Milliarden Euro für erstes NRW-Maßnahmenpaket zur Krisenbewältigung – Landesregierung muss erklären, in welcher Höhe neue Kredite notwendig sind

13. Dezember 2022
Die Kritik auch des Landesrechnungshofes an der Finanzpolitik der schwarz-grünen Koalition ist deutlich. Sowohl die…Weiterlesen

Erneute Ohrfeige vom Landesrechnungshof: Die zweite Verfassungsbruchlandung innerhalb von zwei Wochen

12. Dezember 2022
Zur heutigen Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2022 und zum Sondervermögen „Krisenbewältigung“ erklärt Thomas…Weiterlesen

Investitionsstau und Wirtschaftseinbruch mit Zukunfts-investitionsprogramm begegnen – SPD-Plan umfasst 6,5 Milliarden Euro

8. Dezember 2022
Heute Nachmittag endet die zweite Lesung des Landeshaushalts für das Jahr 2023 u.a. mit der…Weiterlesen

Verfassungsbruchlandung mit Ansage – Schwarz-Grün kann keine Haushaltspolitik

29. November 2022
Nach dem vernichtenden Urteil des Landesrechnungshofs über den Haushaltsentwurf von Schwarz-Grün für das Jahr 2023…Weiterlesen

Drei Millionen Überstunden: Land steht bei den Polizist*innen mit über 70 Millionen Euro in der Kreide

27. November 2022
Laut Bericht des Landesinnenministeriums stehen nach wie rund drei Millionen Mehrarbeitsstunden auf dem Guthabenkonto der…Weiterlesen

Landesrechnungshof zum schwarz-grünen Haushalt 2023: Verfassungsbruch hoch Drei

25. November 2022
Der Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen hat heute zu dem Gesetzentwurf sowie der Ergänzungsvorlage der Landesregierung für das…Weiterlesen

NRW-Landesregierung kündigt Hilfsprogramme für Kommunen an: Besser spät als nie

15. November 2022
Beim Treffen der nordrhein-westfälischen Landesregierung mit Vertretern des Städte- und Gemeindebunds NRW, des Städtetags NRW…Weiterlesen
Ältere Artikel »

© 2020 SPD Fraktion NRW

  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Bildrechte