19.03.2014 | Pressemeldungen 0:00 Uhr

Thomas Eiskirch: „Landesregierung schafft bestmögliche Bedingungen für eine Förderung des Breitbandausbaus in NRW“

Im Wirtschaftsausschuss des Landtages erklärte Minister Garrelt Duin heute die Förderung des Breitbandausbaus über zwei EU-Fonds, den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Zu den neuen Möglichkeiten der Fördermittelnutzung erklärt Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:

„Wir begrüßen die Erklärung des Wirtschaftsministers, auch über EFRE alle eingeräumten Fördermöglichkeiten für die Anbindung von Gewerbegebieten an Hochgeschwindigkeitsnetze zu nutzen. Darüber hinaus steht weiteres Geld aus dem für den ländlichen Raum zuständigen ELER-Programm zur Verfügung.

Deshalb ist es schlichtweg falsch, dass die Opposition behauptet, die Landesregierung hätte es versäumt, die Breitbandförderung in ihr operationelles Programm für die Nutzung der EFRE-Mittel aufzunehmen. Genau das hat der Minister heute erstmals vorgestellt. Aber wahrscheinlich waren die Pressestimmen der Opposition schon vor der Ausschusssitzung fertig. Zumal die Abgeordneten Hendrik Wüst (CDU) und Ralph Bombis (FDP) während der Erklärung des Ministers nicht anwesend waren, als Duin die neuen Nutzungsmöglichkeiten im EFRE-Programm erläuterte.

Leistungsfähige Breitbandanschlüsse sind ein zentraler Standortfaktor für Unternehmen. Sie finden hierzu bereits heute in Nordrhein-Westfalen bessere Bedingungen vor als in vielen anderen Flächenländern. Mit der Einrichtung von Breitband-Consulting und dem Runden Tisch beim Wirtschaftsminister hat die Landesregierung schon den Weg für die Koordination des Ausbaus leistungsfähiger wirtschaftsnaher Breitbandinfrastruktur beschritten. Die Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen ist ein wesentlicher Bestandteil des EFRE-Strukturfonds in Nordrhein-Westfalen.“

Themenverwandte Nachrichten

16. April 2018 Pressemeldungen

Gigabit-Pläne der Mitte-Rechts-Koalition – Schöne Worte, ...

Zu den heute von Digitalminister Andreas Pinkwart vorgestellten Eckpunkten des Gigabit-Masterplans erklären Christina Kampmann, Sprecherin für Digitalisierung und Innovation der ...

Mehr ...
20. März 2018 Pressemeldungen

SPD-Fraktion beantragt Enquetekommission zur ...

Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag beantragt eine Enquetekommission zum Thema „Digitale Arbeitswelt“. Dazu erklärt Dietmar Bell, hochschulpolitischer Sprecher der ...

Mehr ...
14. März 2018 Aktuelles

Die Zukunft der Arbeit gestalten – Landtagstalk der ...

Der digitale Wandel transformiert die Arbeitswelt. Arbeit und Arbeitsabläufe werden in zunehmendem Maße automatisiert und verändern sich. Dieser Begeisterung für neue technische ...

Mehr ...
14. März 2018 Pressemeldungen

Der digitale Wandel der Arbeitswelt ist ein gestaltbarer ...

Zum gestrigen Landtagstalk „Zwischen digitalem Fortschritt und gesellschaftlicher Verunsicherung – wie gestalten wir die Zukunft der Arbeit?“ erklären Christina Kampmann, ...

Mehr ...
7. September 2017 Aktuelles, Fachgespräch, Pressemeldungen

Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...

Mehr ...
14. März 2018 Aktuelles

Die Zukunft der Arbeit gestalten – Landtagstalk der ...

Der digitale Wandel transformiert die Arbeitswelt. Arbeit und Arbeitsabläufe werden in zunehmendem Maße automatisiert und verändern sich. Dieser Begeisterung für neue technische ...

Mehr ...
7. September 2017 Aktuelles, Fachgespräch, Pressemeldungen

Neuer Aufbruch: Regionen stärken Impulse für den ...

In Deutschland wächst die Kluft zwischen den wirtschaftlich prosperierenden, den finanzstarken und den strukturschwachen Regionen. Schwächere Innovationspotentiale durch geringere ...

Mehr ...
22. Juni 2015 Aktuelles
07:58 Uhr

Eine Woche im Leben eines Abgeordneten. ...

Niemand ist der Bevölkerung so nah wie die Politiker – und gleichzeitig so fern. Politiker reden auf Marktplätzen, besichtigen Betriebe, eröffnen Schulen, Autobahnabschnitte, sind ...

Mehr ...
16. April 2018 Pressemeldungen

Gigabit-Pläne der Mitte-Rechts-Koalition – Schöne Worte, ...

Zu den heute von Digitalminister Andreas Pinkwart vorgestellten Eckpunkten des Gigabit-Masterplans erklären Christina Kampmann, Sprecherin für Digitalisierung und Innovation der ...

Mehr ...
20. März 2018 Pressemeldungen

SPD-Fraktion beantragt Enquetekommission zur ...

Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag beantragt eine Enquetekommission zum Thema „Digitale Arbeitswelt“. Dazu erklärt Dietmar Bell, hochschulpolitischer Sprecher der ...

Mehr ...
14. März 2018 Pressemeldungen

Der digitale Wandel der Arbeitswelt ist ein gestaltbarer ...

Zum gestrigen Landtagstalk „Zwischen digitalem Fortschritt und gesellschaftlicher Verunsicherung – wie gestalten wir die Zukunft der Arbeit?“ erklären Christina Kampmann, ...

Mehr ...
6. März 2018 Pressemeldungen
14:39 Uhr

Bei der Gestaltung der Digitalisierung hinken CDU und FDP ...

Zur angekündigten Digitalstrategie der Landesregierung erklärt Christina Kampmann, Sprecherin für Digitalisierung und Innovation der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Wenn CDU und ...

Mehr ...
18. November 2016 Dokumente

Haushaltspolitische Schwerpunkte der Fraktionen von SPD ...

Hintergrundinformationen zum Pressestatement von Stefan Zimkeit und Martin-Sebastian Abel zur zweiten Lesung für den Haushalt 2017

Mehr ...
16. April 2015 Dokumente
13:40 Uhr

Referentenentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes ...

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes (Zweites Telemedienänderungsgesetz – 2. TMG ÄndG, Bundesregierung)

Mehr ...
16. April 2015 Anträge
13:08 Uhr

Antrag "Offene Zugänge zum Internet schaffen"

Gemeinsamer Antrag "Offene Zugänge zum Internet schaffen" der Fraktionen von SPD, Grüne und Piraten (Drucksache 16/4427)

Mehr ...
11. September 2014 Videos

Rede von Rene Schneider zur Digitalen Agenda am ...

Mehr ...
29. Januar 2015 Reden

Fortschritt, Wohlstand und Gerechtigkeit in der Ära der ...

Rede von Norbert Römer, Fraktionsvorsitzendem der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag zum Thema "NRW 4.0" und der Regierungserklärung von Hannelore Kraft am 29. Januar 2015.

Mehr ...
29. Januar 2015 Reden

"NRW 4.0 - Mega-Bits, Mega-Herz, Mega-Stark"

Regierungserklärung von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) zur Digitalisierung des Landes.

Mehr ...