11.11.2016 | Pressemeldungen

„Wir verurteilen die Einschüchterung demokratischer Kräfte und die Einschränkung der Pressefreiheit in der Türkei“

Zur aktuellen Entwicklung in der Türkei erklären Thomas Stotko, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

Thomas Stotko: "Mit großer Sorge beobachten wir die politischen Entwicklungen in der Türkei und warnen vor den Auswirkungen auf unser Land. Die ungezügelte politisch motivierte Entlassung und Inhaftierung von Beamten, Journalisten, Oppositionspolitikern und Kritikern des Präsidenten Erdogan widersprechen unserem Verständnis von Demokratie. Wir verurteilen die Einschüchterung demokratischer Kräfte und die massive Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei."

Ibrahim Yetim: "Wir appellieren an die türkeistämmigen Menschen, die Spannungen und Auseinandersetzungen nicht nach Nordrhein-Westfalen zu tragen. Unsere demokratische Diskussionskultur, unsere Meinungsfreiheit und unser friedliches Zusammenleben dürfen nicht dem totalen Machtanspruch eines Einzelnen geopfert werden! Wer in Deutschland die Vorteile von Demokratie, Presse- und Meinungsfreiheit kennengelernt hat, muss erkennen, dass Erdogan für die Türkei den falschen Weg wählt."

Anhänge, Downloads und weiterführende Links

Themenverwandte Nachrichten

11. Mai 2017 Pressemeldungen

Thomas Stotko: „Das BKA hat seine falsche Einschätzung zu ...

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Amri erklärt Thomas Stotko, SPD-Obmann im PUA und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag ...

Mehr ...
10. Mai 2017 Pressemeldungen

Norbert Römer: „Laschet muss seine Kampagne mit falschen ...

Zur Diskussion um mögliche Koalitionen nach der Landtagswahl erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„CDU-Kandidat Armin Laschet lässt Plakate ...

Mehr ...
8. Mai 2017 Pressemeldungen

Thomas Stotko: „Eine schallende Ohrfeige für die FDP“

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat heute den Antrag der FDP-Fraktion im Landtag NRW auf eine einstweilige Anordnung abgewiesen. Dieser Antrag hatte das Ziel, festzustellen, dass ...

Mehr ...
4. Mai 2017 Pressemeldungen

Norbert Römer: „De Maizière muss die Schweizer ...

Zu Medienberichten über einen Schweizer Spitzel in der NRW-Finanzverwaltung erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Treffen diese Berichte zu, ist ...

Mehr ...
28. März 2017 Termine, öffentliche Veranstaltungen, Landtagstalk
16:30 Uhr

Landtagstalk: Muslime in NRW (ausgebucht!)

Landtagstalk zum Thema "Muslime in NRW" Eine selbstverständlicher Teil unserer Gesellschaft (?) am 28.03.2017.

Mehr ...
1. Februar 2017 Landtagstalk

Keine italienischen Verhältnisse in deutschen Stadien

„Fußballkultur und Stadionsicherheit im internationalen Vergleich“ lautete der Titel einer spannenden Diskussionsrunde, zu der sich am Dienstagabend Fanvertreter, ...

Mehr ...
21. November 2016 Termine, öffentliche Veranstaltungen, Landtagstalk
17:30 Uhr

Landtagstalk: Wege zur Integration junger Geflüchteter am ...

Am 21. November findet ein Landtagstalk zum Thema "Wege zur Integration junger Geflüchteter am Berufskolleg" im Landtag NRW statt.

Mehr ...
24. November 2016 Termine, öffentliche Veranstaltungen, Landtagstalk
18:00 Uhr

Landtagstalk: Einwanderungsland NRW

Am 24. November findet ein Landtagstalk zum Thema "Einwanderungsland NRW" im Landtag NRW statt.

Mehr ...
24. November 2016 Termine, öffentliche Veranstaltungen, Fraktion vor Ort
18:30 Uhr

Fraktion vor Ort in Löhne

Am 24. November laden wir zu einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung zum Thema "Integrationsplan für NRW" nach Löhne ein.

Mehr ...
12. September 2016 Fraktion vor Ort, Pressemeldungen, Termine
18:00 Uhr

Fraktion vor Ort in Düsseldorf

Fraktion im Ort am 12. September in Düsseldorf zum Thema "Integration"

Mehr ...
25. Mai 2016 Termine, öffentliche Veranstaltungen, Fraktion vor Ort
18:00 Uhr

Fraktion vor Ort in Bochum

Fraktion im Dialog am 25. Mai in Bochum zum Thema "Integration"

Mehr ...
17. Mai 2016 Termine, Pressemeldungen, Fraktion vor Ort
18:00 Uhr

Fraktion vor Ort in Gelsenkirchen

Fraktion im Ort am 17. Mai in Gelsenkirchen zum Thema "Integration"

Mehr ...
30. September 2016 Kompakt-Info

Kompakt-Info zum Integrationsplan NRW (aktl.)

Wir haben die Basis für eine gelingende Integration bereits geschaffen und Bauen unsere vorhandene Struktur konsequent und flächendeckend aus.

Mehr ...
24. Juni 2016 Kompakt-Info

Kompakt-Info zur Reform des Öffentlichen Dienst

Wir sorgen mit der Reform für einen attraktiven und modernen Öffentlichen Dienst mit
guten Beschäftigungsbedingungen und für mehr Familienfreundlichkeit. Das Land ist und bleibt
 ...

Mehr ...
3. März 2016 Kompakt-Info

Kompakt-Info zum Integrationsplan für NRW

Integration benötigt ein klares Leitbild. Grundlegendes Ziel unserer Integrationspolitik ist ein friedliches Zusammenleben aller Menschen unseres Landes in einer offenen, ...

Mehr ...
24. Januar 2015 Kompakt-Info

Kompakt-Info zum Gesetz über den Brandschutz, die ...

Kompakt-Info zum Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz NRW

Mehr ...
21. Juli 2016 Aktuelles

"Wir verurteilen jede Form der Gewalt"

Ein gemeinsamer Appell der türkeistämmigen Abgeordneten im nordrhein-westfälischen Landtag zu den Ereignissen in der Türkei und ihren Auswirkungen in NRW.

Mehr ...
4. März 2016 Pressemeldungen, Aktuelles
08:40 Uhr

"Wichtiger Erfahrungsaustausch mit Experten über ...

Mehr ...
11. Mai 2017 Pressemeldungen

Thomas Stotko: „Das BKA hat seine falsche Einschätzung zu ...

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) Amri erklärt Thomas Stotko, SPD-Obmann im PUA und innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag ...

Mehr ...
10. Mai 2017 Pressemeldungen

Norbert Römer: „Laschet muss seine Kampagne mit falschen ...

Zur Diskussion um mögliche Koalitionen nach der Landtagswahl erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„CDU-Kandidat Armin Laschet lässt Plakate ...

Mehr ...
8. Mai 2017 Pressemeldungen

Thomas Stotko: „Eine schallende Ohrfeige für die FDP“

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat heute den Antrag der FDP-Fraktion im Landtag NRW auf eine einstweilige Anordnung abgewiesen. Dieser Antrag hatte das Ziel, festzustellen, dass ...

Mehr ...
4. Mai 2017 Pressemeldungen

Norbert Römer: „De Maizière muss die Schweizer ...

Zu Medienberichten über einen Schweizer Spitzel in der NRW-Finanzverwaltung erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Treffen diese Berichte zu, ist ...

Mehr ...
24. Februar 2016 Anträge

Gelingende Integration von Flüchtlingen. Ein ...

Grundlegendes Ziel der Integrationspolitik ist ein friedliches Zusammenleben aller Menschen unseres Landes in einer offenen, freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft. Das ...

Mehr ...
14. Januar 2016 Reden, Anträge
13:16 Uhr

Plenarrede von Norbert Römer zu Vorfällen in der ...

Die Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden zur Sondersitzung des Landtags zu den Übergriffen am Hauptbahnhof Köln in der Silvesternacht.

Mehr ...
5. November 2014 Videos

Rede von Hans-Willi Körfges zu den Hooligan-Ausschreitung ...

Mehr ...
18. Oktober 2015 Publikationen

Asyl- und Flüchtlingspolitik in NRW

Seit Monaten kommen immer mehr Menschen nach Deutschland. Sie wurden in ihrer Heimat verfolgt und bedroht oder waren in großer Not. Auch wir in Nordrhein-Westfalen bieten den hier ...

Mehr ...
14. Januar 2016 Reden, Anträge
13:16 Uhr

Plenarrede von Norbert Römer zu Vorfällen in der ...

Die Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden zur Sondersitzung des Landtags zu den Übergriffen am Hauptbahnhof Köln in der Silvesternacht.

Mehr ...
24. April 2015 Über den Tellerrand
08:59 Uhr

Gastbeitrag: Polizeiassistenten: CDU will in die Irre ...

„Das ist eindeutig die Unwahrheit“, sagt der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit zu den Äußerungen seines CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann, die NRW-CDU sei gegen Sparmaßnahmen bei der ...

Mehr ...
25. März 2015 Fremdsprachige Pressemitteilungen

SPD eyalet milletvekilleri Müslüman çat? örgütleri ile ...

Kuzey Ren Vestfalya Eyalet Meclis Grubu dini topluluklarla diyalog ad? alt?nda çe?itli kurulu?larla güncel konular? konu?mak üzere düzenli olarak oturumlar gerçekle?tiriyor. KRV'de ...

Mehr ...
23. Januar 2015 Fremdsprachige Pressemitteilungen

"Eyalet hükümeti KRV'de insanlar?n güvenli?inin ...

Paris'te gerçekle?en cani sald?r?dan Kuzey Ren Vestfalya Eyalet Hükümeti de dersini ç?kartt? ve bunun sonucunda Anayasay? Koruma Dairesi ve polis te?kilat?n?, ek personel ile ...

Mehr ...