02.04.2014 | Pressemeldungen 0:00 Uhr

Thomas Eiskirch / Michael Hübner: „RVR-Gesetz auf gutem Wege – Metropole Ruhr lebt von Gemeinsamkeit“

Zur heutigen Verabschiedung des Gesetzentwurfes der Landesregierung für den Regionalverband Ruhr sowie zum heutigen Start der Verbändeanhörung erklären Thomas Eiskirch; wirtschaftspolitischer Sprecher, und Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Thomas Eiskirch: „Wir begrüßen den Auftakt zur Novelle des RVR-Gesetzes als bedeutsamen Schritt zur Stärkung des Ruhrgebietes und seiner Zukunftsfähigkeit. Maßgebliches Ziel wird sein, die Bedeutung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) deutlich zu festigen. Kompetenzen sollen erweitert, die Verbandsversammlung stärker demokratisch legitimiert werden. Von regional bedeutsamen Kooperationsprojekten zum Beispiel im Bereich der Energie und des Klimaschutzes bis zur kommunalen Europaarbeit soll der RVR zukünftig seine Rolle als Bindeglied innerhalb der Metropole Ruhr stärker wahrnehmen können.“

Michael Hübner: „Das RVR-Gesetz ist auf einem guten Weg. Die heute startende Verbändeanhörung gibt den kommunalen Spitzenverbänden die Möglichkeit, sich zum Gesetzentwurf zu äußern. Neben den inhaltlichen Aspekten soll sich auch einiges in organisatorischer Hinsicht tun. Der Kommunalrat, bestehend aus den Oberbürgermeisterinnen, Oberbürgermeistern sowie Landrätinnen und Landräten, wird künftig das zentrale Gremium zu den Verwaltungen der Mitgliedskommunen sein. Die Direktwahl der Mitglieder für die Verbandsversammlung wird zudem ein Novum, das den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern im Ruhrgebiet ab dem Jahr 2020 ermöglicht werden soll.“

Anhänge, Downloads und weiterführende Links

Themenverwandte Nachrichten

29. Mai 2020 Pressemeldungen

Stefan Kämmerling: „Die Planungen für den ...

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute auf Antrag der Grünen in einer Aktuellen Stunde mit den Braunkohleplanungen im Rheinischen Revier befasst. Dazu erklärt Stefan ...

Mehr ...
7. Mai 2020 Pressemeldungen

Thomas Kutschaty: „Solo-Selbstständige brauchen ...

In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses hat NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper mitgeteilt, dass Bundeswirtschaftsminister Altmaier keine Änderung an den ...

Mehr ...
23. April 2020 Pressemeldungen

Thomas Kutschaty: „Ergebnisse des Koalitionsausschusses - ...

Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Ergebnisse im Bereich des Kurzarbeitergelds sind ein ...

Mehr ...
21. April 2020 Pressemeldungen

Christian Dahm/Marc Herter: „Kommunen brauchen frisches ...

Die Landesregierung hat heute den Kabinettentschluss über einen 2. Nachtragshaushalt 2020 vorgestellt. Dazu erklären Christian Dahm und Marc Herter, stellvertretende Vorsitzende ...

Mehr ...
7. September 2017 Aktuelles, Fachgespräch, Pressemeldungen

Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...

Mehr ...
27. März 2020 Kompakt-Info

Kompaktinfo - Hilfe für Unternehmen, Selbstständige und ...

Mehr ...
20. November 2019 Kompakt-Info

Kompaktinfo - Industriepolitik

Die Arbeit von 1,3 Millionen Menschen in der Industrie macht einen wesentlichen
Teil der Wirtschaft Nordrhein-Westfalens aus. Globalisierung, Bekämpfung
des Klimawandels und ...

Mehr ...
18. Dezember 2017 Pressemeldungen, Plenum

Michael Hübner: „Die Debatte über die Zukunft des ...

Zur Entscheidung des Präsidenten des Landtags NRW, André Kuper (CDU), den Antrag der SPD-Landtagsfraktion „Absage des Stahlgipfels offenbart industriepolitische Unfähigkeit der ...

Mehr ...
27. November 2017 Pressemeldungen, Plenum

Michael Hübner: Landesregierung bleibt untätig: Keine ...

Zur Nichtzulassung des SPD-Eilantrags zur Situation bei Siemens für die Tagesordnung der Plenardebatten in dieser Woche erklärt Michael Hübner, stellvertretender ...

Mehr ...
11. Oktober 2017 Plenum, Reden

Die Stahlsparte von Thyssenkrupp muss in ...

20.000 Stahlarbeiterinnen und Stahlarbeiter in NRW kämpfen gerade verzweifelt um
ihre Jobs. Es ist Zeit, einen Krach anzufangen! Nicht vielleicht irgendwann in Jamaika.
Sondern ...

Mehr ...
13. September 2017 Pressemeldungen, Plenum

Norbert Römer: „Schwarz-Gelbe Kampfansage an Stahlkocher, ...

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute auf Antrag der SPD mit der dramatischen Situation bei ThyssenKrupp befasst. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der ...

Mehr ...
15. September 2017 Aktuelles, Pressemeldungen

SPD-Fraktion fordert einen klaren CO2-Reduktionsplan bis ...

In der Plenardebatte vom 15. September hat der SPD-Landtagsabgeordnete Guido van den Berg zum Antrag „Kohleausstieg jetzt!“ Stellung genommen:

„Durch die beschlossene ...

Mehr ...
7. September 2017 Aktuelles, Fachgespräch, Pressemeldungen

Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...

Mehr ...
27. April 2017 Aktuelles

Handlungsempfehlungen der Enquetekommission Handwerk in ...

Das Handwerk bildet mit 190.000 Betrieben und rund 1,1 Mio. Beschäftigten in NRW einen festen und wichtigen Bestandteil unserer Wirtschaft. Das Handwerk ist ein großer, engagierter ...

Mehr ...
6. April 2017 Reden, Aktuelles

Rede Norbert Römer zur Unterrichtung der Landesregierung ...

(Es gilt das gesprochene Wort)

Anrede,
Ihre Rede war eine 20-minütige Expedition in ein düsteres Paralleluniversum.
Es war eine – im Wortsinn - fabelhafte Geschichte aus einer ...

Mehr ...
29. Mai 2020 Pressemeldungen

Stefan Kämmerling: „Die Planungen für den ...

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute auf Antrag der Grünen in einer Aktuellen Stunde mit den Braunkohleplanungen im Rheinischen Revier befasst. Dazu erklärt Stefan ...

Mehr ...
7. Mai 2020 Pressemeldungen

Thomas Kutschaty: „Solo-Selbstständige brauchen ...

In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses hat NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper mitgeteilt, dass Bundeswirtschaftsminister Altmaier keine Änderung an den ...

Mehr ...
23. April 2020 Pressemeldungen

Thomas Kutschaty: „Ergebnisse des Koalitionsausschusses - ...

Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Ergebnisse im Bereich des Kurzarbeitergelds sind ein ...

Mehr ...
21. April 2020 Pressemeldungen

Christian Dahm/Marc Herter: „Kommunen brauchen frisches ...

Die Landesregierung hat heute den Kabinettentschluss über einen 2. Nachtragshaushalt 2020 vorgestellt. Dazu erklären Christian Dahm und Marc Herter, stellvertretende Vorsitzende ...

Mehr ...
24. November 2016 Dokumente

Haushaltspolitische Schwerpunkte der Fraktionen von SPD ...

Hintergrundinformationen zum Pressestatement von Norbert Römer und
Mehrdad Mostofizadeh zur dritten Lesung für den Haushalt 2017

Mehr ...
2. September 2015 Reden, Dokumente
10:22 Uhr

Begrüßungsrede Norbert Römers zum Wirtschaftsforum der ...

Begrüßungsrede Norbert Römers und Thesenpapier zum Wirtschaftsforum der SPD-Fraktion am 1. September 2015

Mehr ...
24. März 2015 Dokumente, Pressemeldungen
12:42 Uhr

"Wir stehen an der Seite der Menschen im Rheinischen ...

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einstimmig eine Erklärung zum "Eckpunktepapier Strommarkt" verabschiedet. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

Mehr ...
12. November 2016 Anträge

Interview mit Norbert Römer zum Klimaschutzplan

Am heutigen Samstag führte Jürgen Zurheide ein Interview mit Norbert Römer im Deutschlandfunk zum Thema "Klimaschutzplan.

Mehr ...
1. Oktober 2014 Videos

Rede von Rainer Schmeltzer am 01.10.2014 im Landtag NRW ...

Mehr ...
5. Juni 2014 Videos

Rainer Schmeltzer SPD zum Thema Fracking in NRW

Mehr ...
11. Oktober 2017 Plenum, Reden

Die Stahlsparte von Thyssenkrupp muss in ...

20.000 Stahlarbeiterinnen und Stahlarbeiter in NRW kämpfen gerade verzweifelt um
ihre Jobs. Es ist Zeit, einen Krach anzufangen! Nicht vielleicht irgendwann in Jamaika.
Sondern ...

Mehr ...
6. April 2017 Reden, Aktuelles

Rede Norbert Römer zur Unterrichtung der Landesregierung ...

(Es gilt das gesprochene Wort)

Anrede,
Ihre Rede war eine 20-minütige Expedition in ein düsteres Paralleluniversum.
Es war eine – im Wortsinn - fabelhafte Geschichte aus einer ...

Mehr ...
2. Mai 2016 Reden

Rede zum 1. Mai 2016 von Nobert Römer in Bottrop

Norbert Römer war der Hauptredner der diesjährigen Maikundgebung in Bottrop. 2016 wurde in Deutschland zum 126. Mal der sogenannte Tag der Arbeit gefeiert. Dieser stand 2016 unter ...

Mehr ...
2. September 2015 Reden, Dokumente
10:22 Uhr

Begrüßungsrede Norbert Römers zum Wirtschaftsforum der ...

Begrüßungsrede Norbert Römers und Thesenpapier zum Wirtschaftsforum der SPD-Fraktion am 1. September 2015

Mehr ...