07.11.2016 | Pressemeldungen

„Wir müssen schnellstmöglich Planungssicherheit mit dem Landesentwicklungsplan für Unternehmen schaffen“

Zur heutigen Anhörung des Wirtschaftsausschusses zum Landesentwicklungsplan (LEP) erklärt Frank Sundermann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

"Die Sachverständigen haben es in der heutigen Anhörung auf den Punkt gebracht: Wir sollen mit dem LEP schnellstmöglich eine Planungssicherheit für die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen herstellen. Uns wurde bestätigt, dass der LEP nun einen umsetzungsfähigen Reifegrad aufweist.

Seit 2012 befindet sich der Landesentwicklungsplan in einem breit angelegten Beteiligungsverfahren. In zwei Runden wurde das Für und Wider mit zahlreichen Sachverständigen erörtert. So etwas ist nicht einfach, aber immer konstruktiv - das zeigt das vorliegende Ergebnis. So ein Ergebnis erfordert Ausdauer und ein grundsätzliches Interesse, Lösungen für die Unternehmen und für die Wirtschaft in NRW zu erarbeiten. Die CDU und FDP haben zu ihrer Regierungszeit den LEP nicht verabschiedet bekommen - die Herausforderung war zu groß.

Die SPD-Landtagsfraktion scheut diese Herausforderungen bei der Ausgestaltung des Landesentwicklungsplans nicht. Wir leisten mit diesem abgewogenen Landesentwicklungsplan unseren Beitrag gegenüber der Wirtschaft und den Unternehmen in unserem Land."

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