04.03.2016 | Pressemeldungen , Aktuelles

"Wichtiger Erfahrungsaustausch mit Experten über Bodycams"

Aktuell wird im Landtag über die Ausstattung der nordrhein-westfälischen Polizei mit sogenannten Bodycams debattiert. Der innenpolitische Arbeitskreis der SPD-Fraktion setzte sich mit Kolleginnen und Kollegen aus Rheinland-Pfalz zusammen, um einen Eindruck über praktische Anwendungen und Erfahrungen im Einsatzgeschehen zu gewinnen. Die für das Projekt verantwortlichen Experten klärten über das dort gewählte Verfahren und die geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen auf.

Dazu Hanz-Willi Körfges, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag: "In Mainz und Koblenz waren 15 Bodycams seit dem Juli 2015 in einem Pilotprojekt im Einsatz. Sie sollen den Beamten dabei helfen, Straftaten zu dokumentieren: also zum Beispiel Beleidigungen oder Körperverletzungen gegen Polizisten. Aus Gründen des Schutzes und der Fürsorge gegenüber den beteiligten Polizistinnen und Polizisten kann der Einsatz an der Uniform sinnvoll für die eigene Sicherheit der Beamtinnen und Beamten bei kritischen Einsätzen sein.

Der Einsatz in Rheinland-Pfalz ist aktuell von ursprünglich 15 auf nun 80 Kameras ausgeweitet worden. Die Bodycams werden nunmehr in allen fünf Polizeibehörden eingesetzt und sollen Ton- und Bildaufnahmen von den betreffenden Einsätzen liefern."

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