16.03.2016

Unsere Arbeit im Landtag NRW (aktl.)

Wie wird man Abgeordnete(r)? Wie arbeitet eine Fraktion im Landtag? Wie entsteht ein Gesetz? Unsere Broschüre "Unsere Arbeit im Landtag NRW." gibt Antworten!

„Politiker leiden zwar oft an einem schwachen Rückgrat, machen sich aber trotzdem ein schönes Leben – auf Kosten der Steuerzahler.“ Sollte Ihnen dieser Gedanke noch nie durch den Kopf gegangen sein, gehören Sie zu einer bewundernswert vertrauensvollen Minderheit. Denn wenn in Umfragen nach dem Ansehen von Berufsgruppen gefragt wird, landen Politikerinnen und Politiker in aller Regel auf den hinteren Plätzen, vielleicht noch knapp vor Investment-Bankern, aber sicher weit hinter Ärzten und Richtern. Was ist der Grund dafür?

Ein Richter versucht, einzelnen Bürgern Gerechtigkeit widerfahren zu lassen, eine Ärztin die individuellen Leiden ihrer Patienten zu heilen. Wirkung und Nutzen ihrer Entscheidungen stellen sich für die Betroffenen zumeist sehr schnell ein. In der Politik verhält es sich anders: Abgeordnete werden nicht gewählt, um individuelle, sondern um gesellschaftliche Probleme zu lösen. Sie müssen für alle Bürgerinnen und Bürger Entscheidungen treffen, nicht nur für einzelne. Nun haben aber nicht alle Menschen die gleichen Probleme und Interessen. Oft kann man einer Bevölkerungsgruppe nur dann helfen, wenn man einer anderen etwas zumutet – zum Beispiel indem man einen Mindestlohn einführt: Die Arbeitnehmerin oder der Arbeitsnehmer bekommt mehr Geld, die Arbeitgeberin, der Arbeitgeber muss mehr zahlen. Außerdem gehen viele Reformen mit kurzfristigen Nachteilen einher, während sich die langfristigen Vorteile für die Allgemeinheit erst langsam einstellen. Kein Wunder also, dass die Bürgerinnen und Bürger oft ungeduldig und unzufrieden sind. Wird dann auch noch das zweifelhafte Verhalten eines schwarzen Schafes publik, ist es um das Ansehen der Politik geschehen. Dabei sind die meisten Abgeordneten oft selbst ungeduldig. Bevor sie in den Landtag gewählt wurden, waren sie beispielsweise Facharbeiter oder in der Krankenpflege tätig, kaufmännische Angestellte oder Freiberufler. Ich selbst habe den Großteil meines Berufslebens in der IG Bergbau verbracht. Wir sind in die Politik
gegangen, um uns für Gerechtigkeit und Arbeitsplätze, für Umweltschutz oder Bürgerrechte einzusetzen. Aber dann stellt man fest, dass der Fortschritt eine Schnecke ist und Rückschläge nicht auszuschließen sind. Demokratie braucht Zeit. Konflikte müssen ausgehalten und Kompromisse ausgehandelt werden.

Und dann gibt es jene Momente, in denen wir trotz allem ein Ziel erreichen: Mehr Kinder erhalten bessere Bildungschancen oder in strukturschwachen Regionen entstehen nicht nur neue, sondern auch gute Arbeitsplätze. Dann denke ich mir: Es lohnt sich! Du hast tatsächlich einen schönen Beruf.

Die folgenden Seiten sollen Ihnen den Beruf des Landtagsabgeordneten etwas näher bringen – mit seinen Rahmenbedingungen, Möglichkeiten und Beschränkungen. Viel Spaß bei der Lektüre!

Norbert Römer


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