06.11.2018 | Pressemeldungen

Wir gratulieren der Antisemitismusbeauftragten Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu ihrer Berufung

Die Landesregierung hat heute die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Antisemitismus-Beauftragten des Landes NRW berufen. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Berufung von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, ich habe ihr in einem Schreiben zu der neuen Aufgabe gratuliert. Die Berufung der erfahrenen Politikerin und ausgewiesenen Bürgerrechtlerin ist eine gute Wahl. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat in der Vergangenheit häufig unter Beweis gestellt, dass sie als überzeugte Demokratin und hervorragende Juristin für das Grundgesetz und die Menschenrechte eintritt.

Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die anderen demokratischen Fraktionen und jetzt auch die Landesregierung unserem Vorschlag aus dem Sommer gefolgt sind, die Stelle einer Antisemitismusbeauftragten einzurichten. Wir leben in einer Zeit, in der Rechtsextreme ihr Gedankengut öffentlich propagieren, in der Neonazis den Hitlergruß zeigen und jüdische Lokale angreifen. In dieser Lage ist es richtig, dass Nordrhein-Westfalen eine klare Haltung zeigt.“

Anhänge, Downloads und weiterführende Links

Themenverwandte Nachrichten

3. Juli 2019 Pressemeldungen
15:37 Uhr

Wir stehen für den wehrhaften Rechtsstaat - ...

Heute stellte Innenminister Reul den Verfassungsschutzbericht 2018 vor. Dazu erklären Sven Wolf, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und ...

Mehr ...
3. Juli 2019 Pressemeldungen

Wir stehen für den wehrhaften Rechtsstaat – ...

Heute stellte Innenminister Reul den Verfassungsschutzbericht 2018 vor. Dazu erklären Sven Wolf, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und ...

Mehr ...
21. März 2019 Pressemeldungen

Klares Zeichen gegen Rassismus

Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag NRW setzen am internationalen Tag gegen Rassismus ein klares Zeichen für Vielfalt in NRW und gegen Rassismus und ...

Mehr ...
12. März 2019 Pressemeldungen

Das friedliche Zusammenleben in der Europäischen Union ...

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März 2019 und der damit verbundenen Wochen gegen Rassismus in diesem Jahr, setzt die SPD-Fraktion im Landtag NRW ein ...

Mehr ...
3. Juli 2019 Pressemeldungen
15:37 Uhr

Wir stehen für den wehrhaften Rechtsstaat - ...

Heute stellte Innenminister Reul den Verfassungsschutzbericht 2018 vor. Dazu erklären Sven Wolf, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und ...

Mehr ...
3. Juli 2019 Pressemeldungen

Wir stehen für den wehrhaften Rechtsstaat – ...

Heute stellte Innenminister Reul den Verfassungsschutzbericht 2018 vor. Dazu erklären Sven Wolf, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und ...

Mehr ...
21. März 2019 Pressemeldungen

Klares Zeichen gegen Rassismus

Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag NRW setzen am internationalen Tag gegen Rassismus ein klares Zeichen für Vielfalt in NRW und gegen Rassismus und ...

Mehr ...
12. März 2019 Pressemeldungen

Das friedliche Zusammenleben in der Europäischen Union ...

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März 2019 und der damit verbundenen Wochen gegen Rassismus in diesem Jahr, setzt die SPD-Fraktion im Landtag NRW ein ...

Mehr ...
4. Februar 2015 Dokumente

Eckpunktepapier eines integrierten Handlungskonzeptes ...

Die Landesregierung hat Eckpunkte zur Entwicklung eines integrierten Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus und Rassismus verabschiedet. Das Eckpunktepapier ist als Ergebnis ...

Mehr ...
5. November 2014 Videos

Rede von Hans-Willi Körfges zu den Hooligan-Ausschreitung ...

Mehr ...