18.08.2016 | Pressemeldungen

"Wir können Wandel"

Die Sommertour von Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, ist heute mit einem Besuch an der Emschermündung zu Ende gegangen. Vier Tage besuchte er verschiedene Stationen entlang des Flusses, an den ersten beiden Tagen begleitet von Vizekanzler Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender und Bundeswirtschaftsminister, und Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsabgeordneten; auf der gesamten Strecke war Michael Hübner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Landtag, dabei. Norbert Römers klares Fazit seiner Reise durchs Ruhrgebiet: "Wir können Wandel".

Norbert Römer: "Ich habe beeindruckende Menschen und Unternehmen auf meiner Tour getroffen: Traditionsbewusste und gleichzeitig hochmoderne Weltmarktführer wie die Firma J.D. Neuhaus in Witten, gegründet 1745 und damit der älteste familiengeführte Maschinenbauer Deutschlands. Oder Gründergeist in Reinkultur, wie bei "Schacht One" auf der Zeche Zollverein sowie im Technologiezentrum Dortmund. Dazu die beeindruckenden Projekte der Emschergenossenschaft, die einerseits mit der Emscherrenaturierung die größte Baustelle Deutschlands mit einem Investitionsvolumen von fünf Milliarden Euro zum Erfolg führt, und mit dem Projekt "Emscherkultur" dazu beiträgt, dass die Menschen den Fluss als Lebensraum wieder für sich entdecken. Und die erfolgreichen Anstrengungen der RAG Montan Immobilien, das Gelände der stillgelegten Zeche Lohberg wieder einer neuen Nutzung zuzuführen und somit den Standort wiederzubeleben. Das zeigt: Wir können Wandel.

Aber das heißt nicht, dass entlang der Emscher alles in Ordnung wäre. Immer noch sind die Langzeitarbeitslosigkeit und die Armutsquote zu hoch. Um dagegen vorzugehen, bedarf es weiterer Anstrengungen. Dabei bin ich mir mit Sigmar Gabriel in zwei zentralen Punkten einig:

  • Wir brauchen dringend einen Sozialen Arbeitsmarkt. Er muss so ausgestaltet werden, dass er dauerhafte Beschäftigung sicherstellt. Aufgaben dafür gibt es genug - etwa bei der Pflege von  Grünflächen oder beim Sauberhalten von Spiel- und Bolzplätzen.
  • Nach dem Auslaufen des Solidarpakts müssen die Gelder nach Bedarf, nicht nach Himmelsrichtungen verteilt werden. Sigmar Gabriel weist zu Recht darauf hin, dass die Menschen im Ruhrgebiet bisher zweimal für den Strukturwandel zahlen: für ihren eigenen und für den in Ostdeutschland. Das muss sich ändern.

Die Bürgerinnen und Bürger auch im Ruhrgebiet haben einen Anspruch darauf, in sicheren und sauberen Vierteln zu leben. Der Quartiersentwicklung kommt dabei eine zentrale Bedeutung zu. Um sie voranzutreiben und den facettenreichen Ansprüchen gerecht zu werden, ist dringend eine ressortübergreifende Politik gefordert. Auf der Sommertour haben wir viele Menschen getroffen. Ihnen allen konnten wir die klare Botschaft vermitteln: Die SPD ist ihnen ein starker Partner für ein starkes Nordrhein-Westfalen."

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