Respekt muss wieder ein Leitbild für Politik und Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen werden
Der heutige Sonntag ist der Tag des Respekts. Abgeordnete der SPD-Fraktion im Landtag NRW nutzen…Weiterlesen
Minister Reul muss Aufarbeitung stärker vorantreiben
In einer Sondersitzung hat sich der Hauptausschuss des Landtags NRW heute mit dem Polizeieinsatz in…Weiterlesen
Sprecher*innen der SPD-Fraktion sind starke soziale Stimme für Nordrhein-Westfalen
In ihrer heutigen Sitzung haben die Abgeordneten der SPD-Fraktion ihre Sprecher*innen in den Fachausschüssen des…Weiterlesen
Es ist Aufgabe einer wehrhaften Demokratie, unser aller Leben zu schützen
Am morgigen Samstag jährt sich der rechtextreme Anschlag in Hanau zum zweiten Mal. Hierzu erklärt…Weiterlesen
Entscheidung für den Spielbank-Standort Monheim zeigt: Privatisierung war ein Fehler
Nach der Privatisierung durch die Landesregierung hat die Gauselmann-Gruppe als neuer Betreiber der Spielbanken in…Weiterlesen
Vertrauen in die Demokratie stärken
Zur heutigen gemeinsamen Anhörung des Hauptausschusses und Rechtsausschusses zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion im Landtag NRW…Weiterlesen
Beim Glücksspielstaatsvertrag setzen sich die Betreiber durch – gegen die betroffenen Kommunen
In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag von NRW mehrheitlich das Umsetzungsgesetz zum Glücksspielstaatsvertrag beschlossen.…Weiterlesen
Beim Glücksspielstaatsvertrag haben sich die Anbieter durchgesetzt – auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher
Mit den Stimmen der regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP wurde in der heutigen Sitzung…Weiterlesen
Glücksspielstaatsvertrag öffnet Schleusen fürs Online-Glücksspiel
In der heutigen Plenarsitzung wurde der Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland beraten. Einzig…Weiterlesen
Glücksspielstaatsvertrag ist nichts Halbes und nichts Ganzes: Online-Glücksspiel klare Grenzen setzen
In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses fand die abschließende Beratung zum Glücksspielstaatsvertrag 2021 statt. Hierzu…Weiterlesen